kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. ST 7/4042 Kostenentwicklung der stationären Pflegeeinrichtungen in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Katja Bahlmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 21 Seiten, enthält Tabelle

    und Bewohner Angaben machen , die Anspruch auf vom überörtlichen Träger der Sozialhilfe zu erbringenden Leistungen nach dem SGB XII haben. Daten zu Bewohnerinnen und Bewohnern ohne einen solchen Leistungsanspruch liegen ihr nicht vor. 4. Wie beurteilt…

  2. ST 7/3111 Situation der Feuerwehren in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: — Veröffentlicht am — 284 Seiten, enthält Tabelle

    Sachsen-Anhalt e. V. durch das Landesjugendamt zur Aus- und Fortbildung von Betreuern der Kinderund Jugendfeuerwehren nach SGB VIII, - die Förderung des Erwerbs von Fahrerlaubnissen der Klasse C/CE für Feuerwehrangehörige im Haushaltsjahr 2018. …

  3. ST 7/2904 Spielplätze in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Marcus Spiegelberg, AfD — Veröffentlicht am — 90 Seiten, enthält Tabelle

    nachstehenden Tabellen dargestellten Summen1. 1 Die Erstattungen nach § 89d SGB VIII können sich auf einen Zeitraum von bis zu vier Jahren erstrecken; die Ansprüche der Kommunen verjähren in vier Jahren…

  4. ST 7/3374 Entwicklung der Jugendklubs in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Jan Wenzel Schmidt, AfD — Veröffentlicht am — 65 Seiten, enthält Tabelle

    örtlichen Maßnahmen der Arbeit mit Kindern und Jugendlichen, der Jugendsozialarbeit und des Jugendschutzes gemäß §§ 11 bis 14 SGB VIII zur Verfügung. Über die Verwendung dieser Mittel entscheiden die Kommunen im eigenen Wirkungskreis . Übersicht zu…

  5. ST 6/1659 Umfang der sozialpädagogischen Arbeit an Schulen in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Die Linke — Veröffentlicht am — 164 Seiten

    2012 gibt es im SLK Kooperationen zwischen SchulsozialarbeiterInnen aus dem ESF- Programm und solchen aus dem BuT nach § 78 SGB VIII. 4 An Schulen in Dessau- Roßlau ist jeweils nur ein Schulsozialarbeiter eingesetzt. Somit gibt es keine verschiedenen…

  6. ST 6/2674 Nahverkehrsverträge des Landes Sachsen-Anhalt II - Freihändige Vergabe zum Elektronetz Nord

    Eingereicht von: Dietmar Weihrich, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 171 Seiten

    Beförderung schwerbehinderter Menschen erfolgt auf der Grundlage der Bestimmungen des Sozialgesetzbuches - Neuntes Buch - (SGB IX), §§ 145 - 147. Es er¬ folgt keine Erstattung der daraus resultierenden Fahrgeldausfälle. 8. Der Auftragnehmer wird bei…

  7. ST 7/3795 Sanierungs- und Investitionsbedarf in den Kommunen

    Eingereicht von: — Veröffentlicht am — 129 Seiten, enthält Tabelle

    sowie über den Umsatzsteueranteil der Gemeinden und über die Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft (KdU) nach § 46 SGB II (vier Milliarden Euro). Bereits im Vorgriff darauf hatte der Bund in den Jahren 2015 bis 2017 die Kommunen in Höhe von einer…

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