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NW 16/8019 Strukturfördermittel für Steinkohle und Stahl in Nordrhein-Westfalen
Nettozahler mit rund 1,35 Mrd. Euro. Die Gestaltung des Strukturwandels in Nordrhein-Westfalen wurde in Teilen auch durch den Einsatz von Bundesmitteln sowie Fördermitteln der EU flankiert. Die genutzten Mittel entstammten dabei bereiten Programmen des Bundes…
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NW 17/2298 Zukunft der Berufseinstiegsbegleitung in NRW
Bundesarbeitsministerium soll die Ko-Finanzierung des Bundes für die Berufseinstiegsbegleitung eingestellt werden. Durch den Einsatz von Mitteln des Bundes und des Europäischen Sozialfonds wurden bis zum Schuljahr bis 2018/2019 insgesamt rund eine Milliarde…
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NW 17/10448 Ergebnisse der Untersuchung von Professor Exner in der Fleischzerlegung der Firma Tönnies und ihre Konsequenzen
Aufbereitung gekühlt in den Raum zurückleitet. Professor Exner schlug als erste Maßnahmen Hochleistungsfilter und den Einsatz von UV-Strahlen als Lösung vor.1 Laut FAZ sei der Forscher beauftragt worden, diese Erkenntnisse gemeinsam mit dem Robert-…
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NW 16/7576 Wirkungen der Landwirtschaft auf die Ressourcen Wasser, Boden, Luft und biologische Vielfalt in Nordrhein-Westfalen
Wassers, der Luft und der biologischen Vielfalt (Biodiversität einher. Insbesondere der jahrzehntelange und flächendeckende Einsatz von organischen und mineralischen Düngemitteln hat zu regional unterschiedlichen und teilweise enormen Belastungen der Böden…
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NW 16/8017 Strukturfördermittel für Wirtschaft, Energie und Bildung in Nordrhein-Westfalen
Nettozahler mit rund 1,35 Mrd. Euro. Die Gestaltung des Strukturwandels in Nordrhein-Westfalen wurde in Teilen auch durch den Einsatz von Bundesmitteln sowie Fördermitteln der EU flankiert. Die genutzten Mittel entstammten dabei bereiten Programmen des Bundes…
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NW 16/7680 Aberkennung der Anerkennung nach dem Gesetz über das Verbandsklagerecht und Mitwirkungsrechte für Tierschutzvereine beim "Deutschen Tierschutzbüro e. V."
Tieren vorgesehen. c) Eingabe von ARIWA e.V. im September 2014 im Hinblick auf die Platzverhältnisse von Sauen bei dem Einsatz von Kastenständen d) Klage von ARIWA e.V. im November 2014 gegen den Kreis Siegen-Wittgenstein vor dem Verwaltungsgericht…
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NW 16/6629 Welche rechtlichen Grundlagen gelten für den privaten bzw. gewerblichen Drohnenflug in NRW?
Justizminister und dem Minister für Inneres und Kommunales beantwortet. Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Der Kauf und Einsatz von Drohnen erfreut sich im Privatbereich immer größerer Beliebtheit. Dies gilt auch für den gewerblichen Bereich (z.B. Verkauf…
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NW 16/1000 Wie geht es weiter mit der Förderung unkonventionellen Erdgases in Nordrhein-Westfalen – wann ist das Fracking in Stemwede (Kreis Minden-Lübbecke) endlich abgeschlossen?
Möglichkeit der vollständigen Rückholbarkeit des Dieselöls gegeben sein muss. 1. Wie steht die Landesregierung zum Einsatz von Fracking in Nordrhein- Westfalen? Mit Vorlage 16/143 vom 7.9.2012 hat die Landesregierung dem Landtag die Kurzfassung…
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NW 17/1636 Welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung am vermeintlich verrufenen Ort "Berliner Platz" in Wuppertal Oberbarmen?
insbesondere: deutliche Erhöhung der Polizeipräsenz, Videoüberwachung, Verstärkung der Bezirksdienstbeamten, deutlich mehr Einsatz von Hundertschaften im Rahmen der „Sicheren Stadt“, Ansiedlung einer Wache auf dem Platz. Insgesamt war, ein wenig nebelig…
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NW 17/3241 Bundesweite Razzien der Bundespolizei am 18. April 2018: Ist ein angemessener Opferschutz für die Opfer von Menschenhandel und Zwangsprostitution gewährleistet?
Nordrhein-Westfalen geförderten Fachberatungsstellen für Opfer von Menschenhandel hat ergeben, dass im Zusammenhang mit dem genannten Einsatz von diesen keine der Frauen untergebracht wurde. Da nicht alle Fachberatungsstellen für Menschenhandelsopfer in Nordrhein-Westfalen…
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