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BT 18/5466 Türkische Graue Wölfe in Deutschland
te 1 1 künftige Auftragserfüllung besonders schutzbedürftig. Ebenso schutzbedürftig sind Einzelheiten zu der nachrichtendienstlichen Erkenntnislage. Ihre Veröffentlichung ließe Rückschlüsse auf die Aufklärungsschwerpunkte zu. Soweit parlamentarische…
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BT 18/2932 Neue digitale Überwachungsmethoden
der Nachrichtendienste einen überragend wichtigen Grundsatz dar. Er dient der Aufrechterhaltung der Effektivität nachrichtendienstlicher Informationsbeschaffung durch den Einsatz spezifischer Fähigkeiten und damit dem Staatswohl. Eine Veröffentlichung…
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BT 18/12307 Der Panzerdeal von Rheinmetall in der Türkei und die Bundesregierung
– 3 – Drucksache 18/12307 1. Welche über den UN-Bericht hinausgehenden Kenntnisse hat die Bundesregierung (auch nachrichtendienstliche) über die Zahl der Todesopfer im bürgerkriegsähnlichen Konflikt mit der kurdischen Minderheit seit Juli 2015 (bitte…
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BT 18/13205 Einsätze von sogenannten stillen SMS, WLAN-Catchern, IMSI-Catchern, Funkzellenabfragen sowie Software zur Bildersuche im ersten Halbjahr 2017
deren Aufgabenerfüllung einen überragend wichtigen Grundsatz dar. Er dient der Aufrechterhaltung der Effektivität nachrichtendienstlicher Informationsbeschaffung durch den Einsatz spezifischer Fähigkeiten und damit dem Staatswohl. Eine Veröffentlichung…
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BT 19/9415 Ausmaß ausländischer Einflussnahme auf Religionsgemeinschaften, religiöse Vereine und sonstige religiöse Organisationen
Zuwendungen (bitte nach Zuwendungsgeber, Empfänger und Beträgen aufschlüsseln, soweit aus öffentlichen Quellen oder nachrichtendienstlichen Erkenntnissen bekannt)? 3. In welchen Fällen sind die ausländischen Zuwendungsgeber nach Kenntnis und Einschätzung…
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BT 19/9513 Aufenthalt von verurteilten islamistischen Tätern des Sivas-Massakers in Deutschland
Erscheinung getreten, und wenn ja, wann, wie viele Personen, und in welchen Zusammenhängen? Nein. 13. Welche auch nachrichtendienstliche Erkenntnisse hat die Bundesregierung darüber, ob Personen, die in der Türkei wegen der Beteiligung am Sivas- Massaker…
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BT 19/2549 Prüfung ausländischer Direktinvestitionen in Kritische Infrastruktur
laut BfV aufgrund der Gefahren eines ungewollten Know-how-Abflusses durch Aufkäufe und anderer Sicherheitsrisiken nachrichtendienstliche Antworten weiterhin erforderlich . Trotz dieses alarmierenden Befundes führt die Bundesregierung in ihrer Antwort…
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BT 18/6888 Das gemeinsame Analyseprojekt Anti-Asyl-Aktivitäten des Bundeskriminalamtes und des Bundesamtes für Verfassungsschutzes
Fragebogen dient der Einordnung und Bewertung im Verfassungsschutzverbund erlangter Erkenntnisse und ist somit Teil der nachrichtendienstlichen Zusammenarbeit . Eine Offenlegung würde konkrete Rückschlüsse auf die Arbeitsweise und Auswertungskriterien der …
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BT 19/12465 Einsätze von sogenannten Stillen SMS, WLAN-Catchern, IMSI-Catchern, Funkzellenabfragen im ersten Halbjahr 2019
deren Aufgabenerfüllung einen überragend wichtigen Grundsatz dar. Er dient der Aufrechterhaltung der Effektivität nachrichtendienstlicher Informationsbeschaffung durch den Einsatz spezifischer Fähigkeiten und damit dem Staatswohl. Eine Veröffentlichung…
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BT 18/2546 Aktivitäten des Bundesamts für Verfassungsschutz in Fußball-Fanszenen
und welchen Bereichen aufgrund welcher Gefährdungsanalysen und Lagebildern? Die Antwort betrifft Auskünfte über nachrichtendienstlich operative Fragen, die Rückschlüsse auf nicht veröffentlichte Arbeitsmethoden oder Aufklärungsschwerpunkte und eventuell…
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