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HH 21/7633 Digitalisierung an Schulen – Wie weit ist Hamburg?
Verfügung, über die eine sichere und integre Datenkommunikation innerhalb Hamburgs über das Verwaltungsnetz der Stadt gewährleistet wird. Als Beschaffungsgrundlage für weitere IT-Ausstattung haben die allgemeinbildenden Schulen des Weiteren die Möglichkeit…
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HH 21/16128 Kunstwerk als Erinnerungszeichen am Stadthaus – Was ist der aktuelle Stand?
professionell ausgebildeter und professionell arbeitender Künstlerinnen und Künstler in einem offenen Verfahren nicht immer gewährleistet sei? Bitte im Detail darstellen. 2. Wie beurteilen der Senat und die zuständige Behörde das Argument, dass selbst bei…
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HH 21/9608 Pflegekinderhilfe in Hamburg gut aufgestellt?
der Vorbereitung und Durchführung des jährlichen Fachtages für die Hamburger Pflegekinderhilfe verstetigt. Damit ist gewährleistet, dass die Sichtweisen der Pflegeeltern und ihre Bedarfe stets mit einfließen und Berücksichtigung finden. Gut beratene…
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HH 21/3069 Strafverfahren gegen Salafistinnen und Salafisten
Eine erfolgreiche Bekämpfung des islamistischen Terrorismus kann nur durch einen intensiven Informationsaustausch gewährleistet werden. Dieser wird durch die enge Einbindung der Hamburger Polizei und des Landesamtes für Verfassungsschutz Hamburg…
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HH 21/17487 Neues aus Hamburgs Verkehrsschilderwald – Zur aktuellen Situation der amtlichen Kennzeichnung von „Feuerwehrzufahrt“- Hinweisschildern
genüge nicht, da ohne Kennzeichnung eine hinreichende Unterscheidbarkeit zu privat aufgestellten Hinweisschildern nicht gewährleistet sei. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Die amtliche Kennzeichnung von Feuerwehrzufahrten, vor und in denen…
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HH 21/5375 Verfügbarkeit von Breitband-Internetzugängen und Ausbau des Glasfaser-Netzes: Wie ist die Lage in Hamburg? (II)
Dienstleistungen. 8. Wie sieht der Zeitplan zum Ausbau des Glasfasernetzes in Hamburg aus? Soll eine flächendeckende Versorgung gewährleistet sein? Wenn ja, bis wann? Siehe Drs. 21/5203.…
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HH 21/18439 Fernwärmenetzrückkauf – Technischer Stand des Kraftwerks Wedel bezüglich Partikelemissionen
LLUR derzeit vollumfänglich ein? Kann die jederzeitige Einhaltung der Auflagen mit dem derzeitigen Stand der Technik gewährleistet werden? Das HKW Wedel hält die Auflagen des LLUR vollumfänglich ein. a. Wenn nein, welche technischen Nachrüstungen…
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HH 21/4728 Busbeschleunigung am Borgweg – U5 doch nur ein Phantom?
umgesetzt werden. Andernfalls würde die Betriebsqualität und somit auch die Attraktivität der Linie zukünftig nicht mehr gewährleistet werden können. In diesem Zusammenhang ist ein Ausbau der Bushaltestelle U Borgweg erforderlich, um die notwendigen Voraussetzungen…
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HH 21/4474 Abschiebungen von Geflüchteten aus Hamburg vom Flughafen Rostock-Laage
vor Ort gewährt? Während laufender Vollstreckungsmaßnahmen ist eine anwaltliche Betreuung vor Ort allgemein nicht gewährleistet. Die Betroffenen haben in der Regel Gelegenheit, über Mobiltelefon Kontakt zu Rechtsbeiständen herzustellen. Bürgerschaft…
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HH 21/7539 Kindeswohlgefährdungen in Erstaufnahmen und Folgeunterkünften
Personaleinsatzes und der Raumausstattung darzulegen . Außerdem ist auszuführen, wie die fachliche Unterstützung der Betreuungskräfte gewährleistet wird. Drucksache 21/7539 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Dies vorausgeschickt…
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