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BE 17/17965 Die "Bewo" als Betreiberin von Flüchtlingsunterkünften - Wer steckt dahinter und was passiert mit den Beschwerden gegen diese?
den Mahlzeiten sind alkoholfreie Getränke (Tee, Kaffee, Mineralwasser etc.) in ausreichender Menge (mindestens zwei Liter Wasser pro Person zzgl. anderer Getränke) zur Verfügung zu stellen. - Für Kinder bis zum vollendeten dritten Lebensjahr werden…
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HH 21/3652 Flüchtlingsunterbringung mit Perspektive Wohnen – Wirklich alternativlos?
Flächen und Gebäude angemietet. Zudem wurden alternative Unterbringungsformen in Kleingartenanlagen, in Hotels und auf dem Wasser geprüft. In der Gesamtbetrachtung war und ist es jedoch auch weiterhin erforderlich, neben kleineren und befristet nutzbaren…
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BT 18/9199 Freizeitfischerei in Schutzgebieten von Nord- und Ostsee
Wirtschaftszone und des Festlandsockels sind gemäß § 57 Absatz 3 Nummer 5 BNatSchG Beschränkungen bei der Energieerzeugung aus Wasser, Strömung und Wind sowie bei der Aufsuchung und Gewinnung von Bodenschätzen nur nach Prüfung im Einzelfall gemäß § 34 BNatSchG…
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BT 18/9206 Bilaterale Zusammenarbeit der Agrarwirtschaft mit dem Iran
bezüglich der Transportfähigkeit der Tiere, des ihnen zur Verfügung stehenden Raumangebots , ihrer Versorgung mit Futter oder Wasser, der Ausstattung der Transportmittel oder der Ruhe- und Beförderungszeiten, trifft die zuständige Behörde Maßnahmen gemäß…
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HH 21/5526 Industriepolitik des Senats – Wie steht es um die Umsetzung des Masterplans Industrie? (II)
und welche Nachteile können der Stadt für den Industriestandort bei Nichterfüllung entstehen? Bitte separat nach Land-, Wasser- und Luftwegen sowie den vorhandenen Präferenzen aufzeigen. In der Drs. 21/4782 wurde dargestellt, dass an der Konkretisierung…
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BT 19/894 Gefährdung von Wasserorganismen durch Neonicotinoide und Glyphosat
Bundesregierung und den fachlich zuständigen Bundesbehörden bekannt (bitte Werte im Mengenverhältnis Mikrogramm Wirkstoff pro Liter Wasser angeben )? In Deutschland ist national nur für Imidacloprid eine Umweltqualitätsnorm (UQN) in der Oberflächengewässerverordnung…
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BT 18/4271 Sicherheit bei Kosmetika im Rahmen der TTIP-Verhandlungen
Kennzeichnungsvorschriften erwartet die Bundesregierung auf die Kennzeichnung von Inhaltsstoffen mit Trivialnamen, wie zum Beispiel Wasser oder Alkohol? Die Fragen 14 bis 16 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet . Die Regelungen zur Kennzeichnung…
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MV 6/3184 Rechtswidriges Töten von Ferkeln in Schweinezuchtanlagen
Qualitätsmanagementsystem implementiert. Kontrollpunkte beziehen sich beispielsweise auf die Tiere selbst, deren Versorgung mit Futter und Wasser, die Haltungseinrichtung und technische Einrichtungen (Lüftung, etc.). Eine abschließende Aufzählung „aller möglichen Kontrollpunkte“…
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BT 18/10737 Die Situation in der Türkei und die fortgesetzte Kooperation der Bundesregierung mit der Türkei
vorliegen, die belegen, dass die türkische Polizei in Ankara und Istanbul Gefangene beleidigt und bedroht und ihnen Essen , Wasser sowie medizinische Versorgung verweigere. Außerdem zwinge sie Gefangene dazu, bis zu 48 Stunden in Stresspositionen zu verharren…
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SN 6/8420 Folgen des Crystal Meth-Konsums
beispielsweise Konsummotive zu hinterfragen. Zusätzlich wird zum körperlichen Wohlbefinden der Partygäste, bspw. durch die Ausgabe von Wasser und Obst, beigetragen. Grundsätzlich ist die Suchtbeauftragte in der Umsetzung des Strategiepapieres darum bemüht, Herangehensweisen…
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