kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/13257 Gebiete mit hoher Schadstoffbelastung in Deutschland im Jahr 2017

    Eingereicht von: Peter Meiwald, Bärbel Höhn, Oliver Krischer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    gemessenen Werten (bitte jeweils mit Ortsangabe)? Im letzten Pflanzenschutzmittelbericht der Bund-Länderarbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) vom 31. Januar 2015 konnten 13 400 Messstellen im oberflächennahen Grundwasser ausgewertet werden. Eine Konzentration…

  2. BT 18/939 Europäische Polizeioperation "Perkunas" zur Erfassung der Reisewege von Migranten ohne Aufenthaltsstatus im Schengenraum und Fragen zur Rechtmäßigkeit von Polizeikontrollen zur Feststellung unerlaubten Aufenthalts

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Sevim Dağdelen, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    infolge des „Melki-Urteils“ präzise Vorgaben zur Häufigkeit von Stichprobenkontrollen auf Flughäfen, in Zügen und auf den (Wasser-)Straßen gemacht haben , die vom EuGH als geeignet und zulässig beurteilt wurden. Vo r b e m e r k u n g d e r B u n d…

  3. NW 16/3721 Finanzierung von wissenschaftlichen Studien

    Eingereicht von: Christina Schulze Föcking, Josef Hovenjürgen, CDU — Veröffentlicht am — 20 Seiten

    Entwicklungsvornaben im Abwasserbereich werden über die Internetseiten des LANUV veröffentlicht (http://www.lanuv.nrw.de/wasser/abwasser/forschllng.htm) MKUlNV Haushalts - jahr Ergänzende Erläuterungen Vertrags partner Grund für die externe Kosten…

  4. BT 18/2565 Aufenthaltsrechtliche Situation von afghanischen Flüchtlingen in Deutschland

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Harald Petzold, Martina Renner, Frank Tempel, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Kinder unterernährt ist, die Lage der Frauen prekär und allenfalls in den größeren Städten die Versorgung mit Strom und Wasser gewährleistet ist. Aus diesen Gründen hat das Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen des Landes…

  5. BE 17/14208 Weisungen und Richtlinien für die Berliner Polizei im Jahr 2014

    Eingereicht von: Oliver Höfinghoff, Piraten — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    2012 PDV 134 (VS-NfD) Einsatz bei Gefahren aus dem Luftraum 30.06.2019 PDV 135 (VS-NfD) Einsatz bei Gefahren auf dem Wasser 14.06.2019 PDV 145 Transporte von Einsatzeinheiten und Führungs- und Einsatz- mitteln 30.11.2011 PDV 201 (VS-NfD) Aus-…

  6. HB 18/257 Situation des Bevölkerungs- und Katastrophenschutzes im Land Bremen

    Eingereicht von: Erwin Knäpper, Wilhelm Hinners, Silvia Neumeyer, Frank Imhoff, Heiko Strohmann, Thomas Röwekamp, CDU — Veröffentlicht am — 11 Seiten

    Betrieb genommen werden, die nicht mit dem Trinkwasserversorgungsnetz der swb — 8 — AG verbunden sind. Die Förderung des Wassers erfolgt stromunabhängig über Motorpumpen und/oder Handpumpen. Die Kapazität der Notbrunnen ist auf eine mögliche Versorgung…

  7. BT 19/2954 Lage in Kamerun

    Eingereicht von: Uwe Kekeritz, Ottmar von Holtz, Agnieszka Brugger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    g in Bikoki, Erweiterung der Trinkwasserversorgung in Dkome, Region Südwest 77.311 2017 Fondjomekwet e. V. Projekt Wasser, Hygiene und Gesundheitsvorsorge an der Berufsschule in Kékem 47.507 2017 Kinderrechte Afrika e. V. Verbesserung des…

  8. BT 19/12385 Weltraumbergbau und Privatisierung der Rohstoffe im Weltall

    Eingereicht von: Christine Buchholz, Fabio De Masi, Klaus Ernst, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Rohstoffgewinnung – auf die politische Agenda gebracht. Derzeit befinden sich auf Planeten und Asteroiden große Vorkommen an Wasser und Edelmetallen wie Gold, Platin und Rhodium, die in der Zukunft durch sogenannten Weltraumbergbau nutzbar gemacht werden…

  9. BT 18/2978 Maßnahmen der Bundesregierung gegen Lebensmittelverschwendung

    Eingereicht von: Karin Binder, Caren Lay, Dr. Dietmar Bartsch, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    Landwirtschaft und Verbraucherschutz am 23. April 2012 zum Thema Lebensmittelverschwendung ). Damit werden auch große Mengen an Wasser, Energie, Dünger, Futter und Arbeitskraft, die in die Erzeugung geflossen sind, verschwendet. Im Oktober 2012 wurde die…

  10. BT 18/1744 Situation von Angehörigen der ezidischen Religionsgemeinschaft

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Christine Buchholz, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    Wahlperiode – 9 – Drucksache 18/1744 Minderheit ausgestrahlt. Konflikte gibt es bei Eigentumsfragen um (Weide-)- Land sowie um Wasser- und Weiderechte. Die Eziden nehmen am politischen Leben nicht teil. Gewisse Benachteiligungen im Bildungssektor sind im…

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