kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/17503 Zur Wohnungspolitik in Hamburg (III)

    Eingereicht von: Heike Sudmann, Cansu Özdemir, Sabine Boeddinghaus, Deniz Celik, Martin Dolzer, Dr. Carola Ensslen, Norbert Hackbusch, Stephan Jersch, Christiane Schneider, Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 31 Seiten, enthält Tabelle

    machen. Es ist keine Auswertung dieser Anteile aus dem Liegenschaftskataster möglich, da die gefragten Daten statistisch nicht erfasst sind. Die Erfassungskriterien haben sich im Abfragezeitraum verändert. Für die Beantwortung müsste eine Rückmigration…

  2. ST 6/509 Finanzierung von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege

    Eingereicht von: Cornelia Lüddemann, Christoph Erdmenger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 20 Seiten

    freien Träger vereinnahmt werden, und der Eigenanteil von bis zu 5 v. H. der freien Träger sind in öffentlichen Statistiken nicht erfasst. Durch das Landesjugendamt werden für die jährliche Statistik nur die in den Satzungen festgelegten Elternbeiträge…

  3. HH 21/14387 Arbeitsplätze in der Tourismusbranche

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

    auf Basis des Gastgewerbes dargestellt wird, und die Umsätze aus den anderen Wirtschaftszweigen von der amtlichen Statistik nicht erfasst werden. Um die Effekte zu erfassen, die über das Gastgewerbe hinausgehen, wurde die Studie „Wirtschaftsfaktor Tourismus…

  4. SN 6/1360 Nachfrage zu Drs 6/ 1135 - Ein Jahr Polizeiposten in Leipzig-Connewitz

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 77 Seiten

    von Dienstfahrzeugen es im Januar 2015 an der Außenstelle Connewitz des Polizeireviers Leipzig-Südost gab, wird statistisch nicht erfasst. Die vollständige Beantwortung der Frage würde daher die Durchsicht und Auswertung aller in Betracht kommender Ermittlungsverfahren…

  5. BT 19/5818 Abschiebungen, Rücküberstellungen und freiwillige Ausreisen seit 2013

    Eingereicht von: Christine Aschenberg-Dugnus, Linda Teuteberg, Stephan Thomae, FDP — Veröffentlicht am — 116 Seiten, enthält Tabelle

    Meldungen im Kontext von Erkenntnissen aus Asylanhörungen. Übermittlungen, die in einem anderen Kontext stehen, werden statistisch nicht erfasst. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 115 – Drucksache…

  6. HH 21/6139 JVA Hahnöfersand – Entwicklung der Gewalt im Jugendstrafvollzug

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, Dennis Gladiator, Joachim Lenders, Dennis Thering, Karl-Heinz Warnholz, CDU — Veröffentlicht am — 45 Seiten, enthält Tabelle

    Maßnahmen wurde jeweils auf den Vorfall reagiert? Siehe Anlagen 3 und 4. Sachbeschädigungen durch Gefangene werden statistisch nicht erfasst. Sie sind von der Berichtspflicht nach § 100 HmbJStVollzG nicht unmittelbar betroffen. Daher gibt es in diesen…

  7. SN 6/9211 Situation der Beschäftigten in der Kinder- und Jugendhilfe im Freistaat Sachsen.

    Eingereicht von: Die Linke — Veröffentlicht am — 100 Seiten, enthält Tabelle

    Antwort auf die Fragen 12 bis 14: Von einer Beantwortung wird abgesehen. Die entsprechenden Daten werden statistisch nicht erfasst. Die Fragen betreffen nicht die Tätigkeit der Staatsregierung, sondern die Personalhoheit, - entwicklung und…

  8. SN 6/8753 Organisierte Kriminalität im Freistaat Sachsen in den Jahren 2006 bis 2016

    Eingereicht von: AfD — Veröffentlicht am — 165 Seiten, enthält Tabelle

    erfragten Personen hatten zum Zeitpunkt der Tat einen Wohnsitz in Sachsen? Der Wohnsitz zum Tatzeitpunkt wird statistisch nicht erfasst. Eine EDV-gestützte Auswertung anhand der web.sta-Datenbanken der sächsischen Staatsanwaltschaften kommt nicht…

  9. BT 18/2788 Umgang der Bundeswehr mit Neonazis in ihren Reihen (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/2234)

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Wolfgang Gehrcke, Inge Höger, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten

    zu den Fragen 3 und 5 wird verwiesen. Informationen über Einzelmaßnahmen zu erkannten Rechtsextremisten werden statistisch nicht erfasst . Drucksache 18/2788 – 4 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 7. Wie vielen dieser 79 Soldatinnen und Soldaten…

  10. BT 19/11307 Kindergeldstatistik - Entwicklungen im Zeitverlauf

    Eingereicht von: René Springer, Jürgen Pohl, Martin Sichert, AfD — Veröffentlicht am — 36 Seiten, enthält Tabelle

    Die Zahlbeträge an Kindergeldberechtigte, die durch öAG (Rechtsgrundlage EStG) gewährt werden, wurden bis 2018 statistisch nicht erfasst, ebenso nicht die Differenzierung, ob die Überweisung auf in- oder ausländische Konten erfolgte. Die Gesamtbeträge…

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