kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. TH 6/2573 Landesförderung für die Lokalen Aktionspläne seit dem Jahr 2015

    Eingereicht von: Jörg Henke, AfD — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

     Schaffung einer aktiven  Begegnung /Kontakte mit gegenseitiger Wertschätzung von  Menschen und kulturellem Pluralismus Flüchtlinge, Asylsuchende,  einheimische Bevölkerung 7.450,64 € Schmalkalden‐Meiningen Schillerverein Bauerbach e.V. 01.11.2015 ‐ 31…

  2. NW 17/4224 Erteilung einer Niederlassungserlaubnis gemäß §26 Aufenthaltsgesetz

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Gemäß § 26 AufenthG können Asylberechtigte, Flüchtlinge nach der Genfer Flüchtlingskonvention und Resettlement-Flüchtlinge nach 5 Jahren eine Niederlassungserlaubnis erhalten. Bei einer sprachlichen und wirtschaftlich…

  3. TH 6/7383 Zusätzliche Nachfragegruppen auf einem angespannten Wohnungsmarkt in Thüringen

    Eingereicht von: Thomas Rudy, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    an Wohnraum konkurrieren. Verschärft wurde diese bereits vorhandene Mangelsituation durch den massenhaften Zuzug von Flüchtlingen seit dem Jahr 2015. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch war die Anzahl der nachziehenden Familienangehörigen von…

  4. NW 17/7264 Heranführung von Asylberechtigten zu gemeinnützigen Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Mehraufwandsentschädigung Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Asylbewerber, die eine Anerkennung als Asylberechtigte oder als Flüchtlinge nach der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) erhalten, und jene, denen subsidiärer Schutz zugestanden wird, wechseln aus…

  5. BB 6/2986 Berufsschullehrer

    Eingereicht von: Birgit Bessin, Christina Schade, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    über den Mangel an qualifizierten Fachkräften. Bis Jahresende werden in Brandenburg ca. 40.000 Flüchtlinge erwartet. Die Landesregierung möchte die Flüchtlinge mit guter Ausbildung versorgen. Über die Neu-einstellung von 200 Berufsschullehrern jeweils…

  6. NI 18/3877 Bildungs- und Integrationsförderung von Migranten

    Eingereicht von: Christopher Emden, AfD — Veröffentlicht am — 30 Seiten

    Sprachförderangebote , z. B. in Kursen zur Alphabetisierung, zum Nachholen von Schulabschlüssen oder für höherqualifizierte Flüchtlinge, wird eine lückenlose Bildungskette ermöglicht. Sonderprogramme im Kulturbereich im Kontext „Geflüchtete“: Die durch das…

  7. BW 16/239 Anzahl der Asylbewerber in der Stadt Heilbronn

    Eingereicht von: Dr. Rainer Podeswa, AfD, fraktionslos — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Einrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen bestehen derzeit in der Stadt Heilbronn (mit Auflistung der Einrichtungen nach Stadtteilen)? 2. Wie viele Personen sind…

  8. NW 17/2580 Bewachung von Flüchtlingswohnheim durch Rockergruppen

    Eingereicht von: Roger Beckamp, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Die Presse berichtete am 24. März 2018 darüber, dass Mitglieder der türkischen „Osmanen Germania“ - Rocker-Gruppe Flüchtlings- bzw. Migrantenheime in Südbaden bewacht haben1. Die „Osmanen Germania“ unterhalten laut Innenministerium NRW2 Beziehungen…

  9. SH 19/1771 Asylbedingte Kosten an den Verwaltungsgerichten im Jahr 2018: Dritte Nachfrage zur Antwort der Landesregierung vom 07.08.2019 (Drs. 19/1270 neu)

    Eingereicht von: Jörg Nobis, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Kleine Anfrage aus, nach Auffassung der Landesregierung dienten alle in der Anlage erwähnten Maßnahmen der Integration von Flüchtlingen. In der Anlage wurde u.a. die Position „Landeszuwendungen i.R. Bund-Länder-Programm BMZ ‚Bekämpfung Fluchtursachen‘“ i…

  10. HH 21/5664 Minderheitenschutz in Hamburger Flüchtlingsheimen – Und die Christen?

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Personen, woraus sich eine Gesamtzahl von 29.178 ergibt. Tatsächlich jedoch halten sich gegenwärtig insgesamt 47.741 Flüchtlinge in der Hansestadt auf, von denen allein 60 Prozent (28.804 Personen) aus Syrien, Afghanistan, dem Iran und dem Irak stammen…

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