kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SH 18/3033 Riffe in NATURA 2000-Gebieten Schleswig-Holsteins

    Eingereicht von: Astrid Damerow, Klaus Jensen, CDU — Veröffentlicht am — 40 Seiten

    Verunreinigungen oder Verklappungen in Kernbe- reichen Schifffahrt und Wasser- baumaßnahmen (z.B. Fahrrinnen, Leit- dämme) keine künstlich vertiefte Fahrrinnen, keine wasser- baulichen Strukturen, ge- ringer Schiffsverkehr Fahrrinnenunterhaltung…

  2. HB 19/1261 Gewalt bei Fußballspielen

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    Das lässt sich nicht auf bestimmte Bereiche begrenzen. Weiterhin ist zu bedenken, dass brennende Bengalos sich weder mit Wasser noch mit Sand löschen oder ersticken lassen. Vor allem werden diese gefährlichen Gegenstände im Stadion grundsätzlich…

  3. BY 17/22704 Berauschende Mittel und Verkehrssicherheit

    Eingereicht von: Katharina Schulze, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    entstehen können. Alkohol wird enzymatisch zunächst zu Acetaldehyd, anschließend zu Essigsäure oxidiert und letztendlich als Wasser und Kohlendioxid ausgeschieden. Zudem entsteht das Stoffwechselprodukt Ethylglucuronid (EtG), das in geringer Menge im…

  4. SN 6/7658 Umgang mit HBCD-haltigen Polystyrol-Dämmplatten

    Eingereicht von: Dr. Jana Pinka, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Verfahrensweise im Sinne der Definition für den Stand der Technik die praktische Eignung zur Begrenzung von Emissionen in Luft, Wasser und Boden, zur Gewährleistung der Anlagensicherheit , zur Gewährleistung einer umweltverträglichen Abfallentsorgung oder sonst…

  5. BT 18/10151 Vertragsverletzungsverfahren im Bereich des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

    Eingereicht von: Peter Meiwald, Annalena Baerbock, Bärbel Höhn, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Wasserwirtschaft: Mit dem Gesetz zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes zur Einführung von Grundsätzen für die Kosten von Wasser- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/10151 – 4 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode…

  6. NI 17/1896 Was plant Minister Wenzel mit seiner Naturschutzstrategie?

    Eingereicht von: Dr. Gero Hocker, Dr. Stefan Birkner, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Naturschutzstra- tegie 2. Schön und voller Leben: Natur und Landschaft in Niedersachsen 3. Wertvolles Naturgut: Boden, Wasser und Luft 4. Vielfalt ist Reichtum: Lebensräume, Lebensgemeinschaften, Pflanzen- und Tierarten 5. Natur braucht Raum:…

  7. ST 7/2870 Derivatehandel in Abwasserzweckverbänden III

    Eingereicht von: Hannes Loth, AfD — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

    Statistische Erhebungen im Sinne der Fragestellung liegen der Landesregierung nicht vor. Die im Rahmen einer Abfrage bei den Wasser- und Abwasserzweckverbänden im Land Sachsen-Anhalt erhobenen Angaben sind der Anlage 2 zu entnehmen. 5 5. Im…

  8. HE 19/6083 Genehmigungspraxis Landesausgleichsstock

    Eingereicht von: Nancy Faeser, Norbert Schmitt, Marius Weiß, SPD — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Pflichtaufgaben entstanden sein. Defizite in Folge freiwilliger Leistungen und Defizite durch unausgeglichene Gebührenhaushalte (u.a. Wasser, Abwasser) werden nicht berücksichtigt. Eine Zuweisung kommt jedoch nur in Betracht, sofern die Kommune nicht selbst in…

  9. SN 6/18237 Schießtraining der sächsischen Polizei im 1. Halbjahr 2019

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    au —O be rl an d - P oli zei rev ier Ka me nz - P oli zei rev ier Ho ye rs we rd a -P oli zei rev ier We iß wa ss er 5 0 31 12 0 77 75 11 0 12 9 138 108 83 57 2,8 0,0 7,4 5,5 11, 7 5,2 3,4 5,3 6,1 5,1 4,7 6,2 Po liz eid ire kti on…

  10. BY 17/4235 Jagdzeiten für Gänse in Bayern 1 und 2

    Eingereicht von: Markus Ganserer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    tangiert, da die Bejagung hier grundsätzlich ausgeschlossen ist. b) Wie wird gewährleistet, dass bei der Jagd an Ge- wässern mit ausgewiesenen Ruhezonen keine Störwirkungen in die Ruhezonen entstehen? Die höhere Naturschutzbehörde war bei der Ausarbei-…

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