kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BY 17/20567 Ergebnisse aus dem „Luchsprojekt Bayern“ und dem „Managementplan Luchse in Bayern“

    Eingereicht von: Florian von Brunn, SPD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Wesentlichen aus – Gewährleistung eines robusten und aussagekräftigen Monitorings zur Bestandsabschätzung (insbesondere durch Einsatz von Fotofallen), – fachlich fundierter und sachlicher Öffentlichkeitsarbeit, – Dokumentation und Bewertung möglicher Nutztierrisse…

  2. BY 17/18160 Frauenfeindlich motivierte Kriminalität in Bayern

    Eingereicht von: Katharina Schulze, Verena Osgyan, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Stärkung von ganzheitlichen sozialen Kompetenzen, Zivilcourage und Anti-Gewalt-Strategien ab. Hierzu zählen bspw. der Einsatz von Schul- und Jugendverbindungsbeamten sowie verhaltensorientierte Kursprogramme wie etwa „PIT – Prävention im Team“ oder…

  3. BY 17/20560 Teilhabegeld für Gehörlose in Bayern

    Eingereicht von: Kerstin Celina, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    einem stationären Krankenhausaufenthalt haben Gehörlose Anspruch auf Gebärdensprachdolmetscherleistungen , sofern der Einsatz von Dolmetschenden aus medizinischen Gründen notwendig ist (§ 17 Abs. 2 SGB I, § 19 Abs. 2 Satz 4 SGB X; § 6 Abs. 1 SGB IX;…

  4. BY 17/9046 Glyphosateinsatz auf Nichtkulturland

    Eingereicht von: Rosi Steinberger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 35 Seiten, enthält Tabelle

    auf Nichtkulturland Ich frage die Staatsregierung: 1. Welche Behörde ist in Bayern für die Ausnahmegenehmigungen zum Einsatz von Pestiziden auf Nichtkulturland zuständig? 2. Wie viele Ausnahmegenehmigungen wurden in den letzten drei Jahren in jeweils…

  5. BY 17/2659 Steinbruch: Zell- Unterraning (Landkreis Cham)

    Eingereicht von: Dr. Christian Magerl, Jürgen Mistol, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    2010 wurde eine über den mechanischen Gesteinsabbau hinausgehende Steinbrucherweiterung auf weiteren Flächen (unter Einsatz von Sprengstoffen, mit Brecherbetrieb und Wiederverfüllung bis Zuordnungswert Z 1.2) genehmigt. Dieser Genehmigung zufolge…

  6. BY 17/16723 Flüchtlinge in Mittelfranken

    Eingereicht von: Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    im Umfeld von Unterkünften zu beseitigen. Die Unterbringungsverwaltung flankiert durch eigenes Personal bzw. durch den Einsatz von Sicherheitsdiensten für Zwecke präventiver Kontrollen die Maßnahmen der Bayerischen Polizei zur Erhöhung der Sicherheit…

  7. BY 17/23719 Kunststoffeinträge in die Umwelt vermeiden - Natur und Gesundheit schützen

    Eingereicht von: Hans-Ulrich Pfaffmann, Florian von Brunn, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Flächensummenindex für gütegesicherte Komposte wurde von der BGK zum 01.07.2018 auf 15 cm²/l Feuchtmasse herabgesetzt. Für den Einsatz von gütegesicherten Bioabfallkomposten auf ökologisch bewirtschafteten Flächen gilt die Anforderung der zusätzlichen Bestimmung…

  8. BY 17/18258 Motorradunfälle in Bayern

    Eingereicht von: Markus Rinderspacher, SPD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    findet in der Planung der Schwerpunktkontrollen ihre Berücksichtigung. Besonders motorradkundige Einsatzkräfte sowie der Einsatz von zivilen und uniformierten Polizeikrafträdern gewährleisten flexible und effiziente Kontrollen. Im Fokus der polizeilichen…

  9. BY 17/10486 EDV in der Justiz

    Eingereicht von: Horst Arnold, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Bayern werden mit web.sta jährlich weit über eine Million Ermittlungsverfahren bearbeitet. Aufgrund des flächendeckenden Einsatzes von web.sta samt Nebenprogrammen wirken sich selbst kleinere Störungen nachteilig auf den Betrieb der Staatsanwaltschaften…

  10. BY 17/6995 Reisezeitverkürzungen und -verlängerungen bei der Standardisierten Bewertung des Vorhabens „2. Stammstrecke"

    Eingereicht von: Prof. Dr. Michael Piazolo, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Personennahverkehr (ÖPNV). Die Ergebnisse dieser Bewertung bilden bundesweit eine Grundlage für die Entscheidung, ob der Einsatz von öffentlichen Mitteln volkswirtschaftlich gerechtfertigt ist. Alle vom Freistaat beauftragten Untersuchungen, so unter…

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