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SN 6/6840 Konsequenzen und Maßnahmen gegen Betrug mittels "Upcoding" durch Krankenkassen und Ärztevereinigungen"
einzurichten, die Fällen und Sachverhalten nachzugehen haben, die auf Unregelmäßigkeiten oder auf rechtswidrige oder zweckwidrige Nutzung von Finanzmitteln im Zusammenhang mit den Aufgaben der jeweiligen kassenärztlichen Vereinigung oder Kassenärztlichen Bundesvereinigung…
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SN 6/11527 Gülleausbringung im FFH- und SPA-Gebiet in Schkeuditz, OT Kleinliebenau (Kreis Nordsachsen)
FFH-Gebiete und Vogelschutzgebiete (Grundschutzverordnungen) ist die der guten fachlichen Praxis entsprechende landwirtschaftliche Nutzung und damit auch die Gülleausbringung weiter zulässig, soweit hierdurch nicht das jeweilige Natura 2000-Gebiet in seinen für…
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SN 6/3290 Rohstoffstrategie und Erprobung innovativer Förderverfahren in Sachsen
zeichnen in diesem Fall verantwortlich a. für die Beantragung einer wasserrechtlichen Erlaubnis und b. für die Genehmigung zur Nutzung im Rahmen des sog. Biofracking-Verfahrens? Seite 2 von 3 STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat S ACHSEN…
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SN 6/14024 Daten in "EIS" und "SIS II"
Einrichtung, den Betrieb und die Nutzung des Schengener Informationssystems der zweiten Generation (SIS II) sowie dem Beschluss 2007/533/JI des Rates vom 12. Juni 2007 über die Einrichtung, den Betrieb und die Nutzung des Schengener Informationssystems…
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SN 6/16458 HNO-Eingriffe Vorschulkinder
Krankenhäusern nur ein einziges Mal vorkommen), könnten bei einer Benennung des Krankenhauses von Dritten - ggf. unter Nutzung externer Quellen - Rückschlüsse auf die konkret behandelten Personen gezogen werden. Die Staatsregierung ist sich der herausgehobenen…
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SN 6/8973 Möglichkeit zur Internetkommunikation für Asylsuchende - Nachfrage zu Drs 6/ 981
Staatsregierung, ausgestaltet (Anzahl der Plätze, Bandbreite, verwendbare Software, Kosten für Nutzerinnen etc.)? Frage 3: Wo keine Nutzung in der Unterkunft selbst möglich ist, liegen nach Kenntnis der Landesregierung öffentliche Internetzugänge in unmittelbarer…
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SN 6/18149 Deponieklassen im Freistaat Sachsen und deren Voraussetzungen, Genehmigungsverfahren und Folgenutzungen
ehemaligen Deponie bestehen für die jeweiligen Deponieklassen aus 1., mit besonderem Fokus auf land- und forstwirtschaftliche Nutzung? Die Nachnutzung von stillgelegten und rekultivierten Deponieflächen darf nicht zu einer Beschädigung des den Deponiekörper…
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SN 6/942 Sinkende Finanzmittel für Jobtickets und aktuelle Bevorzugung von Dresdner Landesbediensteten und Beschäftigten des SMWA gegenüber aller anderen Landesbediensteten
2: Wie sollen mit einer Mittelreduzierung für den Arbeitgeberanteil im sächsischen Haushalt mehr Landesbedienstete für die Nutzung von Jobtickets gewonnen werden? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: In der beigefügten Anlage sind die tatsächlichen…
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SN 6/18468 Artenschutzprogramm für das Birkhuhn
Moorrenaturierungsflächen in den Maßnahmen zum Erhalt von Birkhuhn- Lebensraumflächen ausdrücklich vorgesehen. Bezüglich der Nutzung von Kalamitätsflächen wird im Artenschutzprogramm ausgeführt, dass bei gesicherter Anwesenheit von Birkhühnern im Umfeld…
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SN 6/6466 Maßnahmen zur Entlastung der S 177 im Bereich des Plossens in Meißen von LKW- und Schwerlastverkehr und deren Folgen
Bauzeit begrenzte - Umleitung über den zu ertüchtigenden Siebeneichener Schlossberg. Nach Abschluss der Bauarbeiten ist die Nutzung dieser Stecke aus Gründen des Artenschutzes wieder für jeglichen motorisierten Verkehr zu sperren. Das Planfeststellungsverfahren…
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