-
MV 7/2842 Organisation und Verbesserung von Rückführungsmaßnahmen
können? Maßnahmen der Passersatzbeschaffung oder die Anzahl der beschafften Passersatzpapiere werden statistisch nicht erfasst. Zu a) Für das Land wird auf die Antwort zu Frage 2 verwiesen. Für die Kommunen wird auf die nachfolgende…
-
TH 6/7616 Betreuung von Kindern und Jugendlichen in Heimen und betreuten Wohngruppen in Thüringen
Ergebnisse der erzieherischen Hilfen zu den Vorjahren nur noch begrenzt möglich. Entsprechende Daten wurden vor 1991 statistisch nicht erfasst. Daten für den 31. Dezember 2018 liegen noch nicht vor. 3 Drucksache 6/7616Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode…
-
HH 21/8859 Sachstand minderjährige (unbegleitete) Flüchtlinge
Regelklassen gewechselt sind, siehe Drs. 21/7163. Das Merkmal „Flüchtling“ wird von der für Bildung zuständigen Behörde statistisch nicht erfasst, sodass minderjährige unbegleitete Ausländer nicht separat ausgewiesen werden können. Es ist jedoch sichergestellt…
-
HE 19/4318 Suizid/Suizidversuche von Drogenabhängigen in Justizvollzugsanstalten
13 Suizide, wobei in vier Fällen eine Drogenproblematik vorlag. Die Zahl der suizidgefährdeten Gefangenen wird statistisch nicht erfasst. Frage 3. Werden alle Gefangenen bei Haftantritt auf Drogenkonsum getestet? In den hessischen Justizvollzugsanstalten…
-
HH 21/5726 Wann überprüft der Senat endlich wirksam die Einhaltung des Passivraucherschutzgesetzes in Hamburg? (II)
Bezirken und Art der Beschwerden aufschlüsseln. Die Art der Beschwerde wegen Nichteinhaltung des HmbPSchG wird statistisch nicht erfasst. In der Regel handelt es sich um Beschwerden über das Rauchen in gastronomischen Betrieben. Für die Jahre 2012…
-
BT 19/13257 Ergänzende Informationen zur Asylstatistik für das erste und zweite Quartal 2019 - Schwerpunktfragen zu Widerrufsprüfungen
von Zwangsmitteln oder Sanktionen sowie die Berücksichtigung von Verstößen gegen die Mitwirkungspflicht werden statistisch nicht erfasst . Auch ist eine statistische Auswertung des Antwortverhaltens der Ausländerbehörden nicht möglich. Zudem kann der…
-
HB 19/112 Organisierte Kriminalität im Land Bremen
erstauffällige Täter festgestellt. Angaben zu den jeweiligen Milieus, aus denen die Tatverdächtigen stammen, werden statistisch nicht erfasst. Eine Beantwortung wäre nur durch Einzelauswertung aller Vorgänge möglich. Dies ist mit einem vertretbaren personellen…
-
HH 21/15965 Fragebogenaktion zu Abwässern in Kleingärten – Nachfragen zu den Schriftlichen Kleinen Anfragen Drs. 21/15141 und 21/15494
weiterhin überprüft, um die notwendigen Maßnahmen im Einzelfall festzulegen. Die Daten dazu sind in der Vergangenheit statistisch nicht erfasst. Das Auswerten und Aufbereiten von hunderten Fällen pro Jahr ist in der für die Beantwortung einer Parlamentarischen…
-
BT 18/9273 Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge im Asylverfahren
Ablehnungsgrund differenzieren)? Die Angaben können der folgenden Tabelle entnommen werden, wobei Ablehnungsgründe statistisch nicht erfasst werden: 01.01.-30.06.2015 Ablehnungen insgesamt insgesamt 147 davon: Afghanistan 38 Albanien 32 Marokko 13…
-
SN 6/4751 Geflüchtete aus Serbien, Mazedonien, Bosnien, Albanien und Kosovo
Beantwortung die Arbeits- und Funktionsfähigkeit der Zentralen Ausländerbehörde gefährdet. Die erfragten Angaben werden statistisch nicht erfasst. Eine gesetzliche Verpflichtung hierzu' gibt es" nicht. Zur vollständigen Beantwortung der Frage müssen sämtliche…
3.507 kleine Anfragen