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HH 21/5427 Überprüfungsmaßnahmen in den Asylunterkünften
teils schwer verletzt wurden. Täter war der 27-jährige Mohammed D., ein seit zwei Jahren lediglich geduldeter syrischer Flüchtling, der in einer Asylunterkunft untergebracht war. Zwei Dinge fielen dabei auf: Bei einer aufgrund der Tat vorgenommenen…
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SL 16/498 Nachfrage zur Antwort der Landesregierung auf die Anfrage betreffend Messer-Attacke auf einen 22-Jährigen am 16.12.2017 in Saarbrücken [Drucksache 16/410-NEU (16/334)]
Vorbemerkung des Fragestellers: „In Ihrer Antwort schreiben Sie, dass drei Tatverdächtige nach § 3 Asylgesetz als Flüchtlinge anerkannt sind, einem weiteren wurde lediglich subsidiärer Schutz nach § 4 Asylgesetz zugesprochen . Alle hatten eine…
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BW 16/2441 Unterbringung von Asylbewerbern in Gaildorf
Übergangswohnheimen und Anschlussunterbringung aufführen)? 3. Wie setzen sich die in Gaildorf untergebrachten Asylbewerber und Flüchtlinge nach Alter, Geschlecht, Religionszugehörigkeit und Herkunftsstaat zusammen? 4. Bei wie vielen der in Gaildorf untergebrachten…
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HH 21/6831 Duschen im Universitätssport nur noch unter Bewachung nutzbar – Integration wirkt
schützen. Es soll in der Vergangenheit mehrere Zwischenfälle mit Flüchtlingen gegeben haben, die sich dort unbefugt aufhielten, bei denen es auch zu Gewaltandrohungen durch die Flüchtlinge gekommen sei. Hintergrund der aktuellen Probleme sei, dass die…
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TH 6/4323 Bleiberecht für Opfer rassistischer Gewalt II - nachgefragt
Staatsangehörigkeit ab dem Berichtsjahr 2016 die Auswertung dieser Delikte zum Nachteil von Asylbewerbern/Flüchtlingen möglich. Hierunter fallen Asylbewerber, Flüchtlinge und Ausländer, deren Abschiebung ausgesetzt ist (Duldung). Zu Tatverdächtigen wird jeweils…
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ST 7/3359 Förderung von Maßnahmen von Vereinen und deren Kooperationspartnern im Rahmen der Flüchtlingshilfe, Flüchtlingsbetreuung und Integrationsförderung
Fragestellenden: Die Anfrage zielt auf Träger der Maßnahmen der Betreuung, Unterstützung und Integration von sogenannten Flüchtlingen, Asylsuchenden, Migranten und deren Kooperationspartner , die Mittel aus dem Landeshaushalt erhalten bzw. erhalten haben…
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BW 16/238 Anzahl der Asylbewerber im Landkreis Heilbronn
n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Einrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen bestehen derzeit im Landkreis Heilbronn (mit Auflistung der Einrichtungen nach Kommunen)? 2. Wie viele Personen sind…
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HH 21/3788 Tafeln rationieren Essen wegen Flüchtlingsandrang
Anspruch. Zu den bundesweit circa 1,5 Millionen Menschen, die regelmäßig die Tafeln besuchen, kämen nun circa 250.000 Flüchtlinge hinzu – Tendenz steigend. Bei der Verteilung der Lebensmittel kommt es Berichten von ehrenamtlichen Tafelhelfern zufolge…
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NW 17/1408 Kosten von Gerichtsverfahren aufgrund abgelehnter Asylanträge und Gewährung von subsidiärem Schutz
Asylanträge und Gewährung von subsidiärem Schutz Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Ein Sprecher des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge erklärte gegenüber dem „MDR“, dass die Gerichte wegen der starken Zuwanderung seit 2015 mit Asylverfahren stark belastet…
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MV 7/2627 Unerlaubte Einreisen nach Mecklenburg-Vorpommern
nicht in jecle111 Fall von eine111 Anfangsverdacht der illegalen Einreise bzw. des illegc1len Aufenthalts auszugehen. Bei Flüchtlingen aus Gruppen, clie vom BAIVIF als Staaten anerkannt sind. in denen ohne Weiteres von einer Verfolgung oder Gefälll"clung…
2.044 kleine Anfragen