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SN 6/18471 Handlungskonzept Insektenvielfalt im Freistaat Sachsen
Glyphosat in welchen Kulturen und warum sind die Kenntnisse darüber ggf. lückenhaft? Es besteht keine Meldepflicht zum Einsatz von Glyphosat zur Sikkation. Die zuständigen Behörden erfassen demzufolge hierzu keine Daten. Die Anwendung von Glyphosat…
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SN 6/891 Planung zu Ertüchtigung des sächsischen Bahnnetzes für den Integralen Taktfahrplan und Wiederanbindung der Region um Chemnitz an Bahnfernverkehr
abschließende Meinungsbildung zur Wirtschaftlichkeit und dem verkehrlichem Nutzen des Vorhabens möglich sei. Zudem sei der Einsatz von Eigenmitteln der DB Netz AG oder alternativer Planungsmittel aufgrund des generell angespannten Infrastrukturzustandes (insbesondere…
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SN 6/3192 Finanzierung eines sozialen Arbeitsmarkts durch Passiv-Aktiv-Transfer
gemacht. Zusätzlich zu den bereits begonnenen Maßnahmen gibt es auf Basis des Koalitionsvertrages Überle¬ gungen über den Einsatz von weiteren Arbeitsmarktinstrumenten zum Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit, mit denen durch den Einsatz aktivierender Angebote…
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SN 6/17694 Kosten für die Anstalt des öffentlichen Rechts für förderale IT-Kooperation (FITKO)
gewährt er jährlich einen erfolgsabhängigen Zuschuss in Form eines Festbetrags, der an den termingerechten produktiven Einsatz von KONSENS-Software in den Ländern gekoppelt ist. Föderale IT-Kooperation (FITKO) Ergebnisbericht…
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SN 6/9660 Vermummte Teilnehmer bei Demonstrationen 2016 Verstöße gegen das Schutzwaffen- und Waffenverbot
In den Antworten der Staatsregierung auf die Kleinen Anfragen Drs.-Nrn. 6/6492, 6/6493, 6/6883 und 6/7722 wird über den Einsatz von Polizeibediensteten bei ca. 740 Versammlungslagen im Freistaat Sachsen im Jahr 2016 berichtet. Eine Vielzahl dieser Einsatzlagen…
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SN 6/5075 Ausbildung Einsatzfahrer Polizei und Rettungsdienste in Sachsen, Nachfrage zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange Drs. 6/4750
Sicherheits- und Gefahrentraining findet beim Verkehrssicherheitszentrum am Sachsenring GmbH & Co. KG in Oberlungwitz unter Einsatz von Fahrtrainer und Dienstfahrzeugen der Polizei statt. Dabei steht der Trainingskurs mit folgenden Einrichtungen zur Verfügung:…
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SN 6/12622 Demonstrationen in Ostritz
Art nachrichtendienstlicher Zugänge ermöglichen und somit die Arbeitsfähigkeit des LfV Sachsen gefährden. Im Falle des Einsatzes von Personen nach § 5 Abs. 1 SächsVSG wäre ohne Geheimhaltung das Leben, die körperliche Unversehrtheit oder die Freiheit…
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SN 6/7876 Überprüfung von Bewerbern für die Sicherheitsbranche und dort bereits tätigen Personen im Jahr 2016
zu beauftragen und wenn möglich auf einen nach DIN 77200 zertifizierten Sicherheitsdienstleister zurückzugreifen. Der Einsatz von Sub- Seite 3 von 4 STAATSMIN1STERIUM DES INNERN Freistaat .v2m1 SACHSEN unternehmen ist grundsätzlich ausgeschlossen…
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SN 6/6721 Weidetierhaltung in Wolfsregionen
Schutzmaßnahmen vor dem Wolf hinsichtlich Wirksamkeit, Praktikabilität u nd Wirtschaftl ichkeit , insbesondere Auswahl und Einsatz von Herdenschutzhunden 1t11 - 8t13 92.779,42 SSZV e. V im Ergebnis Broschüre (schon 3. Auflage) und Lehrvideo Erprobung und…
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SN 6/5782 Gesundheitsmanagement
mmen verhaltens - und verhältnispräventiver Maßnahmen geschult. Ergänzend wurde ihnen eine Checkliste zum effizienten Einsatz von Mitteln für das Betriebliche Gesundheitsmanagement zur Verfügung gestellt. Außerdem hat die ressortübergreifende Arbeitsgruppe…
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