kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/5810 Videoüberwachung in Hamburg

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 34 Seiten, enthält Tabelle

    GmbH keine entfällt entfällt entfällt entfällt 9.4. Stadtreinigung Hamburg 8 8 keine ja § 30 HmbDSG 9.5. Hamburg Wasser 7 6 keine ja § 6b BDSG, § 30 HmbDSG 9.6. Stromnetz Hamburg GmbH keine entfällt entfällt entfällt entfällt 10. Behörde…

  2. BY 17/16932 Staatsempfänge

    Eingereicht von: Günther Felbinger, fraktionslos, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

    Veranstaltung "Lernort Staatsregierung" 2014 München Oberbayern 05.05.2014 Empfang anl. der IFAT 2014 - Weltleitmesse für Wasser-, Abwasser- und Rohstoffwirtschaft München Oberbayern 07.05.2014 Empfang anlässlich des Logistik-Kongresses "Logistik Innovativ"…

  3. BT 18/13336 Gesamtkonzept Elbe und seine ökologischen Ziele

    Eingereicht von: Steffi Lemke, Dr. Valerie Wilms, Peter Meiwald, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    die von der UNESCO geschützten Gebiete (Flusslandschaft und Wörlitzer Gartenreich )? Stimmt die Bundesregierung mit der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes überein, die im Sohlstabilisierungskonzept formuliert, dass das UNESCO-Biosphärenreservat…

  4. BT 19/4746 Massenabschiebungen aus Algerien

    Eingereicht von: Michel Brandt, Heike Hänsel, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Maßnahmen des UNHCR. Zu den Hilfsmaßnahmen des UNHCR in Tindouf zählen unter anderem die Verbesserung der Versorgung mit Wasser und Nahrungsmitteln , Gesundheitsdienste und Bildung. 10. Inwiefern sieht sich die Bundesregierung angesichts der Mitgliedschaft…

  5. NI 17/8500 Lagerstättenwasser aus der Förderung von Erdöl und Erdgas: Wie werden radioaktive Stoffe entsorgt? (Teil 2)

    Eingereicht von: Elke Twesten, Miriam Staudte, Volker Bajus, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    ExxonMobil jährlich rund 2 750 m3 an Reinigungswässern auf dem bestehenden Betriebsplatz Söhlingen zu separieren. Bei diesen Wässern handelt es sich ausschließlich um Abwässer die aus Reinigungs- und Wartungsprozessen von Anlagenteilen der Erdgasproduktion…

  6. SN 6/4928 Delitzscher Biomassekraftwerk

    Eingereicht von: Volkmar Zschocke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    täglich im Betrieb neu anfallende Rost- und Kesselasche ist zu entsorgen. Es sind monatlich die Nachweise vorzulegen. 2. Wasser Durch die Knock on Wood GmbH ist zu prüfen, inwieweit für die Jahre 2013 und 2014 Daten der durchgeführten Beprobungen/Eigenanalysen…

  7. BY 17/11849 Wasserwirtschaftsämter in Bayern

    Eingereicht von: Florian Streibl, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    erfolgt durch das Landesamt für Umwelt (LfU) auf Grundlage der Laborverordnung und dem bundesweit einheitlichen Fachmodul Wasser der Deutschen Akkreditierungsstelle. Die Zulassung berechtigt das Prüflaboratorium, u. a. Analysen für Betreiber von Ab…

  8. MV 6/3146 Auswirkungen des Gesetzes zur Stärkung der Tarifautonomie auf Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Henning Foerster, Die Linke — Veröffentlicht am — 10 Seiten

    4.715 465 9,9 202 4,3 Männer 3.356 3.349 265 7,9 102 3,1 Frauen 1.379 1.366 199 14,6 100 7,3 E Wasserversorgung; Ab-wasser- und Abfallentsorgung und Beseitigung von Umweltver-schmutzungen Insgesamt 5.274 5.245 1.855 35,4 434 8,3 Männer 4.369…

  9. BT 18/4541 Nachhaltige Textilien - Sachstand Portal www.textilklarheit.de bzw. www.siegelklarheit.de

    Eingereicht von: Renate Künast, Nicole Maisch, Uwe Kekeritz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    des Siegels und den Unterstützungsstrategien eines Standardsystems gestellt. Im Bereich Umwelt werden Fragen zu den Themen Wasser, Boden, Energie und Klima, Biodiversität, Chemikalien, Abfall und Luftverschmutzung, Materialeinsatz und Umweltmanagement…

  10. BT 19/531 Finanzielle Auswirkungen durch die spätere Inbetriebnahme des Flughafens Berlin/Brandenburg

    Eingereicht von: — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Mio. Euro und umfassen u. a. Bauherrenleistung, Objektüberwachung, Projektsteuerung, Sicherheitsdienstleistungen Baustrom, Wasser, Kälte. 9. Wie hoch beziffert die Bundesregierung die monatlichen Schadensersatzansprüche von Dritten aufgrund der Nichteröffnung…

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