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HH 21/8401 Stand der Umsetzung des 25-Punkte-Plans – Allgemein und Finanzierung
Erreichbarkeit und Präsenz vor Ort flexibel in Abhängigkeit zur jeweiligen Belegung und der aktuellen Lageentwicklung gewährleistet sind. Mit dem derzeit an den Polizeikommissariaten zur Verfügung stehenden Personal aus den Bereichen der Dienstgruppe…
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HH 21/6918 Personalentwicklung bei Pflegekräften und Ärzten und Ärztinnen und Entwicklung der Anzahl von Behandlungen in den Hamburger Krankenhäusern
Patienten/-innen und die Leistungsmenge in den Krankenhäusern kontinuierlich gestiegen sind. Damit die Patienten-/-innensicherheit gewährleistet werden kann, muss der Ausbau der Stellen für das Pflegepersonal und das ärztliche Personal mit dieser Entwicklung Schritt…
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HH 21/4257 Knapp zwei Monate Frauenvollzug in der JVA Billwerder – Zeit für eine erste Bestandsaufnahme
Entfällt. d. Falls nicht, hält die zuständige Behörde die strikte Trennung zwischen Männern und Frauen für 100-prozentig gewährleistet? Drucksache 21/4257 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Ja. 2. Inwiefern gilt…
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HH 21/8742 Bewohnerparken in Hamburg (II): Was hat es mit der praxisuntauglichen Neuregelung bei den „Besucherscheinen“ auf sich?
Die Ausgabe von Besucherscheinen ist zudem an den Polizeikommissariaten direkt ohne Terminvergabe an 24 Stunden am Tag gewährleistet. Beim LBV werden taggleiche Spontantermine ermöglicht, darüber hinaus kann die vorherige Onlinebuchung eines festen Termins…
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HH 21/12881 Flurstück 3873 in Lemsahl-Mellingstedt für die Öffentlichkeit erhalten!
übernimmt im Rahmen des Pachtvertrages die Verkehrssicherungspflicht, die bei Nutzung durch die Öffentlichkeit nicht gewährleistet werden kann. Drucksache 21/12881 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 5. Welche…
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HH 21/16588 Videoüberwachung an der Reeperbahn und am Jungfernstieg
Sicherheitsgefühls des Bürgers zu erreichen. 10. Auf welche Weise wird der Schutz der privaten Bereiche vor staatlicher Überwachung gewährleistet? Alle vom Grundrecht des Artikel 13 Absatz 1 Grundgesetz erfassten nicht öffentlichen Bereiche, sogenannte private zones…
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HH 21/3174 Verschwundene Kinder in Hamburg?
Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/3174 3 c. Wenn nein, wie und bis wann soll gewährleistet werden, dass die gesetzlichen Bestimmungen und Jugendschutzbestimmungen eingehalten werden? Entfällt.…
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HH 21/5529 Highway to hell rund um den Flughafen? Wie sieht's an einem Betriebstag genau aus?
Uhr und 7 Uhr sowie nach 22 Uhr beziehungsweise 23 Uhr sehr leidet und ein ordentliches Reporting anscheinend nicht gewährleistet werden kann, sollte am Einzelfall eines Betriebstages in Fuhlsbüttel mehr Klarheit geschaffen werden. Ich frage daher…
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HH 21/8284 Umwandlung von Erstaufnahmen in Einrichtungen der Folgeunterbringung (II)
Ablaufpläne der bereits geplanten Umbauarbeiten für den Betrieb einer EA integriert werden, sodass eine zügige Inbetriebnahme gewährleistet werden konnte. 7. Wie weit ist die geplante Umwandlung der Erstaufnahme Karl-Arnold- Ring in eine Folgeunterbringung…
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HH 21/7316 Sonderprüfung aller Asklepios Kliniken. Was genau prüft die Gesundheitsbehörde?
Unterweisung der Beschäftigten organisiert ist sowie wie die arbeitsmedizinische Vorsorge und die Organisation der Ersten Hilfe gewährleistet wird. Dabei wird von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Amtes für Arbeitsschutz die Einhaltung des Arbeitsschutzgesetzes…
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