kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/6754 Anschlag auf Bürgerbüro in Aue

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Tätern vor? Wenn ja, welche? Frage 2: Wenn Frage 1. mit Ja beantwortet wurde: welcher Einordnung nach politisch motivierte Kriminalität werden der oder die Tatverdächtigen zugeordnet und welche Erkenntnisse haben die Behörden über das Umfeld? Frage 3: Wurden…

  2. BB 6/10350 Durch Linksextremisten begangene Angriffe auf die Infrastruktur im Land Brandenburg

    Eingereicht von: Andreas Kalbitz, Andreas Galau, Thomas Jung, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Zusammenhang mit Strafanzeigen erfasst und als politisch motivierte Kriminalität eingestuft wurden (Auswertung Kriminalpolizeilicher Meldedienst in Fällen Politisch motivierter Kriminalität - KPMD-PMK). Frage 1: Zu welchen Angriffen auf die brandenburgische…

  3. SN 6/17165 PEGIDA - Demonstrationen und Straftaten

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Anzahl der Tatbeteiligten aufschlüsseln.) Frage 2: Wie viele Straftaten gemäß Ziffer 1 wurden der politisch motivierten Kriminalität rechts (PMK-rechts) und der PMK-Iinks zugeordnet? (Bitte jeweils nach politischem Spektrum, Ort, Datum, Tatvorwurf und…

  4. HH 21/12271 Muslimische Intensivtäter in Hamburg – Wie ist die Situation im Februar 2018?

    Eingereicht von: Prof. Dr. Jörn Kruse, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    bei Erwachsenen.4 Auch Jugendliche (14 – 17 Jahre) und Jungerwachsene (21 – 24 Jahre) wiesen hier eine bedeutend höhere Kriminalität als Erwachsene auf.5 Ein weiteres Merkmal der Jugendkriminalität ist in einem signifikanten Anstieg von Gewaltdelikten…

  5. ST 7/2015 Gewaltübergriffe und Einschüchterungshandlungen durch Migranten an der Sekundarschule Thale Nord

    Eingereicht von: Mario Lehmann, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Kommunen wird es darin u. a. als erforderlich angesehen, dass Kriminalitätsursachen vor Ort erkannt und behoben werden, Kriminalität und Ordnungswidrigkeiten entschlossen verfolgt und auch Unordnungszuständen verstärkt entgegengetreten wird. Die bereits…

  6. NW 17/3164 Illegale Demonstrationen in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Thomas Röckemann, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    rechtswidriger Handlung) Für den Zeitraum 2013 bis 2017 wurden im Kriminalpolizeilichen Meldedienst Politisch motivierte Kriminalität (KPMD-PMK) insgesamt 6514 Straftaten im Zusammenhang mit demonstrativen Ereignissen statistisch erfasst. Eine Zuordnung…

  7. RP 17/1084 Anmelder von Veranstaltungen mit linksradikalen Störungen

    Eingereicht von: Dr. Timo Böhme, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Rheinland-Pfalz, welche im Zeitraum 2015 bis 2016 von Personen gestört wurden, die dem Phänomenbereich der Politisch motivierten Kriminalität-Links zuzurechnen sind. Ich frage die Landesregierung: 1. Um welche Veranstaltungen handelt es sich hierbei (bitte auflisten)…

  8. TH 6/3019 Polizeieinsätze in Thüringer Erstaufnahmestellen und Asylbewerberunterkünften - nachgefragt

    Eingereicht von: Stephan Brandner, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    (bitte nach Straftatbestand sowie Staatsangehörigkeit differenzieren)? 6. Wurden Delikte, die der politisch motivierten Kriminalität - rechts zugeordnet wurden, auch von nichtdeutschen Staatsangehörigen begangen (wenn ja, bitte jeweils den Straftatbestand…

  9. HH 21/19015 Anzahl politisch motivierter Brandanschläge in Hamburg

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Motivierten Kriminalität (PMK), den Auswertemöglichkeiten und deren Grenzen siehe Drs. 21/3165. Für die nachstehenden Ergebnisse ist die Kriminaltaktische Anfrage (KTA) des Kriminalpolizeilichen Meldedienstes Politisch Motivierte Kriminalität (KPMD-PMK)…

  10. TH 6/7574 Aktivitäten der linksextremistischen Szene in Thüringen in dem Zeitraum vom 1. Januar 2017 bis zum 30. April 2019

    Eingereicht von: Jörg Henke, AfD — Veröffentlicht am — 35 Seiten, enthält Tabelle

    vom 1. Januar 2017 bis 30. April 2019 sind der Landesregierung die in Anlage 1 aufgeführten, der Politisch motivierten Kriminalität links zuzuordnenden, Straftaten bekannt geworden. Die darüber hi naus bekannt gewordenen Aktivitäten werden in Anlage 2…

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