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BE 18/13968 Sozialberichterstattung 2018 (1) - Das Organisationschaos um den Aufbau der integrierten Armuts- und Sozialberichterstattung des Senats geht munter weiter
Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem 3. Kap. SGB XII in Berlin, Leistungen der Grundsicherung nach dem 4. Kapitel SGB XII in Berlin, Leistungen nach dem 5. – 9. Kapitel SGB XII in Berlin, Leistungen nach dem AsylbLG in Berlin sowie…
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BE 18/19959 Teurer Rat = Guter Rat?
bislang an den Leistungstypen orientierten Vergütungsstruktur notwendig. Durch die Herauslösung der Eingliederungshilfe aus dem SGB XII ist nach neuem Recht zudem zwischen den Kosten der Existenzsicherung und den Kosten der Eingliederungshilfe zu unterscheiden…
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BE 17/13159 Wohnungslosenpolitik in Berlin (I): Weiterentwicklung der Leitlinien
Änderungen u. a. im SGB II bzw. Mietrecht ist bisher eine formale und voll- ständige Überarbeitung der Leitlinien nicht abgeschlos- sen. So wurde 2004 die weitgediehene Überarbeitung der Leitlinien wegen Einführung des SGB II und XII zunächst …
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BE 18/12648 Obdachlosigkeit in Berlin - Was unternimmt die Stadt?
und Asylbewerber zu Leistungsberechtigten im Sinne des zweiten oder zwölften Sozialgesetzbuch (vgl. § 7 Abs. 1 S. 3 SGB II bzw. § 23 SGB XII), infolgedessen zu Wohnungslosen oder von Wohnungslosigkeit bedrohten Personen mit der grundsätzlichen Zuständigkeit…
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BE 17/12053 Auswertung des Integrationsmonitoring der Länder
1. Wie erklärt sich der Senat den steigenden Anteil der ausländischen erwerbstätigen Bezieher_innen von Leistungen nach SGB II seit 2006? Ist der Senat mit die- ser Entwicklung zufrieden? Wenn nein, welche konkreten Maßnahmen wird der Senat zur…
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BE 18/10166 Verfahren am Sozialgericht Berlin
n (SG) 1.159 € 79610 Sachen der Bundesagentur für Arbeit / Erziehungsgeldsachen 365 € 79626 Haupt- und Eilverfahren SGB XII (einschl. Angel. d. Asylbewerberleistungsgesetzes ) (SG) 312 € 80311 Kranken- und Pflegeversicherungssachen (SG) 441 €…
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BE 17/19105 Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Berlin
in vorläufiger Inobhutnahme nach § 42a SGB VIII? Zu 1.: Am 04.10.2016 befanden sich 44 Jugendliche im sog. Vorclearingverfahren. 2. Wie setzt das Land Berlin seinen Klärungsauftrag nach § 42a SGB VIII bezüglich der vorläufig in Obhut …
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BE 17/11997 Schulverweigerung in Berlin (III): Schulverweigerungsprojekte und Schulkooperationen
statio- näre und teilstationäre Hilfen zur Erziehung oder der Ju- gendberufshilfe gemäß dem Kinder- und Jugendhilfege- setz SGB VIII sowie als einzelne, von den bezirklichen Jugendämtern, konzipierte und finanzierte bezirkliche Projekte. Aussagen zu…
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BE 18/16030 Menschen mit Behinderung in Berlin
229 Absatz 1 Satz 1 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch (SGB IX) beeinträchtigt ist 4 aG wenn der schwerbehinderte Mensch außergewöhnlich gehbehindert im Sinne des § 229 Absatz 3 SGB IX ist. TBI wenn der schwerbehinderte Mensch wegen einer…
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BE 18/18732 Bildung für Mädchen und Jungen: Jungenarbeit und Mädchenarbeit - Jungenpolitik und Mädchenpoli
Aspekt der geschlechtlichen und sexuellen Vielfalt berücksichtigt. Gemäß § 9 Absatz 3 des Sozialgesetzbuches Achtes Buch (SGB VIII) sind alle Leistungen und Angebote in der Kinder- und Jugendhilfe so auszugestalten, dass sie die unterschiedlichen Lebenslagen…
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