kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/1428 Änderungen bei den Bedingungen der Schulbegleitung in Hamburg? (II)

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    beziehungsweise pflegerischer Qualifikation betrugen im Schuljahr 2013/2014: 24,25 Euro im Rahmen des SGB-VIII-Verfahrens sowie 23,20 Euro im Rahmen des SGB-XII-Verfahrens. Die übrigen Schulbegleitungen wurden durch Teilnehmerinnen und Teilnehmer der …

  2. HH 21/18246 Wie ist die aktuelle Situation der Hamburger Pflegefamilien?

    Eingereicht von: Hans Harald Andreas Feineis, AfD — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    handelt es sich um Sozialdaten (§ 67 Absatz 2 S. 1 Sozialgesetzbuch X (SGB X)), die der Senat gemäß § 67 b Absatz 1 SGB X nur bei Vorliegen einer gesetzlichen Übermittlungsbefugnis im SGB oder gemäß Artikel 6 Absatz 1 S. 1 Buchstabe a Datenschutz-Grundverordnung…

  3. HH 21/11542 Gebührenanpassung in öffentlich-rechtlicher Unterbringung (II)

    Eingereicht von: Dr. Carola Ensslen, Die Linke — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    hierdurch rechnerisch eine 100- prozentige Erstattung für Flüchtlinge, die seit Oktober 2015 erstmals Leistungen nach dem SGB II beziehen, zu gewährleisten. 2. Seit wann haben sich der Senat beziehungsweise die zuständigen Behörden mit der Änderung…

  4. HH 21/17024 Kann in Hamburg die Förderung der Belange der Pflegenden auch ohne Pflegekammer sichergestellt werden?

    Eingereicht von: Hans Harald Andreas Feineis, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Hamburgischen Pflegegesellschaft e.V. sowie der Hamburgischen Pflegeberufe Mitglied sind. Dem Landespflegeausschuss kommt gemäß § 8a SGB XI die Aufgabe zu, zur Umsetzung der Pflegeversicherung Empfehlungen abzugeben. Die Landeskonferenz wiederum gibt Empfehlungen…

  5. HH 21/19009 Hat der Senat die Lebenslagenberichte verpennt?

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    wurde dieses Vorhaben bekräftigt und berichtet, dass „Lebenslagenberichte“ zu den Themen Familie, Migration und Flucht sowie SGB II und Senioren/-innen vorgelegt werden sollen. Im November 2017 wurde bereits der Lebenslagenbericht zu Familien und Anfang…

  6. HH 21/13340 Werden Eingliederungsleistungen des Jobcenters team.arbeit.hamburg 2018 weiter reduziert?

    Eingereicht von: Dr. Carola Ensslen, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Schwerpunkt zunehmend auf das Fordern. Zugleich werden die Zuweisungen und Ausgaben für Leistungen zur Eingliederung nach dem SGB II seit Juli 2017 immer weiter reduziert und betrugen bundesweit zuletzt, so das Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung…

  7. HH 21/15179 Hamburg – (K)ein sicherer Hafen? (VII) f & w fördern und wohnen AöR (f & w) – Barrierefreie Unterbringung von Geflüchteten mit Behinderung

    Eingereicht von: Dr. Carola Ensslen, Die Linke — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Pflegebetten können – wenn sie nicht vorhanden sind – über die individuelle Antragstellung bei den Leistungsträgern des AsylbLG, SGB II und SGB XII organisiert und zur Verfügung gestellt werden. 8. In der Wohnunterkunft Heinrich-Hertz-Straße 125 hat zuletzt ein…

  8. HH 21/4543 Statistik von Jobcenter team.arbeit.hamburg in Bezug auf „Asyl“ (II)

    Eingereicht von: Inge Hannemann, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    „Migrations-Monitor Arbeitsmarkt“ eine Auswertung. Insgesamt gibt es zum 30. April 2016 in Hamburg 50.866 Arbeitslose im Rechtskreis SGB II. Darunter waren 5.094 Personen aus nicht europäischen Asylzugangsländern. Im Übrigen siehe Anlagen 2 und 3. 4. Wie viele…

  9. HH 21/14371 Sozialbestattung in Hamburg

    Eingereicht von: Daniel Oetzel, Christel Nicolaysen, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    (§ 74 SGB XII i.V.m. „Fachanweisung Sozialbestattung“) gab es in den Jahren 2015 – 2017 in Hamburg? (Bitte jahresweise und in Relation zur Gesamtzahl an Bestattungen angeben.) Jahr Bestattungen in HH gesamt davon Bestattungen nach § 74 SGB XII Relation…

  10. HH 21/3656 Statistik von Jobcenter team.arbeit.hamburg in Bezug auf „Asyl“

    Eingereicht von: Inge Hannemann, Die Linke — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    hilfebedürftig waren. Es werden nur Personen berücksichtigt, die am statistischen Stichtag als eLb im SGB-II-Bestand sind und eine Verweildauer im SGB II von mindestens 21 Monaten innerhalb der letzten 24 Monate aufweisen.1 Die Statistik der Bundesagentur…

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