kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/16478 Berlin Friedrichshagen - Was passiert am Hirschgartendreieck?

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    im Geltungsbereich des im Verfahren befindlichen Bebauungsplan 9-35b (BA-Beschluss Nr. 334/09 vom 5. Mai 2009, veröffentlicht im Amtsblatt für Berlin am 28. Mai 2010, Seite 806). Mit dem Bebauungsplan soll derzeit planungsrechtlich u.a. Wohnungsbau gesichert…

  2. BE 18/20020 Abriss und Neubau des Jahn-Stadions im Schnellverfahren

    Eingereicht von: Dr. Michail Nelken, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    2022 mit 121 Mio. € 2. Ist es zutreffend, dass der Senat meint, dass eine solche neue Großsportanlage ohne einen Bebauungsplan nach § 34 BauGB genehmigt werden könnte? Wie sollen die damit verbundenen vielfältigen Belastungen, städtebaulichen und…

  3. BE 18/11204 Kleingartenschutz und Möglichkeiten des Denkmalschutzes

    Eingereicht von: Katalin Gennburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

    Kleingartenanlagen auf privaten Flächen in welchen Bezirken sind durch Bebauungspläne gesichert? Antwort zu 10: Folgende Kleingartenanlagen bzw. Teilanlagen auf privaten Flächen sind durch Bebauungspläne gesichert: Bezirk Kleingartenanlage bzw. Teilanlage…

  4. BE 18/16377 Dachbegrünung in Berlin

    Eingereicht von: Danny Freymark, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    beurteilt werden. In Bebauungsplänen gibt es die Möglichkeit zur Festlegung von Dachbegrünungen, was auch in Berlin genutzt wird. So können Dachbegrünungen festgesetzt werden, wie beispielsweise beim Entwurf des Bebauungsplans 1-40a für das Gelände…

  5. BE 18/21263 Wider Baurecht, Sozialverträglichkeit und Denkmalschutz? - Die Errichtung Modulare Unterkunft für Flüchtlinger (MUF) am Standort Osteweg

    Eingereicht von: Sebastian Czaja, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    des US-Sakralbaus sieht der gültige Bebauungsplan nicht vor, im Gegenteil: Baugrenze und Maß der Nutzung sehen eine Schließung des Blockrandes für eine Schul- bzw. Kitanutzung vor. Die Festsetzungen des Bebauungsplanes nutzt auch der Gebäudekörper der …

  6. BE 17/15265 BImA in Berlin: Wohnungen und Liegenschaften – was kauft der Senat und was nicht?

    Eingereicht von: Katrin Schmidberger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    der BImA liegt dem Senat nicht vor. Frage 6: Wenn sich BImA-Liegenschaften in Gebieten befinden, für die ein Bebauungsplan festgesetzt wurde bzw. sich in der Aufstellung befindet, welche Art der Nutzung ist jeweils vorgesehen (bitte auflisten…

  7. BE 17/15324 Bürgerbeteiligung in Berlins Stadtplanung (2014)

    Eingereicht von: Stefan Evers, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Kleiststraße. - Infostand beim Straßenfest zu einem Bauvorhaben in der Bautzener Straße, an dem der aufgestellte Bebauungsplan präsentiert und erklärt wurde. - Im Rahmen des Werkstattverfahrens zum Güter- bahnhof Wilmersdorf fand im Jahr 2014…

  8. BE 17/17519 STEP Wohnen in Pankow (II)

    Eingereicht von: Andreas Otto, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    ein heute nicht bestehender Lärmschutz entstehen würde. Auch andere integrierte Lösungen sind denkbar. Die für den Bebauungsplan erforderlichen Untersuchungen werden durch den Bezirk durchgeführt, ob hier alternative Lösungen zur straßenseitigen…

  9. BE 17/13578 Berlin um Abwarten?

    Eingereicht von: Dr. Simon Weiß, Piraten — Veröffentlicht am — 1 Seite

    „Berlin zum Mitmachen“ (Drs. 17/0513) und des Projekts zur Einführung eines einheitlichen Partizipationsangebots für Bebauungspläne? Frage 2: Wann ist mit dem für den Februar 2014 an- gekündigten nächsten Bericht in dieser Angelegenheit zu rechnen…

  10. BE 18/16048 Eine Insel ist weg und keiner merkt es? - Zuständigkeit, Verfahrensstand und Maßnahmen beim Bezirksamt Treptow-Köpenick in Sachen Rotsch-Hafen im Ortsteil Schmöckwitz

    Eingereicht von: Stefan Förster, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    sind mit der Angelegenheit befasst. Die Federführung liegt beim Umweltund Naturschutzamt. Im Zuge der Aufstellung des Bebauungsplanes sowie der Betreuung der Veränderungssperre sind die Fachbereiche Stadtplanung und BWA (Bau- und Wohnungsaufsicht) in…

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