kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BB 6/2263 Bisherige und zukünftige Auswirkungen der Schweinezucht- und -mastanlage in Tornitz auf Mensch, Tier und Umwelt - Nachfragen zur Kleinen Anfrage 300

    Eingereicht von: Benjamin Raschke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    fehlenden Messungen für den Anlagenbetreiber ? b) In welcher Art und Weise wird die zuständige Kreisbehörde für die fehlenden Wasser-untersuchungen, die im Rahmen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung beauflagt wurden, zur Rechenschaft gezogen? c)…

  2. BT 19/4381 Klimabilanz und Kosten des taktischen Luftwaffengeschwaders 74 - ehemals Neuburger Jagdgeschwader 74

    Eingereicht von: Dr. Alexander S. Neu, Tobias Pflüger, Eva-Maria Schreiber, Heike Hänsel, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    (bitte eine Vergleichstabelle mit Werten ab 2009 erstellen)? Durch die Verbrennung des Treibstoffs entstehen neben CO2 und Wasser weitere Abgaskomponenten. Die spezifischen Emissionen der jeweiligen Triebwerke sind abhängig von den Umweltbedingungen…

  3. BE 18/13819 Arbeitsschutz und Gesundheitsförderung bei der Berliner Polizei (III)

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

    Übungsleiterscheins -C- im Breitensport vom Landessportbund) Sehr gute Kenntnisse bezüglich der richtigen Techniken zum Retten im Wasser verunglückter Personen unter Einschätzung der damit verbundenen Risiken und Gefahren (entsprechend den Anforderungen eines…

  4. RP 16/837 Maßnahmen zur Öffentlichkeitsarbeit, Gutachten und Untersuchungen aus dem Umwelthaushalt

    Eingereicht von: Arnold Schmitt, CDU — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    das Wasserentnahmeentgelt Titel 526 02 – Untersuchungen, Gutachten, Öffentlichkeitsarbeit und Projekte zur Umsetzung der EG-Wasser- rahmenrichtlinie 2012 2013 Haushaltsansätze – 300 000 Vorsorgliche Veranschlagung zur Erfüllung der Aufgaben des Ministeriums…

  5. HH 21/6352 Belastungen durch den Georgswerder Giftberg

    Eingereicht von: Mehmet Yildiz, Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    für die Grundwasserkontamination werden daher die Geringfügigkeitsschwellenwerte (GFS-Werte) der Länderarbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) genannt. Diese werden als die Konzentrationen definiert, bei denen trotz einer Erhöhung der Stoffkonzentrationen…

  6. ST 6/3747 Verwertung gefährlicher Abfälle in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Dietmar Weihrich, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    Entsorgungsgesellschaft mbH 06217 Merseburg NA8800010 Anlage zum Umschlag und zur Lagerung 424,7 SON 62 Energie-, Wasser-, Abwassergesellschaft Geiseltal GmbH (EWAG GmbH) 06242 Braunsbedra NA8800017 Anlage zur Verwertung von Altholz in einer…

  7. SN 6/16060 Menschen- und grundrechtskonforme Ausgestaltung von Hausordnungen für Asylunterkünfte

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 11 Seiten

    die Beleuchtung ausgeschaltet ist und die Fenster und Türen geschlossen sind. Energie ist sparsam zu verbrauchen (Strom, Wasser, Heizung). Bei Beendigung des Aufenthaltes ist der Bewohner verpflichtet, die Räumlichkeiten der Unterbringung in einem sauberen…

  8. SN 6/18295 Brände in Abfallbehandlungs- und Recyclinganlagen und Deponien seit August 2018

    Eingereicht von: Volkmar Zschocke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    Entstehungsbrand an der Holzschwellenwand waren 23 leicht verkohlte Schwellen (etwa 1,15 Tonnen) entstanden, welche kurzfristíg mit Wasser (etwa zehn Kubikmeter) behandelt wurden. Zur Schadenshöhe liegen keine Erkenntnisse vor. 8. 9. 10. Brandereignis, -schaden…

  9. BT 18/8564 Entwicklungs- und wirtschaftspolitische Maßnahmen der Bundesregierung angesichts der Flüchtlingsbewegungen in der Türkei, in Syrien und im Nordirak

    Eingereicht von: Heike Hänsel, Kathrin Vogler, Jan van Aken, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    humanitären Prinzipien und erstrecken sich vor allem auf die Sektoren Schutz, Unterkunft/Hilfsgüter, Nahrungsmittel, Gesundheit, Wasser/Sanitäres/ Hygiene und Bildung. Darüber hinaus stellt die Bundesregierung finanzielle Beiträge für die humanitären Gemeinschaftsfonds…

  10. NW 16/929 Kosten der Öffentlichkeitsarbeit für regierungseigene Print- und Onlinemedien –Welche Einsparpotentiale erwirtschaftet die Landesregierung bei Informationsmedien ihrer politischen Selbstdarstellung?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 45 Seiten

    Nachdruck, Auflage 5.000 Stück 60) Jahr der Wälder - Termine und Wettbewerbe in NRW, Auflage 5.000 Stück 61) Mit dem Wasser leben - Hochwasserschutz in NRW, Auflage 5.000 Stück 62) EU-Schulobstprogramm - Informationen für Schulen, Auflage 10…

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