kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/21209 Bezirkliche Mobilitätsbeauftragte / Bezirkliche Mobilitätskonzepte

    Eingereicht von: Kristian Ronneburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    „Stark abgegrenzte, projektbezogene Mobilitätskonzepte, z. B. bei der Errichtung von Bushaltestellen und Straßen oder bei Bebauungsplänen, z. B. zum ehemaligen Postgelände, zum Bahnhofsvorplatz oder zur Altstadt gibt es in Spandau – wie in jedem anderen…

  2. BE 18/20158 Zum Bauvorhaben Münsterberger Weg 91-95 in Kaulsdorf?

    Eingereicht von: Mario Czaja, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    skizzierten Rahmen aus den Vorgesprächen entspricht, wäre ein Bebauungsplanverfahren nicht notwendig. In diesem Fall ist ein Bebauungsplan auch nicht beabsichtigt. Da die Planung des Investors den Rahmen nach § 34 BauGB weitgehend ausschöpft, wird seitens des…

  3. BE 18/13157 Wohnungsbau in Marzahn-Hellersdorf

    Eingereicht von: Sven Kohlmeier, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    (Fortschreibung Endbericht August 2016) veröffentlicht. Die konkrete Ausgestaltung von Projekten wird im Rahmen von Bebauungsplan- bzw. Baugenehmigungsverfahren durch den Bezirk festgelegt – u.a. Regelungen zur Art und zum Maß der baulichen Nutzung…

  4. BE 18/12019 Soziale und Grüne Infrastruktur - Kleingartenanlage Am Stadtpark I

    Eingereicht von: Marion Platta, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    eine Teilfläche mit ca. 0,5 ha ist in Privateigentum. Für den überwiegenden Teil der landeseigenen Fläche weist der Bebauungsplan IX-118, der weiterhin rechtsverbindlich ist, einen Schulstandort aus. Ob der Bedarf aktuell noch besteht, kann erst nach…

  5. BE 17/14548 Abstimmung mit den Bezirken bei der Entwicklung der Berliner Partizipationsplattform

    Eingereicht von: Alexander Morlang, Piraten — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Treptow-Köpenick die Bezirke Charlotten- burg-Wilmersdorf, Lichtenberg und Mitte beteiligt sind, sondern auch über das Projekt „Bebauungspläne online“, das die Vereinheitlichung der Bebauungsplanverfahren in Berlin zum Gegenstand hat. Darüber hinaus gab es am…

  6. BE 18/10838 Wie wurden die Aufträge zur Nachnutzungsplanung des Flughafens Tegel vergeben?

    Eingereicht von: Henner Schmidt, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    a) Wurden die Aufträge nach der Durchführung der europaweiten Ausschreibung zur Unterstützung der Er-stellung der Bebauungspläne für die Nachnutzung Tegels nach Preis- oder Qualitätskriterien vergeben? 1.b) Wurden für die im Rahmen der Tegel…

  7. BE 18/13986 Bau der Wilhelminenhofbrücke

    Eingereicht von: Frank Scholtysek, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    (siehe BVV-Beschluss 808/37/10) Frage 4: Wie ist der Stand zum B-Plan 9-14? Antwort zu 1 und zu 4: Der Bebauungsplan 9-14 für die planungsrechtliche Sicherung der Wilhelminenhofbrücke wurde mit BA Beschluss 554/06 des Bezirksamtes Treptow-Köpenick…

  8. BE 17/16245 Leerstand im Krankenhaus Staaken

    Eingereicht von: Gerwald Claus-Brunner, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Falls nein, warum nicht? Zu 8.: Nein. Der Bezirk Spandau hat mit Beschluss vom 04.09.2012 die Aufstellung eines Bebauungsplans beschlossen. Dieser sieht ein Mischgebiet und Allgemei- nes Wohngebiet sowie eine naturnahe Parkanlage vor. …

  9. BE 18/17967 Zukunft der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf (IV)

    Eingereicht von: Kristian Ronneburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Grundstück auszuwählen und zu einen, um Planung und Bau der neuen Wache voranzutreiben? Zu 4.: Aktuell befindet sich der Bebauungsplan in der Aufstellung, der für den Gesamtstandort ein Gewerbegebiet vorsieht. Für den westlichen Teil des Grundstücks („An…

  10. BE 18/16484 Nachfrage zum Gewerbegebiet Adlergestell (B-Plan 9-63)

    Eingereicht von: Robert Schaddach, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Ist dem Senat die aktuelle Entwicklung im B-Plan-Verfahren 9-63 in Treptow-Köpenick bekannt? Antwort zu 1: Der Bebauungsplan berührt mit dem Glienicker Weg und dem Adlergestell dringende Gesamtinteressen Berlins gem. § 7 Abs. 1 Nr. 2 AGBauGB.…

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