kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BW 16/2629 Behandlung von verhaltensauffälligen und tätlich gewordenen Flüchtlingen im Enzkreis

    Eingereicht von: Dr. Erik Schweickert, FDP/DVP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    von Verstecken für Waffen und Drogen etc., – keine Kochmöglichkeiten, stattdessen Alternativmöglichkeiten zum Erwärmen von Wasser usw., z. B. in öffentlich zugänglichen und mit Sicherheitspersonal besetzten Räumen, – Umprogrammieren der Brandmeldeanlagen…

  2. HB 19/1734 Schulen ohne Referendare

    Eingereicht von: FDP — Veröffentlicht am — 11 Seiten

    3Alfred-Faust-Straße [007] 7 4Auf den Heuen [010] 10 2Andernacher Straße [011] 11 3Augsburger Straße [012] 12 1Alt-Aumund [013] 13 3Am Wasser [014] 14 4Baumschulenweg [015] 15 2Parsevalstraße [016] 16 1Borchshöhe [018] 18 3Borgfeld [019] 19 1Brinkmannstraße [020]…

  3. NI 18/1249 Arbeitszeitgesetz in Niedersachsen kontrollieren und durchsetzen: Reicht das Personal in den Gewerbeaufsichtsämtern dafür aus?

    Eingereicht von: Anja Piel, Eva Viehoff, Meta Janssen-Kucz, Detlev Schulz-Hendel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    des Umweltschutzes , des Arbeits- und des Verbraucherschutzes (siehe z. B. ZustVO-Umwelt-Arbeitsschutz , ZustVO-Owi, ZustVO-Wasser, ZustVO-Abfall und ZustVO-SOG). Dazu werden Beamtinnen , Beamte und Beschäftigte der Staatlichen Gewerbeaufsichtsämter zu…

  4. BT 18/993 Quecksilberemissionen aus Kohlekraftwerken

    Eingereicht von: Oliver Krischer, Peter Meiwald, Annalena Baerbock, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    gerichtet, nachhaltige und medienübergreifend wirksame Maßnahmen zur Begrenzung von QuecksilberEinträgen in die Medien (Wasser, Luft, Boden) und die Stoffkreisläufe (Produkte ) zu fördern und zu veranlassen. Dies gilt nicht nur für Kohle, sondern auch…

  5. BT 18/2963 Belastung der Ökosysteme Nord- und Ostsee durch die Bundeswehr

    Eingereicht von: Dr. Kirsten Tackmann, Cornelia Möhring, Caren Lay, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    von 43 Schuss AIM-9 Li pro Jahr – ausschließlich Übungsmunition. 14. In welchen Gebieten gibt es dabei Detonationen unter Wasser, in welchen in der Luft, und in welchen Gebieten kommt lediglich Übungsmunition ohne Sprengsatz zum Einsatz (bitte mit Angabe…

  6. BB 6/1752 Kostenerstattung für die Unterbringung von Flüchtlingen in den Jahren 2012 bis 2014

    Eingereicht von: Andrea Johlige, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    234.617, 12 Dahme- Spreewald 15741 Besten- see Fernstraße 27 210.600,0 0 38.276,55 12529 Waß- mannsdorf, Ru- dower Straße 16/17 302.200,0 0 259.223,45 15926 Wald- rehna Pilzheide 11 28.500,00 …

  7. MV 7/2724 Kulturelle Projektförderung 2017

    Eingereicht von: Eva-Maria Kröger, Die Linke — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

    Katzow e. V. 06.07.2017 115 Roter Pavillon Bad Doberan e. V. 10.10.2017 116 Kunstverein Schwerin 24.05.2017 117 Kunst-Wasser-Werk e. V. 27.09.2017 118 Frauenbildungsnetz Mecklenburg-Vorpommern e. V. 03.08.2017 119 Thomas Wageringel 23.03.2017…

  8. BT 19/13085 Biokunststoffe

    Eingereicht von: Judith Skudelny, Frank Sitta, Renata Alt, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    hergestellt werden, verbirgt sich hinter dem Begriff „biologisch abbaubare Kunststoffe“ ein Biokunststoff, der zu Kohlenstoff und Wasser zersetzt werden kann. Vollständig abbauen müssen sich aber weder biobasierte Kunststoffe (www.kunst stoffe.de/themen/bas…

  9. BT 19/11680 Kabinettsbeschluss "Eckpunkte zur Strukturförderung von Kohleregionen" und Auswirkungen auf das Rheinische Revier und die Steinkohlereviere in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Oliver Krischer, Katharina Dröge, Dr. Irene Mihalic, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Kohleregionen kann die Verwaltung entlasten. Hier sind z. B. für die Erledigung ökologischer Aufgaben neue Strukturen im Bereich der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung vorgesehen. Zudem werden regionale Akteure in die Umsetzung der Maßnahmen einbezogen, Vorabfassung…

  10. BT 19/11904 Studien des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur

    Eingereicht von: Hagen Reinhold, Frank Sitta, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 244 Seiten, enthält Tabelle

    en vor BM VI E-M OB - S tud ie B atter ies ich erh eit Ze ntr um fü r So nne nen erg ie- und W ass e rsto ff-F ors chu ng (ZS W) Stu die zu r B ew ert ung de r Sic her hei t vo n L i -Io n- Ba tter ien…

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