kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/11747 Internetpräsenz der Berliner Jobcenter

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    2 Leistungen des Sozialgesetzbuches – Zweites Buch (SGB II). Diese sollten ergänzt sein durch Informationen zu aktuellen Änderungen und neuen Regelungen im Rechts- kreis SGB II, wie auch durch Hinweise auf Leistungen der Träger, die außerhalb…

  2. BE 18/13483 Integrierte Maßnahmeplanung gegen sexualisierte Gewalt: "Wir setzen den IMP um..." - Wie steht es damit im Bereich Jugend und Schule? (I)

    Eingereicht von: Emine Demirbüken-Wegner, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    werden oder Unterkunft erhalten, müssen für die Erteilung einer Betriebserlaubnis gemäß § 45 Sozialgesetzbuch - Achtes Buch (SGB VIII) Schutzkonzepte vorlegen, deren wesentlicher Bestandteil der Schutz der Kinder und Jugendlichen in den Einrichtungen…

  3. BE 18/11226 Unterstützung des Spandauer QM-Gebietes Falkenhagener Feld-Ost

    Eingereicht von: Bettina Domer, SPD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    in Bedarfsgemeinschaften nach SGB II? Antwort zu 4: Die erfragten Daten stehen erst seit 2014 zur Verfügung. Der Anteil der Kinder und Jugendlichen unter 15 Jahren, die im QM-Gebiet in Bedarfsgemeinschaften nach SGB II leben, betrug Jahr Anteil…

  4. BE 18/21168 Organisierte Kriminalität in Berlin - Private Sicherheitsunternehmen in Flüchtlingsunterkünften (II)

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    City Schutz GmbH ─ Eitner Security GmbH ─ pure service GmbH ─ R.S.D. plus GmbH & Co. KG ─ Securitas GmbH Sicherheitsdienste ─ SGB Schutz & Sicherheit GmbH ─ Siba security service GmbH ─ Sicherheit Nord ─ STK 118 Immobilien GmbH ─ Stolzenburg Sicherheit &…

  5. BE 18/20571 Die fiskalischen Lasten der ungesteuerten Zuwanderung der Ära Merkel - (Teil XIII von 19)

    Eingereicht von: Dr. Kristin Brinker, Hanno Bachmann, AfD — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    Basis von § 4 AsylbLG1 23447671 25963233 70895483 61801144 13595478 Erstattung an Krankenkassen gem. § 264 Abs. 7 SGB V auf Basis von § 2 AsylbLG2 5392947 6213582 15126532 28145447 9070776 Gesamtausgaben 28.840.618 32.176.815 86.022…

  6. BE 17/12159 Wie sollen die Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket eigentlich endlich bei den Berliner Kindern und Jugendlichen ankommen?

    Eingereicht von: Marianne Burkert-Eulitz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Bildungs- und Teilhabeleistungen, sondern ein prozentua- ler Anteil (5,4 %) der Kosten für Unterkunft und Heizung nach SGB II. Bei den absoluten Ausgaben für Bildungs- und Teilhabeleistungen liegen die Ausgaben des Landes Berlin höher als in Hamburg…

  7. BE 17/16430 Erst die Haasenburg, jetzt der Friesenhof - reicht der Schutz von Berliner Kindern in Einrichtungen der Jugendhilfe außerhalb Berlins aus? Was tut der Senat?

    Eingereicht von: Marianne Burkert-Eulitz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    und Jugendliche und Hilfe für junge Volljährige gemäß §§ 27 - 35a, § 41 Sozialgesetzbuch VIII (SGB VIII) unterliegen der Hilfeplanung gemäß § 36 SGB VIII. Sie ist das zent- rales Steuerungs- und Überprüfungsinstrument im Einzel- fall und liegt in…

  8. BE 18/10867 Kinderarmut in Berlin - 2016 (II)

    Eingereicht von: Katrin Möller, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    173.437 Kinder und Jugendliche in Bedarfsgemeinschaften der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach Sozialgesetzbuch II (SGB II). Die bezirkliche Übersicht ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen. Die Daten zum Stichtag 31. Dezember 2016 liegen…

  9. BE 17/12607 Reicht das Angebot für Dolmetscher- und Übersetzungsleistungen in den Berliner Arbeitsagenturen und Jobcentern aus?

    Eingereicht von: Elke Breitenbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    1.: Grundsätzlich ist geregelt, dass Leistungsbe- rechtigte nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) und dem Dritten Sozialgesetzbuch (SGB III) mit unzu- reichenden Kenntnissen der deutschen Sprache zur Ver- meidung von Verständnisschwierigkeiten…

  10. BE 18/16584 Zugangsvoraussetzungen zur Tätigkeit im Regionalen Sozialpädagogischen Dienst (RSD)

    Eingereicht von: Katrin Seidel, Die Linke — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Sozialpädagoginnen und staatlich anerkannten Sozialarbeitern/Sozialpädagogen vorbehalten. Gemäß § 72 Sozialgesetzbuch (SGB) Achtes Buch (VIII) sollen die Träger der öffentlichen Jugendhilfe „bei den Jugendämtern und Landesjugendämtern hauptberuflich…

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