kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/18579 Wie verwaltet der SPD/CDU-Senat das Berliner Stadtgrün?

    Eingereicht von: Uwe Doering, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Aufwertung des Naturhaushaltes und des Landschaftsbildes umzusetzen. Sofern durch einen Planfeststellungsbeschluss , einen Bebauungsplan oder sonstigen Plan die Zugänglichkeit der Fläche nicht ausdrücklich festgesetzt ist, kann die/der Eigentümer/in auf…

  2. BE 18/20262 Schwimmbäder in Berlin und (k)ein Freibad für Marzahn-Hellersdorf

    Eingereicht von: Sven Kohlmeier, SPD — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    Entwicklung einer Wohnanlage für pflegebedürftige Personen, zu denen auch Demenzkranke gehören, wurde der Bebauungsplan 10-83 eingeleitet. Der Bebauungsplan hat nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich ausgelegen und die Festsetzung wurde vorbereitet…

  3. BE 18/132424 Gut Hellersdorf - Nachfragen zur Schriftlichen Anfrage 18/12481

    Eingereicht von: Kristian Ronneburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    können? Antwort zu 9: Es wird im Rahmen der öffentlichen Auslegung der Bebauungspläne 10-44 und damit voraussichtlich drei Monate vor der Auslegung des Bebauungsplans 10-45 ein Partizipationsverfahren durchgeführt. Im Rahmen des Partizipationsverfahrens…

  4. BE 17/12036 Heckeshorn

    Eingereicht von: Stefan Schlede, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Auswirkungen hätte dies für die Kolonie Alsen? Zu 4.: Das Gesamtgrundstück liegt im Geltungsbe- reich zweier festgesetzter Bebauungspläne. Das Gelände ist derzeit als Sondergebiet Klinik und Sondergebiet An- lagen für kulturelle, soziale und gesundheitliche…

  5. BE 17/17139 Planungen für die Parklandschaft Gatow

    Eingereicht von: Peter Trapp, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

    VIII-422 festgesetzten Ausgleichsfunktionen entspricht. 1 Bebauungsplan Frage 3: Wird das Votum der Anwohner, die sich in der „Bürgerinitiative zur Verhinderung der sogenannten Parklandschaft…

  6. BE 17/18415 Neubauvorhaben der städtischen Wohnungsbaugesellschaften (I): degewo

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Steffen Zillich, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    viele und welche der unter 1. genannten Neubauvorhaben ist die Aufstellung neuer oder die Überarbeitung bestehender Bebauungspläne erforderlich? Antwort zu 8: Für fünf Neubauvorhaben sind Bebauungsplanverfahren erforderlich: In der Fri…

  7. BE 18/18193 Zum Zusammenhang von Verkehrsplanung und neuen Stadtquartieren

    Eingereicht von: Katalin Gennburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    Personennahverkehr, die eine Verdichtung und Verlängerung von Buslinien erfordert. Durch die Sicherung einer Buswendeschleife im Bebauungsplan werden hierfür die erforderlichen Voraussetzungen geschaffen. Die nächstgelegene U-Bahn-Station (U7) ist in etwa zehn…

  8. BE 18/18293 Suche eines Alternativstandortes für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf

    Eingereicht von: Mario Czaja, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Standort für den Neubau der Wache für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf noch nicht feststeht. Aktuell befindet sich der Bebauungsplan in der Aufstellung, der für den Gesamtstandort ein Gewerbegebiet vorsieht. Für den westlichen Teil des Grundstücks („An…

  9. BE 18/10672 Geplanter Neubau einer Grundschule in Mahlsdorf-Nord (Landsberger Allee)

    Eingereicht von: Mario Czaja, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Welchen Stand hat die Planung des Baus einer Grundschule in Mahlsdorf-Nord, für die im Bebauungsplan XXIII-15b-I ein Vorhaltestandort festgesetzt wurde? 4. Welche Ergebnisse hatten Baugrunderkundungsarbeiten auf diesem…

  10. BE 18/13557 Änderung des AGBauGB und Sammelbebauungspläne - hilft auch den Kleingärtnern in Berlin!

    Eingereicht von: Sven Kohlmeier, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    über die Zuständigkeit von Behörden seinem besonderen Verwaltungsaufbau anzupassen. Die Einführung einer neuen Art von Bebauungsplan ist davon nicht gedeckt. Frage 4: Gibt es der Beantwortung der Anfrage zu dem Thema der Anfrage aus Sicht des Senats…

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