kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 16/4199 Wie geht es weiter mit LIUNA?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Vereinbarung mit dem Landschaftsverband Rheinland im Auftrag des Landes am Standort Düsseldorf (Medienzentrum Rheinland) unter Einsatz von abgeordneten Lehrkräften wahrgenommen. Die zugrundeliegende Vereinbarung wird jetzt gemeinsam mit dem LVR an den o…

  2. NW 17/4754 Wie wird das routinemäßige Kupieren von Schwänzen bei Ferkeln in NRW erfasst?

    Eingereicht von: Norwich Rüße, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    der konventionellen Schweinehaltung jedoch wird Ferkeln meist wenige Tage nach der Geburt der Ringelschwanz ohne den Einsatz von Betäubungsmitteln kupiert. Daher gibt es Bestrebungen, das routinemäßige Kupieren von Schweinschwänzen zu reduzieren. …

  3. NW 16/1948 Überblick über die von der Landesregierung initiierten bzw. geplanten Maßnahmen zur besseren Einbeziehung von ausländischen Roma in NRW - Nachfrage zur Drucksache 16/931

    Eingereicht von: Dirk Schatz, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    und der Duisburger Arbeitskreis Neu-EU-Bürger Hochfeld beteiligt. 5. In welchem Umfang (Art und Anzahl) wurde der Einsatz von muttersprachlichen Integrationslotsen, Kultur- und Sprachmittlern bereits entwickelt und erprobt? Die mit den Begriffen…

  4. NW 17/6229 Wie schützt die Landesregierung die Bürgerinnen und Bürger von Nordrhein-Westfalen vor Ultrafeinstaub?

    Eingereicht von: Norwich Rüße, Wibke Brems, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    können. 5. Welche Alternativen sieht die Landesregierung, um eine Reduzierung der Ultrafeinstaubbelastung durch den Einsatz von Ammoniak in der Abgasfilterung zu erzielen? Die Minderung von Stickoxidemissionen aus Feuerungsanlagen ist bundesrechtlich…

  5. NW 16/8759 NRW-Hundertschaften im Dauerstress?

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    der Innenminister daher verfügt hat, dass Bereitschaftspolizisten bis Ende Juni nicht mehr zur Unterstützung lokaler Einsätze von Kreispolizeibehörden herangezogen werden können. Der Artikel der NRZ vom 18.04.2015 zitiert den GdP-Vorsitzenden: „Unsere…

  6. NW 16/11208 Gewalttätige Übergriffe rund um den Hambacher Forst

    Eingereicht von: Gregor Golland, Josef Wirtz, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    und die Gesichtsmaske abgenommen. Währenddessen versuchte eine Gruppe von vermummten Personen, den Festgenommenen unter Einsatz von Reizgas zu befreien. Eine weibliche unbekannte Täterin sprühte dabei einem Mitarbeiter von IWSM Reizgas ins Gesicht, während…

  7. NW 16/10771 Linke Gewalt gegen Polizeibeamte

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    mit Flaschen beworfen, Polizeipferde mit Absperrbaken und Pfefferspray angegangen. Die Störer wurden unter kurzzeitigem Einsatz von Pfefferspray und des Einsatzmehrzweckstockes zur Bahnhofsplatte zurückgedrängt. Im Einsatzverlauf wurde an drei Einsatzfahrzeugen…

  8. NW 17/12216 Umstrittener Polizeieinsatz in Gelsenkirchen

    Eingereicht von: Thomas Röckemann, Markus Wagner, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Gelsenkirchen Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Aktuell kursiert im Internet ein privat aufgezeichnetes Video über den Einsatz von Polizeibeamten in einer Wohnung in Gelsenkirchen-Feldmark. Laut Pressemitteilungen sei dem Geschehen ein Polizeieinsatz…

  9. NW 16/15009 Sieben verletzte Polizisten bei Ausschreitungen durch rückreisende Hooligans in Bielefeld –Wurden Polizeibeamte in Bielefeld fahrlässig einer Gefahr ausgesetzt?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Außenbestuhlungen und sonstigen Gegenständen beworfen. Es kam zu Widerstandshandlungen durch körperliche Angriffe, die nur durch den Einsatz von Pfefferspray und Schlagstöcken abgewehrt werden konnten. Einige Randalierer flüchteten bei Eintreffen von Unterstützungskräften…

  10. NW 16/8166 Wird sich die Landesregierung für die Errichtung von Flugbeschränkungsgebieten für Drohnen einsetzen und für die technische Umsetzung sorgen?

    Eingereicht von: Robert Stein, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    zufällig bzw. unerwartet abgestürzt sind und die transportierten Utensilien in der Folge sichergestellt werden konnten. Der Einsatz von so genannten GPS-Jammern, die die Navigation der Drohnen stören sollen, sei gemäß Experten noch nicht „alltagstauglich“…

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