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BE 17/10199 Erfüllung der ODS Quote in Berlin
auf rd. 2,2 Mio. € zu verzeichnen. 4. In der Germanwatch Studie „ODA Datenödnis“ von 2011 wird sowohl die fehlende Transparenz der Berechnungen, als auch die Anrechnung der kalkulatorischen Studienplatzkosten kritisiert. Wie bewertet der Senat…
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BE 17/10155 Bleibt Berlin Hauptstadt der Tierversuche?
den Bund ist die Veröffentlichung von Projektzusammenfassungen vorgesehen. Der Senat begrüßt diese Entwicklung zu mehr Transparenz, hält es darüber hinaus für zielfüh- Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 10 155 rend, die…
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BE 17/10107 Neuer Anlauf bei der Novellierung des Jugendmedienschutzstaatsvertrages - welche Positionen vertritt Berlin?
der Länder sowie insbesondere mit den Vertretern/innen der Netzgemeinde weitergeführt. Um für mehr Partizipation und Transparenz zu sorgen, hat Nordrhein-Westfalen im Juni 2010 das Institut für Medien- und Kommunikationspolitik von Lutz Hachmeister…
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BE 17/10080 Umgang mit dem Tabakrahmenübereinkommen im Berliner Senat
Empfehlung 2 zu Artikel 5.3 hat der Senat ergriffen, um die Interaktionen mit der Tabakindustrie zu beschränken und die Transparenz derjenigen Interaktionen, die stattfinden, zu gewährleisten? Zu 4. und 5.: Keine, da dies nicht die Aufgabe des Senats…
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BE 17/10078 Stand und Perspektiven der Schulinspektionen
problemorientierter Lernstrategien gelegt werden muss. Insgesamt hat die Schulinspektion dazu beigetragen, die Bedeutung von Transparenz und Rechenschaftslegung für die Entwicklung von Qualitätsprozessen im Bewusstsein der schulischen Öffentlichkeit zu verankern…
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BE 17/10018 Wie geht es mit der Umsetzung des Fonds zur Gewährung von Leistungen an ehemalige Heimkinder im Land Berlin weiter?
Akteneinsichts- bzw. -aus- kunftsgewährung, verlässliche Ansprechpartner/innen in den Institutionen, weitgehende Gebührenfreiheit, Transparenz über Aufbewahrungsfristen sowie über datenschutzrechtliche Regelungen sind grundlegende Elemente bei der Aufarbeitung…
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BE 17/10034 Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung nach § 106 Fünftes Sozialgesetzbuch
Welche Maßnahmen der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin sind dem Senat bekannt, um in der niedergelassenen Ärzteschaft Transparenz über den tatsächlichen Umfang von Wirtschaftlichkeitsprüfungen und Regressen herzustellen? Zu 8.: Die KV Berlin hat…
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