kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/17765 Funktion des Öffentlichen Gesundheitsdienstes herstellen!

    Eingereicht von: Herbert Mohr, AfD — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

    - 6 Das Ergebnis dieser Prüfung und die Begründung sind schriftlich zu dokumentieren. Damit wird die nötige Transparenz hergestellt. Für die Auswahlentscheidung wird - wie bei jeder Einstellung – geprüft, ob die persönlichen Voraussetzungen…

  2. BE 17/16955 Nach zwei Jahren im Regelbetieb: Wie wird das Berliner Datenportal genutzt?

    Eingereicht von: Alexander Morlang, Piraten — Veröffentlicht am — 41 Seiten

    haushalt 1 Tempelhof 1 Planfeststellung 1 bundesländer 1 parkraum 1 Markt 1 bevölkerung 1 umweltzone tegel 1 transparenz 1 ckan 1 indikator 8.23 1 projugend 1 einwohner ortsteile 1 Bpläne 1 krebs 1 ist--‐werte 1 Anlage 5 zur…

  3. BE 18/18690 Gemeinsame Krankenhausplanung Berlin/Brandenburg

    Eingereicht von: Florian Kluckert, FDP — Veröffentlicht am — 23 Seiten, enthält Tabelle

    Krankenhausplanung tragen nicht nur zu einer nachhaltigen Gemeinsamen Krankenhausplanung bei, sondern erhöhen auch die Transparenz zwischen den Ländern. Durch abgestimmte gemeinsame Versorgungsziele und Planungsgrundsätze ist eine bedarfsgerechte und…

  4. BE 17/11191 Internationale Polizeimissionen (II) - Auswahl, Begleitung und Kontakt

    Eingereicht von: Benedikt Lux, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 27 Seiten

    aufbereiteten wöchentlichen Lageinformationen zukom- men zu lassen. Dies dient nicht nur der Information, sondern auch der Transparenz bestimmter Ereignisse in den Einsatzgebieten. (2) Es ist nicht außer Acht zu lassen, dass der Auslandseinsatz auf…

  5. BE 18/20810 Korruption in Berliner Behörden - Erkenntnisse, Prävention und Folgen

    Eingereicht von: Maik Penn, CDU — Veröffentlicht am — 18 Seiten, enthält Tabelle

    Gefährdungsatlas niedergelegt. Um die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor rechtswidrigen Vorteilsannahmen zu schützen und Transparenz gegenüber der Öffentlichkeit herzustellen, wurde eine Arbeitsan- 11 weisung zur Förderung von Tätigkeiten der Bezirksverwaltung…

  6. BE 18/18691 Der Senat agiert offensichtlich chaotisch und kopflos bei der Umsetzung von Gesundheitszielen für Kinder!

    Eingereicht von: Emine Demirbüken-Wegner, CDU — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

    in den Bereichen Prävention und Gesundheitsförderung ergriffenen Maßnahmen, ihren Umfang und die eingesetzten Mittel Transparenz herzustellen (s. § 4 Absatz 5 Buchstabe (a) der LRV Berlin). Die Umsetzung steht noch aus. - 3 - 3 4…

  7. BE 18/20043 Plagiatscluster an der Charité

    Eingereicht von: Martin Trefzer, AfD — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    Charité in 34 Dissertationen Plagiate in größerem Umfang gemeldet. Staatssekretär Krach versprach während der Anhörung Transparenz in der Aufklärung dieser Plagiatsvorwürfe. Ich frage daher den Senat: 1. Wann wurden die Plagiatsdokumentationen von…

  8. BE 17/18854 Verhandlungen zu den Nebenentgelten der dualen Systeme

    Eingereicht von: Silke Gebel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 111 Seiten, enthält Tabelle

    Umwelt keine belastbaren Angaben vor. Frage 5: Wie ist der Senat der Forderung der Systembetreiber nach mehr Transparenz nachgekommen? 5.1 Sind die Berichte zur Verwendung der Nebenentgelte , die dem Beirat vorgelegt werden, öffentlich …

  9. BE 18/16480 Umsetzung der behindertenpolitischen Leitlinien bis 2020

    Eingereicht von: Lars Düsterhöft, SPD — Veröffentlicht am — 29 Seiten, enthält Tabelle

    möglich zu übernehmen bzw. zu beeinflussen. Moderne Instrumente (Digitalisierung) sind für Planende und Kontrollierende mit Transparenz, Konsequenz und Planungssicherheit weiter zu entwickeln. Einführung von Normen DIN 18040 Teile 1,2 und 3 o Vorschläge…

  10. BE 17/19014 Leistungskriterien an den Eliteschulen des Sports

    Eingereicht von: Stefanie Remlinger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 37 Seiten, enthält Tabelle

    der Webseite des Landesportbundes Berlin (LSB Berlin) veröffentlicht. Berlin nimmt damit eine Vorreiterrolle bei der Transparenz dieses Prozesses im Vergleich zu anderen Bundesländern und Eliteschulen des Sports ein. Grundsätzlich gibt es…

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