kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/12985 Der Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über die deutsch-französische Zusammenarbeit und Integration

    Eingereicht von: Dr. Harald Weyel, Martin Hebner, Norbert Kleinwächter, Prof. Dr. Harald Weyel, AfD — Veröffentlicht am — 36 Seiten, enthält Tabelle

    Einrichtung deutschfranzösischer dualer Studiengänge als strategischen Schwerpunkt für die kommenden Jahre gesetzt. Die Aktivitäten werden bislang im Rahmen der bestehenden Förderung finanziert. Drucksache 19/12985 – 22 – Deutscher Bundestag – 19.…

  2. BT 19/6030 Zum Einsatz der Bundesregierung zugunsten von Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidigern

    Eingereicht von: Claudia Roth, Margarete Bause, Kai Gehring, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 36 Seiten, enthält Tabelle

    Umgang mit und zur Stärkung von MRV im Rahmen der gemeinsamen europäischen Außenpolitik – ein praktischer Leitfaden, um die Aktivitäten der EU in diesem Bereich zu verbessern. Diese 2008 aktualisierten Leitlinien sollen den EU-Vertretungen weltweit (den…

  3. BT 19/4166 Lokale Maßnahmen in der Klimakrise - Förderung und Reichweite kommunaler Konzepte der Bundesregierung

    Eingereicht von: Lisa Badum, Stefan Schmidt, Daniela Wagner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 40 Seiten, enthält Tabelle

    auch nach Auslaufen der Förderung dauerhaft erhalten bleiben. Die Netzwerkakteure sollen durch die Erkenntnisse über die Aktivitäten der übrigen Teilnehmer für neue Handlungsmöglichkeiten sensibilisiert und von der nachhaltigen Rentabilität der Maßnahmen…

  4. BT 18/1162 Zu- und Abwanderung von ausgebildeten Medizinerinnen und Medizinern

    Eingereicht von: Birgit Wöllert, Sabine Zimmermann, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 72 Seiten

    Sprachkenntnisse gestellt werden? Falls nein, sieht die Bundesregierung hier Handlungsbedarf? Die Bundesregierung begrüßt die Aktivitäten der Gesundheitsministerkonferenz (GMK). Diese hat im Jahr 2013 festgestellt, „dass für die Ausübung eines verkammerten…

  5. BT 18/2986 Polizei- und Zolleinsätze im Ausland (Stand: drittes Quartal 2014)

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Jan Korte, Jan van Aken, Die Linke — Veröffentlicht am — 40 Seiten

    und dabei zu helfen, dass diese Strukturen möglichst rasch europäische, rechtstaatliche Standards erreichen können. Die Aktivitäten der Mission werden sich zunächst auf Kiew erstrekken, wo es keine Sicherheitsbedenken für den Einsatz deutscher Experten…

  6. BT 18/13592 Angriffe auf Büros der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien

    Eingereicht von: Martina Renner, Dr. André Hahn, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 48 Seiten, enthält Tabelle

    Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 15. September 2017 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 18/13592…

  7. BT 18/3979 Polizei- und Zolleinsätze im Ausland (Stand: viertes Quartal 2014)

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Jan Korte, Jan van Aken, Die Linke — Veröffentlicht am — 36 Seiten, enthält Tabelle

    und dabei zu helfen, dass diese Strukturen möglichst rasch europäische, rechtstaatliche Standards erreichen können. Die Aktivitäten der Mission werden sich zunächst auf Kiew erstrecken, wo es keine Sicherheitsbedenken für den Einsatz deutscher Experten…

  8. BT 18/2234 Rechtsextreme Vorfälle in der Bundeswehr und die Reaktion der Militärführung

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Christine Buchholz, Sevim Dağdelen, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    die bis zur Erkennung als Rechtsextremist bereits geleistet wurde)? Diesen Vorgängen lagen die Mitgliedschaft in bzw. die Aktivität für rechtsextremistische Parteien oder Personenzusammenschlüsse zugrunde; beteiligt waren – ein freiwillig Wehrdienstleistender…

  9. BT 19/6967 Transformation durch die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung und den Global Compact for Migration

    Eingereicht von: Dietmar Friedhoff, Markus Frohnmaier, Ulrich Oehme, AfD — Veröffentlicht am — 32 Seiten, enthält Tabelle

    das DIMAK. Diese informieren – abhängig vom jeweiligen Länderkontext – auch über die Angebote und Leistungen von CIM. Die Aktivitäten des DIMAK und der weiteren Beratungszentren werden mit Aktivitäten der IOM vor Ort abgestimmt. h) Wie ist nach Kenntnis…

  10. BT 18/2731 Stand der Umsetzung des Strategischen Plans 2011 bis 2020 zum Erhalt der Biodiversität

    Eingereicht von: Steffi Lemke, Uwe Kekeritz, Harald Ebner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 28 Seiten

    öffentlichen Konsumenten verstärkt in den Fokus genommen. Dies soll in einem Follow up-Prozess weiter vertieft werden. Auch die Aktivitäten der UN-Dekade Biologische Vielfalt 2011 bis 2020 stehen alle zwei Jahre unter einem anderen Schwerpunktthema, um immer…

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