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HH 21/3179 Aktueller Stand des Hamburger Landesaktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (V)
abgerechnet ist. Nach Ablauf der Initiative Inklusion Handlungsfeld 1 ist eine Verstetigung der Berufsorientierung nach § 48 SGB III geplant. Seit September 2012 werden die Handlungsfelder Ausbildung und Arbeitsplätze 50plus des Bund-Länder-Programms…
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HH 21/2315 Wie viel Leistungen des notwendigen Bedarfs spart Hamburg?
Euro. Basis für die Ermittlung des notwendigen Bedarfs nach dem AsylbLG ist – wie für die Regelbedarfe nach dem SGB XII und dem SGB II – die Einkommens- und Verbrauchsstichprobe . Auf der Basis des Verbrauchsverhaltens unterer Einkommensgruppen wird…
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HH 21/8389 Wie haben sich die Zwangsräumungen in Hamburg entwickelt? (II)
2016 angeben. Anzahl der gesicherten Fälle aufgeschlüsselt nach Maßnahmen: 2015 Darl./Beihilfe § 22 Abs.8 SGB II Darl./Beihilfe § 36 SGB XII Eigeninitiative des Betroffenen Intervention der Fachstelle Neue Wohnung Sonst. Art zum Wohnungs…
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HH 21/10353 Zappenduster: Strom-, Gas- und Wasserabsperrungen in Hamburg
dort nicht geändert wurde. Stromsperren werden von HE nicht ausgelöst oder durchgeführt. 4. Wie viele Darlehen nach dem SGB II wurden durch Jobcenter t.a.h. an Arbeitslosengeld-II-Leistungsberechtigte ab dem 4. Quartal 2016 bis aktuell vergeben…
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HH 21/15123 Aufwandsentschädigungen für erwerbslose Ehrenamtliche
Berliner Bezirksabgeordnete entschieden, dass die Aufwandsentschädigung bei Bezug von Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II abzüglich eines Freibetrages von 200 Euro im Monat als Einkommen anzurechnen sind (SG Berlin, Urteil vom 12.09.2018, Az…
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HH 21/7540 Gemeinsames Arbeitsmarktprogramm 2015 – 2020 der Sozialbehörde, Agentur für Arbeit Hamburg und Jobcenter team.arbeit.hamburg (1) – Servicestelle Arbeitnehmerfreizügigkeit – Arbeitsgelegenheiten
benannten Akteure am Hamburger Arbeitsmarkt. Die Hamburger Arbeitsmarktpolitik unterliegt den festen Regelungen des SGB II und des SGB III. Hamburg – hier die benannten Akteure – kann entsprechend dem finanziellen Rahmen des Gesamtbudgets agieren und…
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HH 21/18090 Sind die Kapazitätsgrenzen von FrauenZimmer erreicht? Wann steht der neue Standort zur Verfügung?
Hintergrund frage ich den Senat: Die Einrichtung „FrauenZimmer“ umfasst sowohl Wohnplätze nach §§ 67 fortfolgende SGB XII und § 53 SGB XII („Frauenwohnen“) als auch eine Übernachtungsstätte für Frauen („Frauen-Übernachtung“) nach dem „Gesetz zum Schutz…
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HH 21/11277 Hamburgs Mietenentwicklung – Von wegen „dynamisch“
18-Jährigen 3. Anteil der SGB-II-Empfänger/-innen an der Bevölkerung insgesamt 4. Anteil der Arbeitslosen (SGB III und SGB II) an der Bevölkerung zwischen 15 und 65 Jahren 5. Anteil nicht erwerbsfähiger Hilfebedürftiger (SGB II) an der Bevölkerung unter…
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HH 21/613 Ausgangsbilanz im Bereich Familie, Kinder und Jugend
Berufsausbildung Beschäftigten) einbezogen sind, die der Kranken- oder Rentenversicherungspflicht oder Versicherungspflicht nach dem SGB III unterliegen. Auf Basis der Meldungen zur Sozialversicherung durch die Betriebe wird vierteljährlich (stichtagsbezogen )…
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HH 21/10240 Anwendung des § 68 Haftung für Lebensunterhalt des Gesetzes über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet in Hamburg (II)
Zum AsylbLG und § 23 SGB XII siehe Drs. 21/833. Entsprechendes trifft auch auf den in dieser Anfrage betroffenen Zeitraum zu. Drucksache 21/10240 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Zum SGB II verweist Jobcenter…
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