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SN 6/8793 Bauzustand und Maßnahmen zum Erhalt des Kulturdenkmals Schloss Übigau
vgl. § 8 Abs. 2 SächsDSchG, siehe Anlage. Frage 3: Welche aktuellen Pläne hat der Eigentümer bezüglich einer zukünftigen Nutzung und welche konkreten Maßnahmen sind in welchem Zeitrahmen zur Sicherung des Gebäudes vorgesehen? Die Denkmalbehörden haben…
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SN 6/2703 Erfolge beim Schutz seltener und geschützter Arten der Flora und Fauna beim Braunkohlenplan Nochten (1994)
der restlich verbliebenen Moor- und Feuchtgebiete südöstlich WeiBwasser, des Tränker Moor- und Dûnengebietes durch die Tùp-Nutzung sowie der Totalverlust einmalìger Dünenkomplexe, Heidegebiete und Altwaldbestände durch Fortführung des Tagebaus Reichwalde…
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SN 6/15384 Schadstoffbelastung nach Brandkatastrophe in Reichenbach - Nachfrage zu Drs. 6/14724
Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) von 0,2 Milligramm pro Kubikmeter für den Leitparameter Benzo(a)pyren bei der Nutzung als Kinderspielflächen (Pfad Boden - Mensch) und für Ackerbau/Nutzgärten 0,1 Milligramm pro Kubikmeter wird unterschritten…
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SN 6/5580 Entwicklung eine ressortübergreifenden sächsischen Flächenmanagements
ressortübergreifendes Flächenmanagement zu entwickeln, welches verbindlich für alle Ebenen gilt und so eine konsequente Nutzung brach liegender Flächen , insbesondere im Eigentum des Freistaates Sachsen, für Siedlungs -, Infrastruktur- und Ausgleichsmaßnahmen…
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SN 6/16236 Stand Energie- und Klimaprogramm Sachsen
Die künftige Rolle von Energiespeichern, um die volatile Einspeisung von EE- Strom v.a. aus Windkraft zu kompensieren. Die Nutzung der Erdwärme (nur geringe Potenziale in Sachsen). Energiedialog Bautzen Die Veranstaltung in Bautzen am 18. Oktober zählte…
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SN 6/9155 Eingangskontrollen Gerichte und Staatsanwaltschaften
Einlasskontrollen vorgenommen, so dass es dort nicht zu einer durchgängigen Nutzung der Torsonde kommt. Werden Einlasskontrollen durchgeführt, erfolgt regelmäßig auch die Nutzung der zur Verfügung stehenden Torsonden. Hiervon gibt es lediglich vereinzelte…
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SN 6/13693 Extrem rechte Kampfsport-Veranstaltung am 9. Juni 2018 in Sachsen; Nachfrage zu Drs. 6/12949
Vertrauensverhältnis zum Objektverantwortlichen besteht. Voraussetzung ist zudem eine politisch ziel- und zweckgerichtete wiederkehrende Nutzung. Insbesondere Letzteres ist bislang bei diesem Objekt nicht gegeben. Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort…
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SN 6/11414 Verwahrung von Akten der Betriebsarchive der DDR und der Treuhandanstalt / BvS in Sachsen
welchen konkreten Voraussetzungen waren oder sind die jeweiligen Akten, Unterlagen oder das jeweilige Schriftgut für die Nutzung durch Dritte zugänglich? Der Zugang bzw. die Benutzung des Archivgutes erfolgt auf der Grundlage des SächsArchivG. Gemäß…
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SN 6/3402 Rechtliche Situation bei der Übertragung polizeilicher Aufgaben auf gemeindliche Vollzugsbedienstete in Sachsen
von Abfällen, Schutz der öffentlichen Grünanlagen, Erholungseinrichtungen, Kinderspielplätzen und anderer der öffentlichen Nutzung dienenden Anlagen und Einrichtungen gegen Beschädigung, Vollzug der Vorschriften über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen…
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SN 6/11199 Pilotprojekt "Bodycams" bei der sächsischen Polizei - Nachfrage zur Kleinen Anfrage in Drs. 6/9135
insbesondere zur Behebung einer bestehenden Beweisnot, erforderlich sind. Dabei bleibt § 43 Absatz 6 SächsPolG eine etwaige Nutzung zu Aus- und Fortbildungszwecken unberührt . Die Aufbewahrung von Aufzeichnungen, die als Beweismittel für ein Straf- oder…
1.157 kleine Anfragen