kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/17334 Islamische Mehrehen in Hamburg – Abfrage für Mai 2019

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Muslimen sowie Flüchtlingen bekannt? 2. In wie vielen Fällen sind zwischen in Hamburg lebenden Flüchtlingen nach islamischem Recht geschlossene Ehen von deutschen Behörden 2019 anerkannt worden? 3. In wie vielen Fällen haben Flüchtlinge 2019 gemäß §…

  2. SN 6/5825 HIV in Sachsen

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    190 Fälle gestiegen. Seit 2003 ist ein stetiger Zuwachs zu verzeichnen. Zudem wurde im Jahresbericht 2015 der LUA für Flüchtlinge eine deutlich höhere Prävalenz der HIV Infektion mit 0,2% im Vergleich zur sächsischen Allgemeinbevölkerung mit etwa 0…

  3. BT 19/14621 Förderprojekt 500 LandInitiativen

    Eingereicht von: Peter Felser, Stephan Protschka, Wilhelm von Gottberg, AfD — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    LandInitiativen“ wird die „Solidarität in einer Dorfgemeinschaft“ als Grundlage für eine gute Bedingung für Integration von Flüchtlingen mit Bleibeperspektive argumentativ eingesetzt. Eine stichpunktartige Probe der „detaillierte[n] Auswertung der geförderten…

  4. NI 18/4833 Abrechnungsbetrug ASB

    Eingereicht von: Christopher Emden, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Niedersachsen im Bereich der Erstaufnahme von Flüchtlingen dar. Aufgrund der hohen Zugangszahlen reichten die Kapazitäten in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes nicht aus. Um die Obdachlosigkeit von Flüchtlingen zu verhindern, richtete das Land Niedersachsen…

  5. TH 6/7384 Belegung von Erstaufnahmeeinrichtungen und Flüchtlingsheimen in Thüringen

    Eingereicht von: Thomas Rudy, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    frage die Landesregierung: 1. Welche Größenordnung hat die durch den Zuzug dem Freistaat Thüringen zugewiesene Zahl an Flüchtlingen in den Erstaufnahmeeinrichtungen und Flüchtlingsheimen Ende des Jahres 2018? 2. Welche Gruppen sind darüber hinaus noch…

  6. NW 17/2314 Belegung von Erstaufnahmeeinrichtungen und Flüchtlingsheimen

    Eingereicht von: Roger Beckamp, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    setzen deshalb verlässliche Vorgaben über die zukünftige Aufnahmepolitik voraus. Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat die Kleine Anfrage 878 mit Schreiben vom 9. April 2018 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit…

  7. MV 7/1779 Integration von Personen mit Fluchterfahrung am Arbeitsmarkt

    Eingereicht von: Jens-Holger Schneider, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    das hierfür zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat dieses mitgeteilt, dass von dort kein Beitrag zur Verfügung gestellt werden kann. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge unterliege als Bundesbehörde nicht der parlamentarischen…

  8. BT 19/1047 Situation in Syrien

    Eingereicht von: Uwe Kamann, Stephan Brandner, Jochen Haug, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    und Österreich) durchquerten bzw. aus der sicheren Türkei kamen und der Bundesrepublik Deutschland damit die schwerste Flüchtlings - und Migrationskrise seit Ende des Zweiten Weltkriegs bescherten (www.welt.de/politik/deutschland/article148588383/Herbst-der-Kanzlerin-…

  9. BB 6/8235 Derzeitige Situation von TBC-Fällen in Brandenburg

    Eingereicht von: Dr. Rainer van Raemdonck, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    einigen Medien, wie zum Beispiel bei welt.de, über einen multiresistenten Stamm der Tuberkulose (TBC) im Zusammenhang mit Flüchtlingen aus Afrika berichtet , die sich in Deutschland aufhalten. Darüber hinaus geht es um die Situation der Bevölkerung in Brandenburg…

  10. TH 6/6018 Prozesskostenhilfe in Asylverfahren an Thüringer Verwaltungsgerichten

    Eingereicht von: Stefan Möller, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Bundesländern und Jahresscheiben aufschlüsseln)? 4. Wie viele Entscheidungen in Asylverfahren des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in Bezug auf Thüringen wurden nach Kenntnis der Landesregierung in den Jahren 2014 bis 2017 durch die Betroffenen angegriffen…

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