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SN 6/15601 Hawala-Banken in Sachsen
(bisher) angesichts der noch laufenden Ermittlungen nicht ergeben. Frage 3r Welche Erkenntnisse hat die Staatsregierung zur Nutzung des Hawala-Systems zur Steuerhinterziehung und zur Geldwäsche, insbesondere im Zusammenhang mit Organisierter Kriminalität…
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SN 6/1909 Kulturdenkmal Neues Jägerhaus (Mutschmann-Villa) in Grillenburg im Tharandter Wald (Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge)
instandgesetzt . Frage 4: Welche künftigen Maßnahmen zur Sicherung des Neuen Jägerhauses sind geplant bis zu einer neuen regulären Nutzung des Neuen Jägerhauses? Die Stadt Tharandt bemüht sich fortlaufend um den Schutz des Objektes einschließlich der laufenden…
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SN 6/2137 Perspektive für Hinterlassenschaften des Bergbaus und der daran angeschlossenen Aufbereitungs- und Weiterverarbeitungswirtschaft in Sachsen
ansteigendes Grundwasser ausgeschlossen werden und welchen Einfluss hat die Wasserqualität auf die Nutzungseignung? Die Nutzung der Bergbaufolgeseen ist prinzipiell mit der Herstellung der öffentlichen Sicherheit und mit Erreichen des unteren definierten…
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SN 6/6746 Erhalt des Objektes "Alter Club" im sächsischen Kurort Oberwiesenthal
Wiederaufbaupläne sind der Kreisdenkmal- und den sonstigen zuständigen Behörden des Landkreises vorgelegt und welche künftige Nutzung des Objektes ist geplant? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2 bis 4: Auf Antrag der Kastell Verwaltung GmbH als Eigentümerin…
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SN 6/13025 Steuereinnahmen aus Nutzungsvorteilen durch Pkw
Fälle mit Kennzeichnung "Verfassungsmäßigkeit der 1 %-Regelung" (Massenverfahren ) und "EStG - § 6 Private Kraftfahrzeug-Nutzung" zugrunde gelegt. Nach Abschluss des Verfahrens IV R 51/11 durch den Bundesfinanzhof (Urteil vom 13. Dezember 2012, BStBI…
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SN 6/13450 Neonazistisches Objekt in Mücka (Landkreis Görlitz) - Nachfrage zur Drs. 6/11784
Drs.-Nr. 6/11784 wird davon ausgegangen , dass sich die Fragestellung auf den Zeitraum seit 2017 bezieht. Hinsichtlich der Nutzung des Objektes wird auf die nachfolgende Tabelle verwiesen: Datum Veranstaltung, ggf. Bands, Liedermacher, Teilnehmerzahl Redner…
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SN 6/2347 Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen
5 S. 1 SGB V Fällen und Sachverhalten nachzugehen, die auf Unregelmäßigkeiten oder auf rechtswidrige oder zweckwidrige Nutzung von Finanzmitteln im Zusammenhang mit den Aufgaben der jeweiligen Kassenärztlichen Vereinigung oder Kassenärztlichen Bundesvereinigung…
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SN 6/3638 Übertragung der Aufgaben für vier der bedeutendsten sächsischen Schutzgebiete als Amt für Großschutzgebiete an Sachsenforst
landeseigenen Liegenschaften, Einwerbung von Aktivitäten Dritter und Steuerung der Maßnahmen (zum Beispiel Flussseeschwalbeninseln), Nutzu ng von Kom pensationsmaßnahmen zu Arten- und Biotopschutzzwecken. Seite 2 von 6 STAATSÏ\4I N I STERI U Ï\4 FÜR UN4WELT UND…
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Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Gewährung von Fördermitteln für Vorhaben zur Steigerung der Energieeffizienz, zur Nutzung erneuerbarer En SächsABl. S. 1658 ff., zuletzt geändert durch RL vom 28. März 2013 (SächsABl. S. 401) Kleine Anfrage…
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SN 6/776 Sicherung des Kulturdenkmals Kunstwärterhaus am Lichtenwalder Wehr in Niederwiesa (Landkreis Mittelsachsen)
/Lichtenwalde Schlossbetriebe gGmbH), um das Kulturdenkmal zu erhalten, vor dem Verfall zu retten oder sogar einer neuen Nutzung zuzuführen? Frage 4: Unter welchen Voraussetzungen wird die Staatsregierung mittels der Augustus-burg/Scharfenstein/Lichtenwalde…
1.157 kleine Anfragen