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SN 6/6466 Maßnahmen zur Entlastung der S 177 im Bereich des Plossens in Meißen von LKW- und Schwerlastverkehr und deren Folgen
Sächsische Landesrettungsdienstplanverordnung (SächsL- RettDPVO) regelt die Hilfsfrist, die eine planerische Vorgabe für den Einsatz von Rettungsmitteln bei der Durchführung der Notfallrettung darstellt. Sie beträgt zwölf Minuten und setzt sich aus Dispositions-…
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SN 6/502 Im- und Exporte von Kohle, Ausnahmen vom Erfordernis kontinuierlicher Messungen von Quecksilberemissionen bei Braunkohlekraftwerken
2 der 13. BlmSchV besteht die Verpflichtung zur Einhaltung des Jahresmittelwertes von 0,01 mg/m3 für Quecksilber beim Einsatz von festen Brennstoffen . Gemäß S 30 Abs. 1 Ziffer 2 der 13. BlmSchV gelten diese Anforderungen für bestehende Anlagen ab dem…
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SN 6/10061 Nachfrage Drs 6/ 9715 - Chipkarten-Systeme in Erstaufnahmeeinrichtungen in Sachsen
geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Die taz berichtet am 29. Mai 2017 über den Einsatz von Chipkarten in Asylunterkünften in Bremen, Hamburg und Schleswig-Holstein (https://www.taz.de/Ueberwachungssoftwarefuer-Gefluechtete/…
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SN 6/15517 Elektromobilität in Sachsen und Lademöglichkeiten für eigene Beschäftigte
und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung von der Sächsischen Energieagentur SAENA erarbeiteten ,, Konzept für den Einsatz von Elektrofahrzeugen in den landeseigenen Fuhrparks, einschließlich der benötigten Ladeinfrastruktur unter möglicher Nutzung…
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SN 6/14068 Behördliche Kontrollen von Motorradlärm im Freistaat Sachsen
zuständigen Behörden der Länder in eigener Verantwortung darüber entscheiden, ob, wo, wie oft und mit welchem erforderlichen Einsatz von Personal oder technischen Hilfsmitteln Überwachungsmaßnahmen durchgeführt werden." Namens und im Auftrag der Sächsischen…
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SN 6/16640 Fallzahlen Prostitution in Sachsen
beratenen Person) Die Antwort ist der Anlage 3 zu entnehmen. Frage 4: Inwieweit sind Kosten in welcher Höhe für den Einsatz von Sprachmittler *innen angefallen und wer trägt diese jeweils? (bitte aufschlüsseln nach Städten ) Die Kosten sind vom …
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SN 6/9713 Nachfrage zu Drs. 6/6173 - Teichwirtschaften in FFH-Gebieten
wo? Ein Massensterben von Fischen durch Naturschutzauflagen ist der Staatsregierung nicht bekannt. Eine Genehmigung zum Einsatz von Mischfuttermitteln wurde der Teichwirtschaft Neudorf durch Bescheid des Landratsamtes Bautzen vom 30. Juni 2015 erteilt…
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SN 6/12481 Strafermittlungen anlässlich der Versammlungen rund um den 13. Februar 2018 in Dresden
Störung am Kundgebungsort der AfD Teilnehmer der Versammlung „Rechte ca. 19:07 Uhr Hetze nicht unwidersprochen lassen" Einsatz von Reizstoffsprühgerät und Durchbruchversuch Altmarkt/Seestraße Teilnehmer der Versammlung „Rechte ca. 20:41 Uhr Einsatzmehrzweckstock…
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SN 6/14345 Klimafolgenanpassung Anschluss Trinkwasserversorgung
zwischen dem verfolgten Zweck und den einzusetzenden Mitteln beziehungsweise Kosten. Dabei ist jedoch zu beachten, dass der Einsatz von Fördermitteln die Gesamtkosten nicht reduziert. Die öffentliche Wasserversorgung ist nach $ 43 Absatz 1 Satz 1 SächsWG…
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SN 6/7656 Anwendung von Pestiziden in sächsischen Naturschutzgebieten
Tätigkeiten in,,zulässige Handlungen,, in der Schutzgebietsverordnung wurden seit 2010 Ausnahmegenehmigungen für den Einsatz von Pestiziden (beispielsweise auch Bioziden wie z.B. Mäuseködern mit Wirkstoff Zinkphosphid) beantragt und erteilt? (Bitte…
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