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BT 18/11069 Offene Fragen zum Freihandelsabkommen CETA - Gemeinsames Auslegungsinstrument und Protokollerklärungen
auf ihre Vorbemerkung. 15. Welche rechtliche Wirkung hat bspw. die Bekräftigung der Kommission in der Erklärung Nr. 8 zu Wasser? a) Auf welche CETA-Vorschriften bezieht sich das im Einzelnen? b) Wie ist das Verhältnis zur Erklärung Nr. 23? c) Kann…
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BY 17/14766 Altersarmut und Verbesserung der Altersvorsorge in Bayern, Teil 1
/ / / / / / / / / Bergbau und Verarbeitendes Gewerbe 1 492 636 427 (6) 73 64 14 / 49 29 Energie-/Wasser- versorg.; Abfall 75 43 24 / / / / 10 / / Baugewerbe 349 71 33 / 16 (6) / / 12 (7) Handel; Repara- tur…
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BT 18/7097 Stand der Verhandlungen zum Environmental Goods Agreement
Abwasserbehandlung und Wasseraufbereitung 3) Environmental remediation and clean-up – Sanierung und Reinigung von Boden und Wasser 4) Noise and vibration abatement – Bekämpfung von Lärm und Vibrationen 5) Cleaner and renewable energy – sauberere und…
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HE 19/2490 Prüfungsbericht des Landesrechnungshofes zu Landesstiftungen
die Geschäftsräume im Landgrafenschloss in Marburg unentgeltlich. Die durch die Nutzung entstehenden Nebenkosten (Heizung, Wasser, Reinigung etc.) trägt die brs mit jährlich 10.227,60 € (vgl. zu Nr. 5). Telefon- und Datennetzanschlüsse werden ebenfalls…
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HE 19/5063 Situation der Freiwilligen Feuerwehren in Hessen
Landesbeschaffung von Löschgruppenfahrzeugen 10 Katastrophenschutz Land Hessen (LF10 KatS) und Tragkraftspritzenfahrzeugen Wasser (TSF-W) wird künftig um Mittlere Löschfahrzeuge (MLF) ergänzt. Seit 2012 wurden 102 LF10 KatS und 170 TSF-W zentral beschafft…
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BT 19/7846 Durchführbarkeit von Sonderfahrten im schienengebundenen Güterverkehr
deshalb nach Kenntnis der Bundesregierung mit anderen Transportmitteln transportiert? Wie viele Fahrzeuge (Luft, Land und Wasser) wurden hierfür eingesetzt? Hierzu liegen der Bundesregierung keine eigenen Erkenntnisse vor. 12. Wie viel mehr CO2 bzw…
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BT 19/12894 Per- und polyfluorierte Chemikalien im Umfeld militärischer Liegenschaften
Grundwasserverordnung wurden bislang keine Schwellenwerte für PFC rechtsverbindlich festgelegt. Die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaften Wasser und Boden (LAWA/LABO) haben in einer Kleingruppe „Ableitung von GfS für PFC“ für einige PFC Geringfügigkeitsschwellenwerte…
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BT 19/4166 Lokale Maßnahmen in der Klimakrise - Förderung und Reichweite kommunaler Konzepte der Bundesregierung
„Energetische Stadtsanierung“ Gefördert werden nachhaltige Investitionen in die Energieeffizienz kommunaler Wärme-, Kälte- Wasser- und Abwassersysteme im Quartier. Das KfW-Programm ist am 15. November 2011 gestartet und wird weiterhin angeboten. Bis …
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NI 18/3873 Inanspruchnahme externer Beratung und Unterstützung durch die Landesregierung
Vermessung) alternativlose LeistungAbrechnung nach verbindlicher Gebührenordnung 76 5154 2017 15.823,50 Arbeitsgruppe Land und Wasser (alw), Prof. Dr. Thomas Kaiser, Am Amtshof 18, 29355 Bedenbostel 77 5154 2017 10.631,00 Matheja Consult, Königsberger Straße…
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TH 6/3280 Einzelfallentscheidungen durch Thüringer Ministerien - nachgefragt
Aufenthalt, Ausländerrecht, Flüchtlinge 19.11.2015 67 0142/2-45 SED-Diktatur SED/DDR-Unrecht 19.11.2015 68 0142/2-46 Wasser, Abwasser, abflusslose Grube, Rente, Asylanten, KAG, Fördermittel Abgabenrecht 19.11.2015 69 0142/2-47 Ausreiseverfahren…
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