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BT 18/10414 Der Konflikt in der Ukraine und die Bilanz der Speziellen Beobachtungsmission unter dem OSZE-Vorsitz Deutschlands 2016
angespannt . Besonders prekär erscheint die Lage weiterhin in den nicht von der Regierung kontrollierten Gebieten, in denen die Aktivitäten der humanitären Organisationen durch anhaltende Zugangsrestriktionen der „de facto-Behörden“ weiterhin ver- oder behindert…
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BT 18/3392 Sexuelle und reproduktive Rechte und Gesundheit
Handlungsbedarf sieht die Bundesregierung, um ihre Maßnahmen zur Verhütung von sexuell übertragbaren Krankheiten zu verbessern? Die Aktivitäten, Maßnahmen und Kampagnen der BZgA und der DAH werden regelmäßig an aktuelle Erkenntnisse angepasst. Die Verringerung…
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BT 19/6921 Washingtoner Erklärung - Stand der Auffindung und Rückgabe NS-verfolgungsbedingt entzogenen Kulturgutes, insbesondere aus jüdischem Besitz
Best Practices for the Restitution and Compensation of Immovable Property“. Vor diesem Hintergrund hat Deutschland auch die Aktivitäten von ESLI aufmerksam und konstruktiv mitverfolgt sowie an den (Folge-) Konferenzen (2009, 2013 und 2015) teilgenommen…
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BT 19/3057 Ausgründungen aus Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen
Fraunhofer Venture, den sie zur Verstärkung von Transferbemühungen gegründet hat? Wie bewertet die Bundesregierung die Aktivitäten von Fraunhofer Venture, das auch eigene Geldmittel in die Beteiligungen investieren kann, also faktisch ein Venture-Capital-Fonds…
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BT 18/9739 Kooperationen der Bundeswehr mit Sportvereinen und Militärwerbung im Sportbereich
es im Rahmen der Bundeswehrkampagne Olympia 2016 (bitte die einzelnen Maßnahmen mit den jeweiligen Kosten nennen)? Die Aktivitäten und Maßnahmen sowie die Kosten gliedern sich wie folgt: Kosten der Olympia-Kampagne gesamt: rund 5,5 Mio. Euro, davon…
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BT 18/1169 Programme der Bundesregierung zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und zur Förderung demokratischer Teilhabe
für Menschen mit HIV und AIDS, die auch zum Ziel haben, Vorbehalte gegen homosexuelle Lebensweisen weiter abzubauen. Die Aktivitäten der Bundesregierung zur Schärfung des Bewusstseins für Menschen mit Behinderungen nach Artikel 8 der UN-Behindertenrechtskonvention…
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BT 19/10341 Besonderes Schutzbedürfnis von geflüchteten Frauen
gegenüber Flüchtlingen, Migrantinnen und Migranten in Libyen hohe Priorität zu. Sie unterstützt daher mit Nachdruck die Aktivitäten von IOM und des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR), um die Lage von in „detention centers“ aufhältigen…
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BT 19/5223 Folgen des Brexit für Deutschland und Europa: Bildung und Forschung
in beruflicher Ausbildung liegen nur für die Jahre 2014 bis 2015 vor. Für den Bereich KA102 (berufliche Bildung) für die Aktivitäten „VET learners traineeships in companies abroad“ und „VET learners traineeships in vocational institutes abroad“ vom…
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BT 19/4890 Deutsch-georgische Beziehungen
Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Auswärtigen Amts vom 8. Oktober 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/4890 19. Wahlperiode…
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BT 19/3489 Die inhaltliche, personelle und strukturelle Ausrichtung der Deutschen Islam Konferenz
sind. Die Konzeption der Fortführung der DIK in der 19. LP ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht abgeschlossen. Die Aktivitäten hierfür liegen im Initiativ-, Beratungs- und Handlungsbereich der Bundesregierung, welcher vom Kernbereich exekutiver…
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