kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/18274 Sind Berlins Ämter inklusive?

    Eingereicht von: Thomas Seerig, FDP — Veröffentlicht am — 18 Seiten, enthält Tabelle

    Postleitzahl Ort Bezeichnung Beratungszentrum (SIBUZ) SPS Barrierefrei Alarichstraße 12-17 12105 Ber lin Jugendberufsagentur ja Badstr. 10 13357 Ber lin Schulpsychologische und Inklusionspäda - gogische Beratungs - und Unterstützungs - zentren (SIBUZ)…

  2. BE 17/11268 Umzug und Eröffnung des neuen Flughafens in einem Zug?

    Eingereicht von: Jutta Matuschek, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Aufsichtsrat auf Grund welcher Vorlagen entschieden, dass der Umzug von den Flughäfen Tegel und Schönefeld Alt zum neuen BER in einem Zug und nicht in mehreren Etappen vollzogen werden soll? Frage 2: Welche Gutachten, Machbarkeitsstudien, Folgeabschätzungen…

  3. BE 17/13313 Nimmt das Bundesverkehrsministerium den Berliner Senat nicht ernst?

    Eingereicht von: Martin Delius, Piraten — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Protokollinhal- ten der „Soko BER“ gab der Regierende Bürgermeister an, dass dem Senat „lediglich Protokolle aus vereinzelten Sitzungen“ übermittelt worden seien. Welche Protokolle von welchen Sitzungen der „Soko BER“ wurden dem Senat vom Bundesverkehrsministerium…

  4. BE 17/15510 Forschungsreaktor Wannsee (III): Notabschaltung ohne Information der Öffentlichkeit und wann geht der Reaktor wieder ans Netz?

    Eingereicht von: Daniel Buchholz, Dr. Ina Czyborra, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Der Reaktor BER II des Helmholtz- Zentrums Berlin ist ein Forschungsreaktor. Er dient aus- schließlich der Produktion von Neutronen für die…

  5. BE 17/15511 Forschungsreaktor Wannsee (IV): Keine Sicherheit im Katastrophenfall - sind Forderungen aus "Stresstest" und Sicherheitsüberprüfung endlich vollständig umgesetzt?

    Eingereicht von: Daniel Buchholz, Dr. Ina Czyborra, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Sicherheit des Berliner Forschungsreaktors BER II aufgrund des Berichts der Reaktor-Sicherheits-Kommission (RSK) vom 3.5.2012? Antwort zu 1: Die RSK schloss sich in ihrer Einschät- zung bezüglich des BER II weitgehend der Auffassung der Aufsichtsbehörde…

  6. BE 17/13347 Überfüllung und Verkehrsverdichtung an der Rudower Spinne

    Eingereicht von: Dr. Hans-Christian Hausmann, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    wenn ja, wie bewertet der Senat diesen Umstand? Antwort zu 1.: Die im Zusammenhang mit der Eröff- nung des Flughafens BER von der BVG geplante Neu- ordnung der Bushaltestellen im Bereich der Rudower Spinne beinhaltet auch eine Umgestaltung des…

  7. BE 17/17373 Berufsorientierung von Schüler*innen mit Behinderungen im Rahmen der Initiative Inklusion

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Berichtszeitraum von: 01.10.2011 noch kein Übergang M aß na hm ebe gi nn im B er ic ht sze itr au m M aß na hm ebe en di gu ng im B er ic ht sze itr au m B es ta nd in M aß na hm en w ei bl ic h m än nl ic…

  8. BE 17/13274 Kein Halt des Flughafenexpress in Lichterfelde-Ost?

    Eingereicht von: Benedikt Lux, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    direkte Anbindung des Berliner Südwesten und des Bezirkes Steglitz-Zehlendorf durch den Schienenverkehr an den Flughafen BER ermögli- chen? Antwort zu 1: Die neue Linie RB 19 Senftenberg – Berlin-Schönefeld Flughafen – Berlin Hbf – BerlinGesundbrunnen…

  9. BE 17/17984 Ist die "Projektgruppe Flughafenkoordination" ein Kompetenzteam?

    Eingereicht von: Andreas Otto, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Flughafens BER und dessen verkehrliche Anbindung sowie Angelegenheiten der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH“ wurde im Bereich der Senatskanzlei das Aufgabengebiet eines Flughafenkoordinators (FK) für den Flughafen Berlin Brandenburg BER eingerichtet…

  10. BE 18/21201 Bedingungen des Taxiverkehrs und Kontrolle von Mietwagenunternehmen in Berlin

    Eingereicht von: Harald Wolf, Kristian Ronneburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    Zuladungserlaubnis für Berliner Taxen am Flughafen BER? Wann fanden welche Gespräche mit wem und mit welchem Ergebnis statt? Was unternimmt der Senat, um eine Regelung bis zur Eröffnung des Flughafens BER sicherzustellen? Wie sollte diese Regelung nach…

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