kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/18817 Abruf der Bundesmittel aus dem „Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung“

    Eingereicht von: Daniel Oetzel, FDP — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    zu 53,6 Prozent ausgeschöpft. Im Übrigen siehe Drs. 21/17972. 4. In welcher Höhe und für welche Projekte sind Mittel nach Frage 3. für konkrete Projekte eingeplant? Im Rahmen des Hamburger Investitionsprogramms zum weiteren Ausbau der Kindertagesbetreuung…

  2. HH 21/14509 Bismarck-Denkmal – Wann beginnt die Sanierung, wie geht es danach weiter?

    Eingereicht von: Carsten Ovens, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    viele Jahre diskutiert. Mit den beiden Schriftlichen Kleinen Anfragen Drs. 21/2156 und 21/2638 informierte der Senat auf Nachfrage über die Bereitstellung von 6.500.000 Euro durch den Bund für die Sanierung des Bismarck-Denkmals im Alten Elbpark. Weitere…

  3. HH 21/6502 Verfügbarkeit von Schulplätzen und der Nachmittagsbetreuung an der Grundschule Redderbarg in Lemsahl-Mellingstedt (II)

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    und der Nachmittagsbetreuung an der Grundschule Redderbarg in Lemsahl-Mellingstedt (II) Aus Drs. 21/6006 ergeben sich Nachfragen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Werden Kinder aus einem Einzugsgebiet einer Schule gegenüber Kindern…

  4. HH 21/14061 Sperrung der U1 im Sommer 2018

    Eingereicht von: Heike Sudmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Hauptbahnhof lässt keine weitere wesentliche Verdichtung der Zugfolge zu. Die in den Sommerferien allgemein reduzierte Nachfrage lässt auf der Linie RB81 und dem auch in den Sommerferien unveränderten Taktangebot ausreichend Reserven für die auf diese…

  5. HH 21/13753 Wie hilft der Senat der unter Raumnot leidenden und durch Profilverschiebung belasteten Hamburger Volkshochschule (VHS)? (II)

    Eingereicht von: Birgit Stöver, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    wie auch des voraussichtlich künftig notwendigen Flächenbedarfs . Dieser ist insbesondere aufgrund der stark gestiegenen Nachfrage im Bereich der Sprachförderung für Zugewanderte vor allem tagsüber deutlich angestiegen. Zur Sicherstellung verlässlicher…

  6. HH 21/3824 Nichts geht mehr – Keine Termine in den Hamburger Kundenzentren

    Eingereicht von: Stephan Gamm, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Abhängigkeit vom Angebot und jeweiligen Stand der gebuchten Termine. Grundsätzlich übersteigt in den letzten Wochen die Nachfrage das Angebot an Terminen. Für bestimmte Dienstleistungen und Kundenzentren können daher zeitweise nur wenige Termine angeboten…

  7. HH 21/16931 Gewalt gegen Vertreter des Studierendenparlaments – Warum schweigt die Universitätsleitung?

    Eingereicht von: Carsten Ovens, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Studierendenparlaments der Universität Hamburg. Sowohl die Universitätsleitung als auch die Wissenschaftsbehörde lassen trotz mehrfacher Nachfrage unbeantwortet, welche Konsequenzen aus dem Vorfall gezogen wurden , um ähnliche Übergriffe in Zukunft zu verhindern. Dabei…

  8. HH 21/10139 Pendlerfähre zwischen Uhlenhorster Fährhaus und Fährdamm (II)

    Eingereicht von: Michael Westenberger, Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    bezüglich der Pendlerfähre zwischen Uhlenhorster Fährhaus und Fährdamm beantwortet. Aus dieser Senatsantwort ergeben sich Nachfragen. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften…

  9. HH 21/4718 Religionsgemeinschaften in Hamburg – Eine Bestandsaufnahme

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Die Evangelisch-Lutherische Kirche in Norddeutschland hat die Anzahl der von ihr in Hamburg betriebenen Kirchen auf Nachfrage mit 165 plus einer Anstaltskirche angegeben , das Erzbistum Hamburg mit 40 Kirchen und 35 Kapellen. Weitergehende Angaben…

  10. HH 21/6309 Tatsächliche Reformierung der Leiharbeit und Werkverträge nach dem neuen Referentenentwurf (II)?

    Eingereicht von: Inge Hannemann, Deniz Celik, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Auswertung der Senatsantworten scheint es zum Teil Missverständnisse in der Fragestellung zu geben. Aus diesem Grund erfolgen Nachfragen. Drucksache 21/6309 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Vor diesem Hintergrund fragen…

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