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SN 6/14080 Abschiebung mitsamt Familientrennung in Chemnitz
sich eine Schnittverletzung am Unterarm zu. Um die bestehende Gefahr abzuwenden, erfolgte durch den Polizeibeamten der Einsatz von Pfefferspray. Die Erste -Hilfe -Maßnahmen nach dem Einsatz des Pfeffersprays wurden durch einen Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes…
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SN 6/10855 Rechtswidriges Handeln der Polizei im Rahmen des Versammlungsgeschehens am 21. September 2017 in Leipzig
entstanden ? Im Kontext des Themas der Kleinen Anfrage wird davon ausgegangen, dass die Abgeordnete Auskünfte über den Einsatz von Führungs- und Einsatzmitteln der Polizei am 21. September 2017 in Leipzig, nicht wie in der Fragestellung benannt am 2…
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SN 6/14789 Am 17.9.2018 beim Bürgerdialog versprochene Mittel zur Finanzierung der Videoüberwachung in Chemnitz
zu erwerben. Parallel dazu werden Delikte der Beschaffungskriminalität festgestellt. Gerade die Raubstraftaten unter dem Einsatz von abgebrochenen Bierflaschen, Pfefferspray, Messern o. ä. Gegenständen beeinträchtigen erheblich das Sicherheitsgefühl der…
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SN 6/17468 Kontrolle der Staatsgrenze und des grenznahen Raumes 2019
Bundespolizei und der Polizei des Freistaates Sachsen im Rahmen der Sicherheitskooperation getroffen. Von einer Beantwortung zum Einsatz von Bediensteten der Bundespolizei wird abgesehen . Die Staatsregierung ist dem Landtag nur für ihre Amtsführung verantwortlich…
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SN 6/5104 Fortschreitende Digitalisierung in der Forschung Lehramtsstudiengang
die Analyse von Lehr- und Lernmedien, Methoden des Unterrichts einschließlich des Einsatzes neuer Medien und der adäquate Einsatz von Medien. Innerhalb der Lehrerbildung stellen die neuen Gestaltungsmöglichkeiten und Herausfor derungen durch den Einsatz…
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SN 6/3086 Vorkommnisse im Zusammenhang mit der Pegida-Versammlung am 19. Oktober 2015
viele Erfassungen von IMEI-Nummern und welche bzw. wie viele Maßnahmen nach dem 8. Abschnitt der StPO (TKU, "stille SMS", Einsatz von IMSI-Catchern usw.) wurden im Zusammenhang mit der o g. Veranstaltung, damit in Zusammenhang stehenden Protesten und Gegenprotesten…
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SN 6/2449 Radfahrausbildung an Grundschulen in Sachsen
Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus und des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über den Einsatz von Jugendverkehrsschulen in der schulischen Verkehrserziehung (VwV Jugendverkehrsschulen ) vom 17. März 1999. Zu Teilfrage…
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SN 6/14305 Versammlungsgeschehen Klimaschutzproteste im Landkreis Leipzig vom 28.07. bis 05.08.2018
Zur Verhinderung eines unkontrollierten Eindringens von Unberechtigten in das Kraftwerksgelände kam es kurzzeitig zum Einsatz von unmittelbarem Zwang gegen mindestens vier derzeit noch unbekannte Personen durch die Anwendung von einfacher körperlicher…
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SN 6/5719 Umsetzungsstand der angekündigten Maßnahmen im Bereich der Politischen Bildung im Rahmen des "Maßnahme-Paket für ein starkes Sachsen"
gesellschaftswissenschaftlichen Seite 2 von 4 SÄCHSISCHE STAATSKANZLEI Fächern gelegt, u. a. durch den professionellen Einsatz von Methoden wie der Dilemma-Methode. Bei Angeboten für Schüler wird in besonderer Art und Weise der Lebensweltbezug berücksichtigt…
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SN 6/12480 Versammlungsgeschehen am Abend des 13. Februars 2018 auf dem Altmarkt, Kundgebung der AfD
zu'. Gegen 20:30 sei die Gegendemonstration am Rande des Altmarkts mehr als 30 Minuten eingekesselt worden. Es sei zum Einsatz von Reizgas und Schlagstöcken gekommen . Ein Demonstrant, der vor einer filmenden Polizistin stand, sei ,mit einem Schlag niedergestreckt…
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