kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/3538 Liegenschaften US-amerikanischer und britischer Geheimdienste in Deutschland

    Eingereicht von: Martina Renner, Jan Korte, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Bundestag – 18. Wahlperiode – 5 – Drucksache 18/3538 11. Gibt es spezielle Sondervereinbarungen zur Versorgung mit Strom, Wasser und Abwasser, zur Abweichung von Bau- und Sicherheitsvorschriften, zum Zutrittsrecht deutscher Behörden, wie Feuerwehr,…

  2. BT 18/2699 Lage von Flüchtlingen und Asylsuchenden in Tunesien

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Katrin Kunert, Frank Tempel, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    nehmen Betroffene gemeinsam mit dem Tunesischen Roten Halbmond in Empfang und leisten Erstversorgung (Gesundheitsversorgung , Wasser, Nahrung). Die Betroffenen werden in von der tunesischen Regierung gestellten Unterkünften in Ben Guerdane oder Tunis untergebracht…

  3. BT 19/9796 Die betriebliche Altersversorgung nach dem Betriebsrentenstärkungsgesetz - ein erster Zwischenstand

    Eingereicht von: Markus Kurth, Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Anzahl Anteil Anzahl 1 Landwirtschaft u.a. 37% 154.000 63% 262.000 100% 416.000 2 Energie/Wasser/Abfall & Bergbau 82% 495.000 18% 112.000 100% 608.000 3 Verarbeitendes Gewerbe 56% 4.183…

  4. BY 17/18555 G20-Gipfel in Hamburg

    Eingereicht von: Katharina Schulze, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    EA Zentrale Dienste (Objektschutzmaßnahmen, Absuchen, Fahrzeugkontrollen) Beamte der Wasserschutzpolizei für den EA Wasser Beamte für den EA Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (Medienauswertung, Pressestelle) Beamte für den EA Kriminalpolizeiliche…

  5. BT 19/3152 Vergabe von Krediten an die Ukraine vor den Wahlen 2019

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Heike Hänsel, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Veränderung in Prozent) 2013 2014 2015 2016 2017 Verbraucherpreise insgesamt, darunter -0,3 12,1 48,7 13,9 14,4 Mieten, Wasser, Strom, Gas und andere Brennstoffe, darunter 0,3 16,2 115,8 35,1 26,7 Strom 0,0 6,6 42,3 62,4 48,9 Gas 0,0 41,9 353,2 24…

  6. BY 17/18971 Förderprogramme und Finanzhilfen zur Förderung von Energieeffizienz und Erneuerbarer Energien

    Eingereicht von: Martin Stümpfig, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    der zu wählenden Rechtsform für kommunale Anlagen in Bayern im Bereich nachhaltiger Stromerzeugung insbesondere aus Wind, Wasser, Photovoltaik, Biomasse und Geothermie (Ende 2016 ausgelaufen). Weitere Förderprogramme mit Förderschwerpunkten in den…

  7. BY 17/2352 Gesundheitsgefahr durch Maxhütte-Altlasten II - Privilegierung von Eventteilnehmern gegenüber Arbeitnehmern

    Eingereicht von: Bernhard Roos, SPD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    aus den Akten ersichtlich, erfolgte durch die Gewerbeaufsicht bei Umweltproblemen die übliche Zusammenarbeit mit den für Wasser- und Umweltrecht zuständigen Stellen (z. B. LRA Amberg-Sulzbach, WWA Amberg). Hinweis: Die Produktion der Maxhütte wurde…

  8. HH 21/3440 Graffitis und Tags

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, Prof. Dr. Jörn Kruse, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    handelt, die mehrere Leistungsbestandteile umfasst, können die finanziellen Auswirkungen nicht beziffert werden. Hamburg Wasser Beauftragung von Fachfirmen. Kosten für die Beseitigung von Graffiti und Tags in Höhe von ca. 9.000 €. Stadtreinigung…

  9. HE 19/2083 Gefahren durch Lebensmittelverpackungen aus Kunststoff

    Eingereicht von: Angelika Löber, Timon Gremmels, Heinz Lotz, Regine Müller, Norbert Schmitt, Michael Siebel, Torsten Warnecke, SPD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    55 Proben natürliche Mineralwässer auf Photoinitiatoren wie Benzophenon und 4-Methylbenzophenon untersucht. In keinem der Wässer wurden entsprechende Gehalte nachgewiesen. Im Rahmen eines Programms des Bundesweiten Überwachungsplans (BÜp) wurden im…

  10. NI 18/737 Beobachtung der "Identitären Bewegung"

    Eingereicht von: Stephan Bothe, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    islamistischen Terroranschläge auf die negativen Folgen der „Politik der offenen Grenzen“ aufmerksam zu machen. Daher habe man das Wasser des Brunnens rot gefärbt und mithilfe von „Absperrband und Grabkerzen“ ein deutliches Zeichen hinterlassen. Dem Artikel folgt…

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