kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HB 19/1888 Unbesetzte Funktionsstellen in den Schulleitungen

    Eingereicht von: FDP — Veröffentlicht am — 26 Seiten, enthält Tabelle

    seit 7 Schule Alfred-Faust-Straße 2. Konrektor/in 01.08.2018 8 Schule Arbergen Schulleiter/in 01.02.2018 14 Schule Am Wasser Konrektor/in 01.02.2017 20 Schule Brinkmannstraße 2. Konrektor/in 01.09.2016 23 Bürgergmeister-Smidt-Schule 2. Konrektor/in…

  2. BT 19/12718 Politische und menschenrechtliche Lage der Palästinenserinnen und Palästinenser in der Westbank

    Eingereicht von: Dr. Franziska Brantner, Omid Nouripour, Margarete Bause, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    sogenannten C-Gebiet stellen mangelnde Versorgungssicherheit , eingeschränkter Zugang zu Infrastruktur und Ressourcen wie Wasser und Land bei gleichzeitigem Fortschreiten des Siedlungsbaus Entwicklungshemmnisse für die dort lebende palästinensische…

  3. SL 15/1439 PCB (Polychlorierte Biphenyle) unter Tage und Gefahren durch den Grubenwasseranstieg

    Eingereicht von: Hubert Ulrich, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    betrachteten Schutzziele bzw. sonstigen geschützten Güter mit sich gebracht. Aus der Historie seien viele Grubenbaue mit Wasser überstaut, auch solche, in denen PCB-haltige Öle eingesetzt wurden. Wie im Grubenwasserkonzept beschrieben, werde Grubenwasser…

  4. SL 15/0875 Gesundheitliche Belastungen durch die Chemieplattform Carling

    Eingereicht von: Hubert Ulrich, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    Belastung der Luft durch diese Stoffe aufgrund des Abfackelns ist nicht zu erwarten. b) Beim Abfackeln entstehen neben Wasser, Kohlenstoffdioxid und aufgrund möglicher unvollständiger Verbrennung Kohlenstoff in Form von Ruß. Emissionskonzentrationen…

  5. SL 15/0785 Aktionärsstruktur der VSE AG seit dem 29. Juni 2012 und saarländischer Einfluss

    Eingereicht von: Prof. Dr. Heinz Bierbaum, Die Linke — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    SSW-Stadtwerke St. Wendel GmbH & Co. KG 15,00% 750 Stadtwerke Merzig GmbH 9,76% 488 Wasserversorgung Ostsaar GmbH 1,08% 54 WVW Wasser- und Energieversorgung Kreis St. Wendel GmbH 1,08% 54 Stadtwerke Homburg GmbH 5,84% 292 Stadtwerke Dillingen/Saar GmbH…

  6. ST 6/3778 Dickstoffverfahren der Sodawerke Staßfurt

    Eingereicht von: André Lüderitz, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    umweltverträglich erfolgen. Das BImSchG selbst dient dem Schutz des Menschen, der Tiere und Pflanzen, des Bodens, des Wassers, der Atmosphäre sowie der Kultur- und sonstigen Sachgüter (§ 1 Abs. 1 BImSchG). Die Zielstellung einer UVP, nämlich umweltrelevante…

  7. HH 21/649 Nutzung des Wandsbeker Marktplatzes

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Getränken erhoben. Darüber hinaus fallen bei Bedarf Kosten für die Bereitstellung und den individuellen Verbrauch von Strom und Wasser an, die im Nachgang erhoben werden. Zur Absicherung besonderer dinglicher Risiken wird neben der regelhaft nachzuweisenden…

  8. NI 17/6610 "Zaunbau-Wahn“ (CN, 12.08.2016) im Hafen von Cuxhaven?

    Eingereicht von: Hillgriet Eilers, Christian Grascha, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Attraktionen. Für Familien und Sportler werden vielfältige Freizeitgestaltungsmöglichkeiten , insbesondere am Strand und im Wasser angeboten. Darüber hinaus sind in dem staatlich anerkannten Nordseeheilbad viele gesundheitstouristische Einrichtungen vorhanden…

  9. BT 18/11739 Vorwürfe von FRONTEX gegen Seenotretter

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Jan van Aken, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Kapazitätslimits Flüchtlinge retteten und die einzige Unterstützung von Seiten des Militärschiffes , die Aushändigung von zwölf Flaschen Wasser und Keksen nach mehrfacher Aufforderung gewesen sei (www.nna-news.org/de/nachrichten/ artikel/das-europaeische-asylsyst…

  10. HH 21/1401 Immer mehr Kinder mit Epilepsie in Regelklassen – Sachstandsanalyse in Hamburg

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    in der Höhe, der Einsatz von Fahrgeräten, die hohe Geschwindigkeiten zulassen, sowie bei Sportaktivitäten im oder auf dem Wasser wegen eines erhöhten Verletzungsrisikos für die betroffenen Schülerinnen und Schüler einzuschränken. Im Schwimmunterricht…

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