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HH 21/19032 Erfrierungsschutz für Obdachlose optimieren – Hat der Senat die weitere Aufstockung von Übernachtungsplätzen bei Kirchengemeinden geprüft?
sich nehmen wollen oder können. Auffällig ist aber vor allem, dass während bei dem städtischen Betreiber f & w fördern und wohnen AöR (f & w) Plätze in den beiden Unterkünften des Winternotprogramms frei blieben, die rund 130 staatlich finanzierten…
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BT 18/13563 Förderrichtlinie "Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge" und Ergebnisse des ersten Förderaufrufs
noch nicht vorliegt, bitten die Fragesteller um eine Beantwortung auf Basis der bereits erfolgten Auswertung. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/13563 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Anträge im ersten…
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BT 18/9723 Reform der Leiharbeit
Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 20. September 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in…
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BT 18/6423 Strafrecht und Pressefreiheit II
Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz vom 15. Oktober 2015 übermittelt…
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BT 18/6495 US-Unternehmen im Auftrag deutscher Behörden
Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 23. Oktober 2015 übermittelt. Die Drucksache…
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BT 18/6538 Informationen zur aktuellen Lage bei der Bundespolizei
Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 30. Oktober 2015 übermittelt. Die Drucksache…
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BT 18/6480 Angriffe des türkischen Militärs auf die PKK und den IS
Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Auswärtigen Amts vom 21. Oktober 2015 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich…
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BT 18/8601 Alkoholprävention in Deutschland
Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Gesundheit vom 27. Mai 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype…
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BT 19/7844 Gefahrenpotential der Reichsbürger-Szene
Rechtsordnung stehend, woraus die Besorgnis resultiert, dass sie Verstöße gegen die Rechtsordnung begehen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7844 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wie hoch ist…
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BT 19/4104 Entwicklung der italienischen Mafiakriminalität in Deutschland 2017/2018
Gewaltandrohung dazu gezwungen haben Lebensmittel und Wein aus Kalabrien in minderwertiger Qualität und zu Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4104 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode überhöhten Preisen…
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