kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/9619 Probleme bei der Umsetzung der so genannten 3+2-Regelung

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Staatsregierung wird abgesehen. Der Abschluss eines Ausbildungsvertrages wird im Zusammenhang mit der Abschiebung statistisch nicht erfasst. Gemäß Artikel 51 Absatz 1 Satz 1 der Verfassung des Freistaates Sachsen ist die Staatsregierung verpflichtet, Fragen…

  2. SN 6/16232 Beschäftigungsverbot und Ausbildungsduldungen in Sachsen 2017/ 2018

    Eingereicht von: Petra Zais, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Funktionsfähigkeit der Staatsregierung gefährdet. Die Anzahl der Anträge auf Erteilung einer Ausbildungsduldung werden statistisch nicht erfasst. Eine elektronische Recherche ist nicht möglich. Es wird insoweit auf die Vorbemerkung verwiesen. Seite 2 von…

  3. BE 17/16935 Sanierungsbedarf der Polizeiabschnitte der Direktion 2

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Zu 4.: Die Verteilung aller in den letzten fünf Jahren neu beschafften Fahrzeuge auf einzelne Abschnitte ist statistisch nicht erfasst. Grundsätzlich gilt, dass sämtliche der Polizei Berlin für den Fuhrpark zur Verfügung stehenden Investitionsmittel…

  4. BB 6/5258 Rehabilitierung von Opfern der DDR

    Eingereicht von: Roswitha Schier, Dieter Dombrowski, Danny Eichelbaum, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Rehabilitierungsanträge wurden und werden statistisch nicht erfasst. Verwaltungsrechtliches und berufliches Rehabilitierungsverfahren: Die Gründe für Ablehnungen von Rehabilitierungen werden statistisch nicht erfasst. Erfahrungsgemäß erfolgt jedoch die…

  5. ST 7/625 Bildungszugang von geflüchteten Kindern und Jugendlichen in Sachsen-Anhalt Teil 1

    Eingereicht von: Henriette Quade, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Börde 150 Tage 90 Tage 180 Tage 180 Tage 30 Tage 7 Tage 30 Tage 7 Tage Burgenlandkreis Aussage nicht möglich: wird statistisch nicht erfasst Dessau-Roßlau 0 0 0 0 0 0 0 0 Halle (Saale) 98 Tage 79 Tage 6 Monate 6 Monate 0 0 0 0 Harz keine Angabe 133…

  6. SH 18/4484 Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen im Handwerk

    Eingereicht von: Christopher Vogt, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    nicht als Merkmal in der Lehrlingsrolle geführt wird. Auch Praktika oder Hospitationen von Flüchtlingen werden statistisch nicht erfasst. Soweit die jungen Flüchtlinge über spezifische Projekte oder Maßnahmen, wie „Willkommenslotsen“, das Ende 2014…

  7. TH 6/1800 Flüchtlingszahlen in Thüringen im Jahr 2015

    Eingereicht von: Mike Mohring, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Darüber hinaus werden Angaben zum Geschlecht sowie zum Alter der Asylbewerber in den Erstaufnahmeeinrichtungen statistisch nicht erfasst. Hinsichtlich der Herkunftsländer der registrierten Asylbewerber für das Jahr 2014 sowie für die Monate Januar …

  8. BB 6/9029 24h Kitabetreuung

    Eingereicht von: Ina Muhß, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Öffnungszeiten in Einrichtungen mit betrieblichen Plätzen werden vom Ministerium für Bildung, Jugend und Sport statistisch nicht erfasst. Von 14 Einrichtungen mit betrieblichen Plätzen bieten zwei Einrichtungen ein Übernachtungsangebot an. Frage…

  9. SN 6/3124 Schleuserkriminalität in den und in dem Freistaat Sachsen

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Urteil vom 16. April 1998, Vf. 14-1-97). Die Anzahl geschleuster Personen bei der Einschleusung von Ausländern wird statistisch nicht erfasst. Die vollständige Beantwortung der Frage würde daher die Durch- Sicht und Auswertung aller in Betracht kommender…

  10. BE 17/16555 Zur Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Berlin

    Eingereicht von: Fabio Reinhardt, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Ausländerbehörde die Erlaubnis zur Arbeitsaufnahme verweigert? Zu 10.-13: Die gewünschten Angaben werden statistisch nicht erfasst. 14. Welche Konsequenzen hat die Vollendung des 18. Lebensjahres bei bis dahin vom Jugendamt in Obhut…

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