kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/13265 Wie gut funktioniert die Schulspeisung an den staatlichen Schulen?

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    bestehen Vorgaben zu Raumhöhe , Fußbodenbelag, Wand- und Deckenflächen und die technische Ausrüstung mit Elektroinstallationen, Wasser-/Abwasserinstallationen und einer Lüftungsanlage. Ansonsten gelten die gesetzlichen Vorschriften, die sich vor allem aus…

  2. SL 15/785 Aktionärsstruktur der VSE AG seit dem 29. Juni 2012 und saarländischer Einfluss

    Eingereicht von: Prof. Dr. Heinz Bierbaum, Die Linke — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    SSW-Stadtwerke St. Wendel GmbH & Co. KG 15,00% 750 Stadtwerke Merzig GmbH 9,76% 488 Wasserversorgung Ostsaar GmbH 1,08% 54 WVW Wasser- und Energieversorgung Kreis St. Wendel GmbH 1,08% 54 Stadtwerke Homburg GmbH 5,84% 292 Stadtwerke Dillingen/Saar GmbH…

  3. HB 18/646 Beschulung in Vorklassen im Land Bremen

    Eingereicht von: Kristina Vogt, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    der Schüler, Davon Davon Gruppen Stand weiblich männlich SNR Schule 12.10.2012 Region Nord 014 Schule am Wasser 1 10 3 7 040 Schule an der Wigmodistraße 1 7 3 4 083 Schule an der Landskronastraße 1 6 3 3 Summe Nord 3 23 9 14 …

  4. BT 19/3732 Aktuelle Situation in Somalia

    Eingereicht von: Dietmar Friedhoff, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    in Somalia besteht mit der AU nicht. Die KfW Entwicklungsbank setzt eine Ko-Finanzierung von IGAD i. H. v. 8 Mio. Euro für Wasser- u. Sanitärversorgung in ‚Somaliland‘ um. Die EU kofinanziert die folgenden Vorhaben: Vorhaben „Unterstützung der Straßenverkehrsbehörden…

  5. HH 21/3381 Aktueller Stand im Verfahren um den Skandal bei der Hafen-Westerweiterung

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    24 Stadtgrün Siehe Verfahrensausgang zu Gunsten bzw. Lasten FHH Fehlanzeige 22 2 Bezirksamt Harburg 6 Tiefbau (Wasser und Kabel) Siehe Verfahrensausgang zu Gunsten bzw. Lasten FHH Fehlanzeige 6 - Bezirksamt Harburg 36 Sonstige…

  6. BT 18/2478 Pläne der Bundesregierung zur Regulierung von Fracking

    Eingereicht von: Dr. Julia Verlinden, Oliver Krischer, Peter Meiwald, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Wasserschutzgebieten und im Einzugsbereich von Talsperren und Seen, und wie viele außerhalb dieser Gebiete? Die Entnahmen von Wasser aus Oberflächengewässern und Grundwasser u. a. für die Trinkwasserversorgung oder die Lebensmittelherstellung sind nach dem…

  7. HH 21/1909 Wie ist der aktuelle Stand bei der Berechnung für das Überschwemmungsgebiet Berner Au?

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    Inhalten erfolgte eine Kooperation? Die Freie und Hansestadt Hamburg ist unter anderem über die Bund-LänderArbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) und die Flussgebietsgemeinschaft Elbe (FGG Elbe) mit anderen Ländern regelmäßig im Kontakt. c. Gibt es in anderen…

  8. BT 19/6641 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes und zur Änderung weiterer straßenrechtlicher Vorschriften (Bundesratsdrucksache 207/18)

    Eingereicht von: Friedrich Straetmanns, Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Schiene 30.04.2018 Bundesverband Möbelspedition und Logistik (AMÖ) e. V. 02.05.2018 Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft e. V. (BDE) 02.05.2018 Bundesverband der Deutschen Industrie e. V. (BDI) 02.05.2018 Bundesverband…

  9. BT 19/7546 Luftschadstoffe im Verkehrssektor

    Eingereicht von: Dr. Dirk Spaniel, Wolfgang Wiehle, Leif-Erik Holm, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Bundesregierung befinden sich zudem derzeit ca. 34 Fahrzeuge mit Abgasnachbehandlungssystemen und drei Fahrzeuge mit der Kraftstoff -Wasser-Emulsionstechnik im Bestand der deutschen Binnenschiffsflotte. 24. Wie viele Schiffe verkehren nach Kenntnis der Bundesregierung…

  10. BT 19/9730 Tierschutzbestimmungen und Exportrouten in Zielländer deutscher Schlacht- und Zuchtviehexporte

    Eingereicht von: Stephan Protschka, Thomas Ehrhorn, Peter Felser, AfD — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    angeben)? Nach Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 1/2005 müssen die transportierten Tiere in angemessenen Zeitabständen mit Wasser und Futter versorgt werden und ruhen können. Artikel 6 in Verbindung mit Anhang I Kapitel V dieser Verordnung konkretisiert…

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