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BT 19/5006 Folgen des Brexit für Deutschland und Europa: Kultur und Medien
erfolgten Brexit dem Deutschen Bundestag und den Bürgerinnen und Bürgern vorliegen. Auch hat der Deutsche Bundestag als zentraler Ort der politischen Debatte in Deutschland sich noch nicht in ausreichendem Maße mit den Folgen des Brexit beschäftigt.…
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BT 19/5194 Folgen des Brexit für Deutschland und Europa: Verteidigungspolitik
diese Fragen zu bekommen , steht die eine Reaktion der Bundesregierung immer noch aus. Auch hat der Deutsche Bundestag als zentraler Ort der politischen Debatte in Deutschland sich noch nicht in ausreichendem Maße mit den Folgen des Brexit beschäftigt …
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BT 19/6896 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Zweiten Gesetzes zur Änderung bewachungsrechtlicher Vorschriften (Bundesratsdrucksache 209/18)
Absatz 3 GGO) zu veröffentlichen. Bis zur Errichtung einer zentralen Plattform wird die Veröffentlichung über die Internetseiten der jeweiligen Ressorts erfolgen, auf die auch vom zentralen Internetauftritt der Bundesregierung aus verlinkt wird. Darüber…
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BT 19/6924 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Durchführung von Verordnungen der Europäischen Union zur Bereitstellung von Produkten auf dem Markt und zur Änderung des Neunten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Bundesratsdrucksache 426/18)
Absatz 3 GGO) zu veröffentlichen. Bis zur Errichtung einer zentralen Plattform wird die Veröffentlichung über die Internetseiten der jeweiligen Ressorts erfolgen, auf die auch vom zentralen Internetauftritt der Bundesregierung aus verlinkt wird. Darüber…
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BT 19/6922 Vision "Europa-Armee" / "Armee der Europäer"
politischen Vision, ohne konkrete Überlegungen zu ihrer Ausgestaltung anzustellen , kann jedoch erheblich negative Folgen haben. Zentrale Fragen sind bisher unbeantwortet geblieben. 1. Welchen Plan bzw. welche einzelnen Stufen verfolgt die Bundesregierung…
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BT 19/8552 Ökonomische Auswirkungen eines vorfristigen Ausstiegs aus der Kohleverstromung
Versorgungssicherheit und die Bezahlbarkeit des Stroms haben für die Bundesregierung sehr hohe Priorität. Versorgungssicherheit ist ein zentrales politisches Ziel und von allergrößter Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Die Menschen und die Unternehmen…
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BT 19/8849 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung beförderungsrechtliche Vorschriften im Eisenbahnbereich (Bundesratsdrucksache 10/19)
Absatz 3 GGO) zu veröffentlichen. Bis zur Errichtung einer zentralen Plattform wird die Veröffentlichung über die Internetseiten der jeweiligen Ressorts erfolgen, auf die auch vom zentralen Internetauftritt der Bundesregierung aus verlinkt wird. Darüber…
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BT 19/8926 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Zweites Datenaustauschverbesserungsgesetzes (2. DAVG), (Bundesratsdrucksache 54/19)
Bundesministerien – GGO) zu veröffentlichen. Bis zur Errichtung einer zentralen Plattform wird die Veröffentlichung über die Internetseiten der jeweiligen Ressorts erfolgen, auf die auch vom zentralen Internetauftritt der Bundesregierung aus verlinkt wird. Darüber…
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BT 19/6632 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Tierzuchtrechts (Bundesratsdrucksache 468/18)
Absatz 3 GGO) zu veröffentlichen. Bis zur Errichtung einer zentralen Plattform wird die Veröffentlichung über die Internetseiten der jeweiligen Ressorts erfolgen, auf die auch vom zentralen Internetauftritt der Bundesregierung aus verlinkt wird. Darüber…
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BT 19/6667 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Tiergesundheitsgesetzes und des Bundesjagdgesetzes (Bundesratsdrucksache 257/18)
Absatz 3 GGO) zu veröffentlichen. Bis zur Errichtung einer zentralen Plattform wird die Veröffentlichung über die Internetseiten der jeweiligen Ressorts erfolgen, auf die auch vom zentralen Internetauftritt der Bundesregierung aus verlinkt wird. Darüber…
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