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BT 19/5785 Sicherheitspersonal des türkischen Präsidenten Erdogan
lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5785 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Welche (auch nachrichtendienstlichen) Erkenntnisse hat die Bundesregierung über ein Team Yürükoglu Europa und dessen Leiter N. H.? a) Welche Aufgaben…
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BT 18/1536 Bericht über Anwerbeversuche des russischen Auslandsnachrichtendienstes in Deutschland
jeweiligen Antworten enthalten Informationen, deren Kenntnisnahme durch Unbefugte aufgrund des Einblicks in Methoden nachrichtendienstlicher Informationsgewinnung durch Nachrichtendienste des Bundes für die Interessen der Bundesrepublik Deutschland nachteilig…
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BT 18/4716 Forschungsgelder von US-Geheimdiensten für die RWTH Aachen
Vergangenheit bereits eigene Kontakte mit der beauftragenden „Intelligence Community“, einem Zusammenschluss von 17 US-Nachrichtendiensten, der die Forschungen an der RWTH Aachen beauftragte? 9. Welche Verabredungen wurden dort getroffen? Die Fragen 8 und…
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BT 19/1435 "Entschlüsselungsplattform" bei Europol
Nachrichtendiensten zur Verfügung stehenden Möglichkeiten zur Informationsgewinnung führen. Dies könnte die Effektivität der nachrichtendienstlichen Aufklärung beeinträchtigen , was wiederum für die Interessen der Bundesrepublik Deutschland schädlich sein kann.…
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BT 19/11353 Der Fall der IS-Rückkehrerin O. A.
Welche Erkenntnisse haben die Bundesregierung bzw. die ihr nachgeordneten Behörden ggf. von Sicherheitsbehörden und Nachrichtendiensten der Bundesländer erhalten? b) Welche Erkenntnisse haben die Bundesregierung bzw. die ihr nachgeordneten Behörden ggf…
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BT 18/6421 Mögliche Neuauflage einer zivil-militärischen EUBAM-Mission in Tunesien unter Beteiligung der Bundeswehr
Gründen des Staatswohls nicht offen erfolgen. Die betreffenden Auskünfte sind unter dem Aspekt des Schutzes der nachrichtendienstlichen Zusammenarbeit mit ausländischen Nachrichtendiensten geheimhaltungsbedürftig. Eine öffentliche Bekanntgabe von Informationen…
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BT 19/505 Einsätze von sogenannten stillen SMS, WLAN-Catchern, IMSI-Catchern, Funkzellenabfragen sowie Software zur Bildersuche im zweiten Halbjahr 2017
deren Aufgabenerfüllung einen überragend wichtigen Grundsatz dar. Er dient der Aufrechterhaltung der Effektivität nachrichtendienstlicher Informationsbeschaffung durch den Einsatz spezifischer Fähigkeiten und damit dem Staatswohl. Eine Veröffentlichung…
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BT 18/13503 Cyberübungen der EU und der NATO und ihr mögliches Überschreiten der Schwelle eines bewaffneten Angriffs
Ergebnis sind die vorliegenden Erkenntnisse durch das Bundesamt für Verfassungsschutz „hinsichtlich einer möglichen nachrichtendienstlichen Urheberschaft bewertet worden“ (Bundestagsdrucksache 18/164, Frage 42)? Dem Bundesamt für Verfassungsschutz liegen…
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BT 18/8382 Einschleusung von IS-Kämpfern unter die Fluchtmigration
IS-Kämpfern unter die Fluchtmigration in erster Linie um eine gezielte Strategie des IS handele, und liegen dazu auch nachrichtendienstliche Auswerteergebnisse vor? Auf die Antwort zu Frage 2 wird verwiesen. 6. Welche anderen Reisewege außerhalb der…
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BT 18/722 Treffen der informellen Struktur der Gruppe der Sechs in Krakau und dort behandelte Inhalte
ausgewertet wird. Eine über die Erhebung von „open source intelligence“ hinausgehende eigene Informationsbeschaffung mit nachrichtendienstlichen Mitteln durch INTCEN und EUMS INT erfolgt nicht. 33. Inwiefern kann die Bundesregierung konkretisieren, in welchen…
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