kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HE 19/4365 Maßregelvollzug in Hessen

    Eingereicht von: Heike Hofmann, Dr. Daniela Sommer, SPD — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Maler und Lackierer, Ausbildung zum Karosseriebauer, Ausbildung im Zahnlabor Limburg, Ausbildung in Frankfurt, Gas-Wasser-Heizung, Ausbildung in Frickhofen zum Maler und Lackierer. Eingegangen am 17. Februar 2017 · Bearbeitet am 20. Februar…

  2. BT 19/5399 Tourismus als Entwicklungsmotor in Nordafrika

    Eingereicht von: Alexander Graf Lambsdorff, Olaf in der Beek, Dr. Marcel Klinge, FDP — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Beschäftigungsfähigkeit der Bevölkerung in ländlichen und peri-urbanen Gebieten der Pilotprovinzen ist in ausgewählten Sektoren , u.a. Wasser, Energie , nachhaltiger Tourismus , verbessert. Nein entfällt Ja 65 entfällt Nein Das Projekt ist noch nicht abge-schlossen…

  3. NI 18/2502 Ist der zusätzliche Tourismusbeitrag auf der Basis eines Wahrscheinlichkeitsmaßstabes für die Finanzierung der kommunalen Tourismusförderung erforderlich?

    Eingereicht von: Jörg Bode, Christian Grascha, FDP — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Estrichlegerei, Stuckateure, Gipsereien, Verputzereien, Garten- und Landschaftsbau, Gerüstbau, Glasereien, Heizungs-, Gas-, Wasser- und Sanitärinstallation, Ofensetzerei , Malerbetriebe, Anstreicherbetriebe, Raumausstattungsbetriebe, Polstereien, Dekorationsbetriebe…

  4. BT 19/11658 Menschenrechtssituation in Marokko

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    öffentliche Bedienstete und Beamtinnen und Beamte, die eine Dienstwaffe tragen, sowie Leuchtturmarbeiterinnen und -arbeiter, Wasser- und Forstarbeiterinnen und -arbeiter. b) Welche Kenntnis hat die Bundesregierung über eine politische oder strafrechtliche…

  5. BT 19/11256 Unterschiedliche Umsatzsteuersätze

    Eingereicht von: Frank Schäffler, Christian Dürr, Dr. Florian Toncar, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    für die Lieferung zubereiteter Speisen auch weiterhin für angemessen. 21. Wie begründet es die Bundesregierung, dass für Wasser der ermäßigte Umsatzsteuersatz gilt, aber nicht für Trinkwasser, einschließlich Quellwasser und Tafelwasser, das in zur…

  6. ST 6/3374 Verwaltungsvereinbarungen

    Eingereicht von: Hans-Jörg Krause, Die Linke — Veröffentlicht am — 49 Seiten

    Statistisches Landesamt Sachsen-Anhalt für alle Statistischen Ämter der Länder Umweltstatistiken nach §7 öffentliches Wasser alle Bayrisches Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung Umwelt § 4 Gefährliche Abfälle alle Thüringer…

  7. BT 18/5653 Berichte über die Lage in Kirgisistan und Usbekistan und US-Aktivitäten in Kirgisistan

    Eingereicht von: Sevim Dağdelen, Wolfgang Gehrcke, Heike Hänsel, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    Die Strategie verfolgt einen umfassenden und regionalen Ansatz mit Fokus auf den Bereichen Rechtsstaatlichkeit, Umwelt/Wasser und Bildung. Im ersten Halbjahr 2015 wurde die EU-Zentralasienstrategie einer Überprüfung unterzogen. Ziel ist es, künftig…

  8. HE 19/2115 Prüfungsbericht des Landesrechnungshofes zu Landesstiftungen

    Eingereicht von: Ulrike Alex, Torsten Warnecke, Kerstin Geis, Brigitte Hofmeyer, Angelika Löber, Norbert Schmitt, Wolfgang Decker, Gerald Kummer, Marius Weiß, SPD — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    die Geschäftsräume im Landgrafenschloss in Marburg unentgeltlich. Die durch die Nutzung entstehenden Nebenkosten (Heizung, Wasser, Reinigung etc.) trägt die brs mit jährlich 10.227,60 € (vgl. zu Nr. 5). Telefon- und Datennetzanschlüsse werden ebenfalls…

  9. BB 6/8921 Digitalisierung und digital Government in den Landesministerien, den nachgeordneten Behörden und der Staatskanzlei

    Eingereicht von: Sven Petke, CDU — Veröffentlicht am — 18 Seiten, enthält Tabelle

    Anpassung Fachverfahren UBIS-Luft - - 13.100,00 Ambient Information Processing GmbH: Pflege, Anpassung Fachverfahren UBIS-Wasser - - 195.700,00 KISTERS AG: Pflege, Anpassung , Migration Fachverfahren WISKI - - 11.900,00 Ingenieurbüro Klemm & Hensen…

  10. NI 17/7368 Wie sind die realen Nitratwerte im Grundwasser im Landkreis Celle?

    Eingereicht von: Ernst-Ingolf Angermann, CDU — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    Einträge über die Grundwasseroberfläche in der Summe so begrenzt bleiben, dass keine Verschlechterung stattfindet und das Wasser weiter mit geringem Aufbereitungsaufwand gewonnen werden kann. 1. Wie viele Messstellen gibt es im Landkreis Celle…

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