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BE 17/16215 Jugendliche in Ausbildung bringen: Was plant der Senat konkret?
Berlin. Im Landesbeirat der Jugendberufsagentur werden Grundsatzfragen der Ausbildungsmarktentwicklung bera- ten und Transparenz über die in den jeweiligen Bereichen der Vereinbarungspartner geplanten Programme für die Zielgruppe der Jugendberufsagentur…
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BE 17/11616 Maßnahmen zur Reduzierung von Jobcenter-Streitigkeiten im Land Berlin - Nachfragen zur Kleinen Anfrage Nr. 17/11341
schlägen in Widerspruchsverfahren durch die Leistungs- abteilungen, wurde ein Nachhaltungsinstrument zur Ver- besserung der Transparenz für die beteiligten Fachberei- che und zur Information der Geschäftsleitung entwickelt und eingeführt. Es handelt sich…
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BE 18/10167 Hassreden ("Hate Speech") und weitere strafbare Meinungsäußerungen im Internet
Handlungsbedarf besteht, wird derzeit geprüft (siehe dazu die Antwort zu 7. und 9.). Dazu gehört auch die Frage, ob die gebotene Transparenz der von den Betreibern praktizierten Prüfverfahren durch eine gesetzliche Regelung sichergestellt werden muss. Für…
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BE 18/17399 Stickoxide und Gesundheit - was tut Berlin für Anwohner belasteter Straßen?
Der Senat wird daher auch weiterhin mit der Veröffentlichung zusätzlicher Informationen zu aktuellen Sachverhalten die Transparenz für die Öffentlichkeit erhöhen. Auch Dritte müssen bei ihren Messungen die Vorgaben der hier einschlägigen 39. Verordnung…
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BE 17/16452 Nutzung von Social Media durch die Berliner Polizei (I)
Vorgesetzten und/oder der Pressestelle, ob Sie generell zu Veröffentlichungen ermächtigt sind. Trotz aller gebotenen Transparenz der modernen Verwaltung haben Sie auch in sozialen Netzwerken die Pflicht, über bestimmte Informationen zum Schutz der…
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BE 18/18996 Einsatz gegen "Organisierte Kriminalität" am 27. März 2019 in Berlin-Neukölln
Einsatzziel und Zweck mit dem größeren Tross an Journalist*innen und Kameras erreicht werden? Zu 2.: Um Offenheit und Transparenz zu gewährleisten, hat die Polizei Berlin die Maßnahmen bei der Bewältigung dieser Einsatzlage auch durch einen kooperativen…
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BE 17/13414 Soziales Engagement öffentlicher Unternehmen in Berlin
und Mitgliedschaften“ erarbeitet. Diese bilden seitdem den Entscheidungsrahmen zur Förderung der Objek- tivierung und Transparenz. Als wesentliche Förderberei- che wurden „Bildung“, „Integration, Soziales und Nachbarschaft “ sowie „Sport und Kultur“…
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BE 17/17027 Geschäftsanweisungen der Berliner Polizei - abgelaufen und veraltet
Dokumente soll entfallen. 4 • Der Prozess der Erstellung von Geschäftsanweisungen soll durch größtmögliche Transparenz bei den Leitungen der Organisationseinheiten und durch die zentralisierte Sachbearbeitung geprägt sein. Die erforderliche…
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BE 18/21511 Der Beurteilungsmaßstab bei der Polizei Berlin (IV)
Menschen sowie die gesetzlichen Gleichstellungs - und Gleichbehandlungsverpflichtungen sind zu beachten. Zur Herstellung der Transparenz und Nachvollziehbarkeit der sich aus den Verfahren ergebenden Auswahlentscheidungen ist die rechtzeitige Einbindung der…
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BE 17/10931 Organtransplantationen in Berlin
Spitzen- gespräch getroffenen Vereinbarungen. Die Maßnahmen tragen dazu bei, die Kontrolle und Aufklärung zu fördern, Transparenz zu schaffen sowie die Qualitätssicherung in den Transplantationszentren und im gesamten Bereich der Organspende zu verbessern…
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