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HH 21/19790 Schulessen im Ganztag (II)
Qualitätsstandards der Deutschen Gesellschaft für Ernährung e.V. (DGE) (https://www.schuleplusessen.de/dgequalitaetsstandard /) gewährleistet, siehe auch Drs. 21/19625. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Laut Drs. 21/19625…
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HH 21/11823 Haftbedingungen in der Untersuchungshaftanstalt Holstenglacis und der JVA Billwerder
möglich. 18. Inwiefern ist gewährleistet, dass Untersuchungsgefangenen aus der JVA Billwerder bei ganztägigen Prozessterminen im OLG oder LG die gesetzlich garantierte Freistunde wahrnehmen können? Wenn es nicht gewährleistet ist: Warum nicht und in…
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HH 21/1810 Ehrenamtliches Mentoring in Hamburg (II)
Kriterien eines Projekts. Bei Projekten, die von der für Bildung zuständigen Behörde gefördert werden, muss grundsätzlich gewährleistet sein, dass das Angebot fachlich geeignet ist, die Entwicklung der Schülerinnen und Schüler über den schulischen Rahmen…
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HH 21/4036 „Vielfalt in der Schule“ – Wie erfahren Lehrer und Eltern, was von ihnen erwartet wird?
nachgedruckt. Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/4036 3 c. Inwiefern wird gewährleistet, dass alle Lehrkräfte diese Broschüre kennen und auf sie zurückgreifen können? Siehe Antwort zu 2.…
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HH 21/89 Projektmanagement bei der Teilsanierung des Deutschen Schauspielhauses
dass die Funktionsfähigkeit des Schauspielhauses durch Bauverzögerungen, Baumängel und Fehlplanungen derzeit nicht gewährleistet sei. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von…
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HH 21/16555 Abschiebungen in Ambulanzflugzeugen
Eine Abschiebung in einem Ambulanzflugzeug ist dann erforderlich, wenn eine Flugreisetauglichkeit nur auf diese Weise gewährleistet werden kann. Ambulanzflugzeuge sind daher mit medizinischem Equipment ausgestattet und können beispielsweise bei Bedarf…
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HH 21/3084 Bäderland – Änderung der Angebotsstruktur bei den Aquafitnesskursen
(inklusive Aushilfen für den Krankheitsfall ) ist die Durchführungssicherheit der Kurse für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer gewährleistet. Bisher mussten Kurse aus personellen Gründen teilweise kurzfristig abgesagt werden. Überfüllung der Kurse: Es soll…
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HH 21/5406 Weibliches Sicherheitspersonal in Flüchtlingseinrichtungen
Beschäftigter in der Sicherheitsdienstbranche und dort in den hier relevanten Aufgabenbereichen und kann daher nicht durchgängig gewährleistet werden. Die Besetzung verändert sich dabei aufgrund von Personalfluktuation in den Sicherheitsdiensten mit entsprechenden…
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HH 21/7836 Ausschluss von E-Scooter durch den HVV – Wie geht es weiter?
Gutachten prüfen lassen, unter welchen technischen Rahmenbedingungen eine sichere Mitnahme von E-Scootern in Linienbussen gewährleistet und somit die Beförderungspflicht der Verkehrsunternehmen gegeben ist. Die Problematik sowie die Ergebnisse der Gutachten…
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HH 21/8128 Notfallversorgung und Zielerreichungsgrade in Schnelsen
Versorgung unter anderem durch die Wache Stellingen sowie die benachbarten Freiwilligen Feuerwehren Niendorf und Eidelstedt gewährleistet. 2. Welchen Schutzzielerreichungsgrad erzielte die Feuerwehr im Jahr 2016 in Schnelsen? Siehe Drs. 21/7930. 3.…
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