kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/9324 Repowering von Windenergieanlagen in Sachsen

    Eingereicht von: Gunter Wild, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    von 886 in Betrieb befindlichen WEA ergibt. Die Anzahl der Windkraftanlagen, die sich auf den nicht für die Windenergie¬ nutzung ausgewiesenen Flächen befinden sind aus der Antwort zu Frage 4 der Drs. 6/8672 ersichtlich. «ip Zertifikat seit 2006 audlt…

  2. SN 6/11942 Gescheiterter Start des Projektes "besonderes elektronisches Anwaltspostfach" (beA)

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    hat. Solange das beA-System aber von der BRAK abgeschaltet bleibt, ist ein Zugang zu diesem und damit auch seine passive Nutzung schuldlos nicht möglich. Auch haben die im Gesamtverzeichnis der BRAK eingetragenen und zugelassenen Rechtsanwältinnen und…

  3. SN 6/15134 Mängel im Rahmen einer Protestaktion gegen Kurz- und Ersatzfreiheitsstrafen festgestellt?

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 388 Seiten, enthält Tabelle

    der Heizperiode das Fenster, wenn Sie Ihren Haftraum längere Zeit verlassen. 3.10 Beachten Sie die Mülltrennung durch Nutzung der Sammelbehälter für Papier/ Pappe, Plastik / Dosen und Hausmüll/ Bioabfälle. 4. Persönlicher Besitz 4.1 Sie…

  4. SN 6/1103 Ausgabereste 2014 im Einzelplan 07 Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

    Eingereicht von: Eva Jähnigen, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    stitionsprogramms 1.286.425,63 0715 88303 Förderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur 1.659,32 0715 88304 Förderung der Nutzung erneuerbarer Energien im kommunalen Bereich 16.206,06 0715 88305 Förderung des Städtischen Nahverkehrs 13.818.182,00 0715…

  5. SN 6/1800 Förderrichtlinien und ihre Zuordnung zum Haushalt

    Eingereicht von: Uta-Verena Meiwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 33 Seiten

    Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Gewährung von Fördermitteln für Vorhaben zur Steigerung der Energieeffizienz, zur Nutzung erneuerbarer Energien, zur Entwicklung innovativer Energietechniken und zum Klima- und Immissionsschutz im Freistaat Sachsen…

  6. SN 6/120 Bergbaubedingte Außerbetriebnahme von Trinkwasserfassungen und Schadensregulation

    Eingereicht von: Jana Pinka, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Trinkwassergewinnung aus Gründen einer a. qualitativen oder b. quantitativen Veränderung des Grundwassers nicht mehr für diese Nutzung verwendet werden kann, einem Bergschaden (vgl. S f f4 BBergG, ,,infolge der [...] Tätigkeit") zuzuordnen? I Freistaat SACHSEN…

  7. SN 6/11784 Treffobjekte der extremen Rechten im Jahr 2017 im Freistaat Sachsen

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    der extremen Rechten genutzt (bitte aufschlüsseln nach Lage und Bezeichnung der Objekte sowie Art, Umfang und Rhythmus der Nutzung)? Entsprechend der im Dezember 2017 im Verfassungsschutzverbund abgestimmten verbindlichen bundesweiten Definition gelten…

  8. SN 6/11940 Maßnahmen zur Energieeinsparung

    Eingereicht von: Dr. Gerd Lippold, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    durch gering- und nicht-investive Maßnahmen zu erschließen (insbesondere durch die Anpassung des Gebäudebetriebs an die Nutzung, die Sensibilisierung der Nutzer kommunaler Gebäude zum energiebewussten Verhalten, das Etablieren eines Energieberichtswesens)…

  9. SN 6/14340 Fachkräfteallianz Sachsen

    Eingereicht von: Andrea Kersten, fraktionslos — Veröffentlicht am — 31 Seiten, enthält Tabelle

    zu abgeschlossenen, laufenden und geplanten Projekten TechnologiePark Maßnahmen der Mitglieder der der FKA Mittelsachsen. Nutzung moderner Medien zur Information und 05.12.2016 28.02.2017 13.320,00 € 13.320,00 € - € - € Mittweida GmbH Fachkräftea llianz…

  10. SN 6/5869 Besuche in Justizvollzugsanstalten 2015 und 1.HJ 2016

    Eingereicht von: Uwe Wurlitzer, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    in 549 Fällen die Nutzung einer Trennvorrichtung gemåiß $ 28 Absatz 7 SächsStVollzG angeordnet. Hierbei handelt es sich um die Zahl der Anordnungen, nicht jedoch um die Zahl der Besuche, die auf Grund der Anordn ung unter N utzung einer Tren nvorrichtung…

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